201355522023-07-28T07:15:21Z48;Strassentunnel;Autobahn;Nationalstrassenbau;Basel (Kanton);Kostenrechnung;StrassenunterhaltFra.14Fragestunde. Frage3011m4099Lehmann MarkusLehmannFraktion CEM-E3Fraktion CVP-EVPauthorNR1NationalratN2013-12-04T00:00:00Z494911L07K18020202010102Strassentunnel1L06K070503010402Strassenunterhalt1L05K1803010201Autobahn1L06K070503010401Nationalstrassenbau1L05K0703020201Kostenrechnung1L05K0301010103Basel (Kanton)22013-12-09T00:00:00Z0UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue2013-12-04T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2013-12-09T00:00:00229Erledigtde3011m4099Lehmann MarkusLehmannFraktion CEM-E3Fraktion CVP-EVPauthor13.5552229Erledigt0014Antwort BR / Büro<p>Beim Projekt Autobahnanschluss Basel-City handelt es sich um ein sogenanntes Netzvollendungsprojekt. Für diese sind die Kantone - im vorliegenden Fall der Kanton Basel-Stadt - federführend zuständig. Das Bundesamt für Strassen hat die letzte Projektstudie des Kantons Basel-Stadt zum Autobahnanschluss Basel-City umfassend beurteilt und gestützt darauf den Kanton im Juli 2012 mit der Erarbeitung eines generellen Projektes beauftragt.</p><p>Inzwischen hat sich der Kanton Basel-Stadt gegen die ursprünglich vorgesehene Erweiterung der bestehenden Autobahn A2 durch Basel ausgesprochen und als Alternative dazu eine Ringlösung ins Spiel gebracht. Der Gundeli-Tunnel wäre - so, wie vom Kanton Basel-Stadt in der obenerwähnten Projektstudie vorgesehen - Teil dieser Ringlösung. Die Diskussionen zur Ringlösung zwischen Bund und Kanton sind noch im Gange.</p>5Eingereichter Text<p>Der Autobahnanschluss Basel-City (Abac), im Volksmund Gundeli-Tunnel genannt, ist seit 1960 im Nationalstrassennetzbeschluss und noch immer nicht gebaut. Nach Aussagen des Kantons Basel-Stadt sei Abac nun Bestandteil der Engpassbeseitigung Basel (Stot) und könne daher nicht mehr separat durch den Kanton Basel-Stadt weitergeplant werden. Gemäss anderen Aussagen wurde der Kanton Basel-Stadt hingegen beauftragt, das Projekt selbstständig fortzuführen.</p><p>Welche dieser beiden Aussagen ist zutreffend?</p>1Titel des GeschäftesAutobahnanschluss in Basel. Wer ist zuständig, der Bund oder der Kanton Basel-Stadt?