201354262023-07-28T07:36:27Z15;Unternehmen;Corporate Governance;Wasserkraftwerk;MyanmarFra.14Fragestunde. Frage2680f3877Fiala DorisFialaFraktion RLRL1FDP-Liberale FraktionauthorNR1NationalratN2013-09-18T00:00:00Z494910L04K17030202Wasserkraftwerk1L04K03030306Myanmar1L04K07030601Unternehmen1L06K070305010301Corporate Governance12013-09-23T00:00:00Z0WBF8Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschungtrue2013-09-18T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2013-09-23T00:00:00229Erledigtde2680f3877Fiala DorisFialaFraktion RLRL1FDP-Liberale Fraktionauthor13.5426229Erledigt0014Antwort BR / Büro<p>Unternehmen mit Sitz in der Schweiz sind angehalten, gesetzliche Vorgaben im In- und Ausland einzuhalten. Die Schweizer Botschaft in Myanmar steht in Kontakt mit dem Ingenieurunternehmen, welches im Auftrag der Regierung von Myanmar insbesondere die technische Machbarkeit des Ausbaus des Reservoirs eines Wasserkraftwerkes geprüft hat. Bei diesem Wasserkraftwerk, das sich in staatlichem Besitz befindet, handelt es sich um ein für die Entwicklung der lokalen Wirtschaft bedeutendes Infrastrukturprojekt.</p><p>Der Bundesrat unterstützt die nachhaltige Entwicklung der Wirtschaft Myanmars. Zu diesem Zweck hat die Schweizer Botschaft eine informelle Plattform für Schweizer Unternehmen geschaffen, die in Myanmar tätig sind. Im Rahmen dieser Plattform finden Gespräche statt, um Schweizer Unternehmen für die Aspekte einer nachhaltigen Wirtschaftsentwicklung zu sensibilisieren.</p><p>Die für Ende 2013 geplante erste Runde des bilateralen Wirtschaftsdialogs zwischen der Schweiz und Myanmar wird nicht beeinträchtigt. Als Grundlage dient das vom WBF und vom Ministerium für nationale Planung und Entwicklung Myanmars am 26. Januar 2013 unterzeichnete Memorandum of Understanding zur Aufnahme eines bilateralen Wirtschaftsdialogs, in dem Arbeitsrechte, die soziale Verantwortung von Firmen und nachhaltiges Wirtschaftswachstum explizit genannt werden. Sie wird auch die Gelegenheit bieten, die gemeinsame Umsetzung solcher Projekte durch die Regierung von Myanmar und Schweizer Unternehmen anzusprechen.</p>5Eingereichter Text<p>Laut Magazin "The Irrwaddy" sind rund 8000 Personen durch den Bau des Upper-Paunglaung-Staudamms in Myanmar von ihrem Land vertrieben worden. Am Damm soll auch eine Schweizer Firma beteiligt sein.</p><p>1. Hat der Bundesrat Kenntnis von den Problemen um den Damm?</p><p>2. Ist er der Ansicht, dass sich die Beteiligung von Schweizer Firmen an solchen Projekten bzw. der Mangel an CSR auf das Image der Schweiz in Myanmar auswirken kann, kurz vor Beginn der ersten Runde des bilateralen Wirtschaftsdialogs?</p>1Titel des GeschäftesBeteiligung einer Schweizer Firma an einem Dammprojekt in Myanmar. Vertreibung von Tausenden von Personen