201355822023-07-28T07:16:27Z52;66;Kernenergie;nukleare Sicherheit;Eidgenössisches Nuklear-Sicherheitsinspektorat;KernkraftwerkFra.14Fragestunde. Frage3034f4130Masshardt NadineMasshardtFraktion SS2Sozialdemokratische FraktionauthorNR1NationalratN2013-12-04T00:00:00Z494911L04K17030106nukleare Sicherheit1L03K170301Kernenergie1L04K17030201Kernkraftwerk1L04K08040707Eidgenössisches Nuklear-Sicherheitsinspektorat12013-12-09T00:00:00Z0UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue2013-12-04T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2013-12-09T00:00:00229Erledigtde3034f4130Masshardt NadineMasshardtFraktion SS2Sozialdemokratische Fraktionauthor13.5582229Erledigt0014Antwort BR / Büro<p>Am 14. August 2013, als der Reaktor des Kernkraftwerkes Mühleberg bereits seit drei Tagen abgeschaltet war, erfolgte das Ansprechen der Sicherheitsfunktion "Reaktorschnellabschaltung" unter Testbedingungen. Der Reaktor befand sich stets in einem sicheren und kontrollierten Zustand, und es bestand zu keiner Zeit eine Gefahr für Mensch und Umwelt.</p><p>Die Information der Öffentlichkeit ist in Artikel 74 des Kernenergiegesetzes und in Artikel 76 der Kernenergieverordnung geregelt. Gemäss diesen Bestimmungen muss nur in besonderen Fällen unverzüglich informiert werden. Das Vorkommnis vom 14. August 2013 erfüllt die gesetzlichen Kriterien für eine "unverzügliche" Information der Öffentlichkeit nicht.</p><p>Das Ensi hat daher nach Fertigstellung der Analyse am 22. November 2013 freiwillig die Öffentlichkeit aktiv via Website und Social Media informiert.</p><p>Das Ensi hat die Informationspraxis über Vorkommnisse nach Fukushima nicht geändert. Es informiert nach wie vor bei Vorkommnissen, welche die gesetzlichen Kriterien erfüllen, und darüber hinaus freiwillig über solche, die von erhöhtem Interesse sind, immer zeitnah. Über sämtliche meldepflichtigen Ereignisse informiert das Ensi im jährlichen Aufsichtsbericht.</p><p>Aus diesen Gründen besteht keine Veranlassung für eine Änderung der Praxis.</p>5Eingereichter Text<p>Am 14. August 2013 kam es in Mühleberg zur Reaktorschnellabschaltung. Das Ensi publizierte den Zwischenfall online (versteckt) erst am 22. November 2013 (Tag nach Mühleberg-Medienkonferenz). Dies ist nicht die erste Info-Panne.</p><p>- Wie wertet der Bundesrat die verzögerte Publikation, wenn nicht als politisches Kalkül?</p><p>- Findet er nicht auch, dass es vertrauensvoller wäre, wenn das Ensi die Fristen wieder wie früher (vor Fukushima) handhaben und Störungen innert Tagesfrist an derselben Stelle publizieren würde?</p>1Titel des GeschäftesWeshalb verschwieg das Ensi den AKW-Zwischenfall in Mühleberg so lange?