{"id":20135525,"updated":"2023-07-28T07:10:29Z","additionalIndexing":"28;15;Taggeld;Freizügigkeit der Arbeitnehmer\/innen;freier Personenverkehr;Arbeitslosenversicherung","affairType":{"abbreviation":"Fra.","id":14,"name":"Fragestunde. Frage"},"author":{"councillor":{"code":2679,"gender":"f","id":3876,"name":"Estermann Yvette","officialDenomination":"Estermann"},"faction":{"abbreviation":"Fraktion V","code":"V","id":4,"name":"Fraktion der Schweizerischen Volkspartei"},"type":"author"},"deposit":{"council":{"abbreviation":"NR","id":1,"name":"Nationalrat","type":"N"},"date":"2013-12-02T00:00:00Z","legislativePeriod":49,"session":"4911"},"descriptors":[{"key":"L04K01040102","name":"Arbeitslosenversicherung","type":1},{"key":"L06K111001130401","name":"Taggeld","type":1},{"key":"L06K070203030902","name":"Freizügigkeit der Arbeitnehmer\/innen","type":1},{"key":"L04K05060204","name":"freier Personenverkehr","type":1}],"drafts":[{"consultation":{"resolutions":[]},"federalCouncilProposal":{"date":"2013-12-09T00:00:00Z"},"index":0,"links":[],"preConsultations":[],"references":[],"relatedDepartments":[{"abbreviation":"WBF","id":8,"name":"Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung","leading":true}],"states":[{"date":"\/Date(1385938800000+0100)\/","id":24,"name":"Im Rat noch nicht behandelt"},{"date":"\/Date(1386543600000+0100)\/","id":229,"name":"Erledigt"}],"texts":[]}],"language":"de","relatedAffairs":[],"roles":[{"councillor":{"code":2679,"gender":"f","id":3876,"name":"Estermann Yvette","officialDenomination":"Estermann"},"faction":{"abbreviation":"Fraktion V","code":"V","id":4,"name":"Fraktion der Schweizerischen Volkspartei"},"type":"author"}],"shortId":"13.5525","state":{"id":229,"name":"Erledigt","doneKey":"0","newKey":0},"texts":[{"type":{"id":14,"name":"Antwort BR \/ Büro"},"value":"<p>Gemäss den europäischen Koordinationsnormen ist für die Gewährung von Leistungen bei Arbeitslosigkeit grundsätzlich der letzte Beschäftigungsstaat zuständig.<\/p><p>Bei in der Schweiz wohnhaften und zuletzt in der Schweiz arbeitstätigen EU-\/Efta-Staatsangehörigen erfolgt die Berechnung des versicherten Verdienstes ausschliesslich auf der Grundlage des in der Schweiz der Beitragspflicht unterliegenden Lohns. Das im Ausland erzielte Einkommen, welches nicht der schweizerischen Beitragspflicht unterliegt, wird nicht berücksichtigt. Hingegen wird die Dauer der im Ausland erfolgten Erwerbstätigkeit hinsichtlich Anspruch von Taggeldern in der Schweiz berücksichtigt.<\/p><p>Die Anzahl der Taggelder richtet sich also nach der Beitragszeit der versicherten Person im In- und Ausland, sofern alle Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sind. Wenn die in der Frage genannte Person innerhalb der Rahmenfrist für die Beitragszeit während 11 Monaten im Ausland und zuletzt einen Monat in der Schweiz erwerbstätig war, dann hat sie einen Anspruch von 260 Taggeldern, wobei der versicherte Verdienst auf dem in der Schweiz verdienten Einkommen basiert. Bei einer Beitragszeit von 17 Monaten im Ausland und zuletzt einem Monat in der Schweiz besteht ein Anspruch von 400 Taggeldern.<\/p><p>Die zuständigen Vollzugsstellen sind jedoch angehalten, bei Arbeitsverhältnissen von weniger als vier Wochen eingehend zu prüfen, ob das Arbeitsverhältnis nur zum Zweck des Erwerbs von Ansprüchen gegenüber der Arbeitslosenversicherung eingegangen wurde. Ist dies der Fall, so ist der Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung abzulehnen.<\/p><p>Ausserdem hat der Bundesrat an seiner Sitzung vom 29. November 2013 beschlossen, per 1. Januar 2014 die Datenübermittlung zwischen den Vollzugsstellen der Arbeitslosenversicherung und den Migrationsbehörden sicherzustellen. Damit soll ermöglicht werden, unberechtigte oder missbräuchliche Aufenthaltsbewilligungen und Sozialleistungsbezüge zu verhindern.<\/p>"},{"type":{"id":5,"name":"Eingereichter Text"},"value":"<p>Um den versicherten Verdienst auszurechnen, wird in der Regel der Durchschnitt der letzten sechs Monate gezählt, in denen Beiträge bezahlt wurden.<\/p><p>- Wie errechnet sich der versicherte Verdienst einer Person, die aufgrund der Personenfreizügigkeit in die Schweiz kam, vorher im Ausland arbeitete und hier nur einen Monat arbeitstätig war?<\/p><p>- Wie viele Taggelder würde diese Person (angenommen, sie ist 30 Jahre alt und unterhaltspflichtig) in der Schweiz beziehen können?<\/p>"},{"type":{"id":1,"name":"Titel des Geschäftes"},"value":"Personenfreizügigkeit. Errechnung des versicherten Verdienstes und der Anzahl Taggelder"}],"title":"Personenfreizügigkeit. Errechnung des versicherten Verdienstes und der Anzahl Taggelder"}