201356072023-07-28T07:03:13Z15;08;55;Europäische Union;Agrarmarkt;Agrarmarkt der Gemeinschaft;Freihandelsabkommen;Handelspolitik (allgemein);USAFra.14Fragestunde. Frage2270m15Binder MaxBinderFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen VolksparteiauthorNR1NationalratN2013-12-04T00:00:00Z494911L05K0701020204Freihandelsabkommen1L04K03050305USA1L02K0903Europäische Union1L05K1401030202Agrarmarkt1L06K140103020201Agrarmarkt der Gemeinschaft1L03K070103Handelspolitik (allgemein)22013-12-09T00:00:00Z0WBF8Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschungtrue2013-12-04T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2013-12-09T00:00:00229Erledigtde2270m15Binder MaxBinderFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen Volksparteiauthor13.5607229Erledigt0014Antwort BR / Büro<p>Das offizielle Ziel der EU und der USA ist ein Abschluss der Verhandlungen innerhalb von zwei Jahren nach deren Aufnahme, d. h. bis 2015. Das Projekt geniesst auf beiden Seiten breite Unterstützung aus Politik und Wirtschaft. Beide versprechen sich durch ein Abkommen substanzielle Wachstumsimpulse und neue Arbeitsplätze. Es gilt aber zu bedenken, dass der Verhandlungsprozess noch in einem sehr frühen Stadium steht. Deshalb ist es zurzeit schwierig, eine verlässliche Aussage sowohl bezüglich der Dauer der Verhandlungen als auch bezüglich des Inhalts eines möglichen Abkommens zu machen.</p><p>Die Efta hatte ihrerseits im Juni den USA die Einsetzung eines Trade Policy Dialogue vorgeschlagen, um Informationen aus erster Hand zu den laufenden Verhandlungen zwischen der EU und den USA zu erhalten. Ein solcher Dialog ist in erster Linie eine Diskussionsplattform und soll kein Präjudiz für allfällige spätere, weiter gehende Schritte darstellen. Ein erstes Treffen im Rahmen dieses Dialogs fand am 20. November 2013 in Washington statt. Dieses diente im Wesentlichen dazu, der US-Seite die Funktionsweise und die Freihandelspolitik der Efta zu präsentieren sowie auf das mögliche Diskriminierungspotenzial eines Freihandelsabkommens zwischen der EU und den USA in Bezug auf die Efta-Staaten hinzuweisen.</p>5Eingereichter Text<p>Die EU hat unlängst mit Kanada ein Freihandelsabkommen (FHA) abgeschlossen, welches von der Landwirtschaft beidseitig Konzessionen verlangt. Sie verhandelt sodann auch mit den USA über ein FHA, das die Landwirtschaft voraussichtlich massiv betreffen wird. Gut informierte Kreise gehen neuerdings davon aus, dass das FHA EU-USA relativ rasch abgeschlossen werden dürfte.</p><p>Rechnet der Bundesrat damit, dass dies noch in der Amtszeit von Präsident Obama geschieht?</p>1Titel des GeschäftesFreihandelsabkommen mit den USA (1)