201410262025-11-14T08:25:15Z15;52;04;Deklarationspflicht;Kontrolle;Vollzug von Beschlüssen;Pelz- und FellindustrieA18Anfrage3032f4128Trede AlineTredeFraktion GG6Grüne FraktionauthorNR1NationalratN2014-05-07T00:00:00Z494913L05K0705050203Pelz- und Fellindustrie1L07K07010603010101Deklarationspflicht1L03K080703Vollzug von Beschlüssen1L04K08020313Kontrolle12014-07-02T00:00:00Z0EDI4Departement des Innerntrue2014-05-07T00:00:009Eingereicht2014-07-02T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN13032f4128Trede AlineTredeFraktion GG6Grüne Fraktionauthor14.1026229Erledigt0014Antwort BR / Büro<p>1. Das Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen (BLV) führt seit Anfang März 2014 Pelzdeklarationskontrollen in Geschäften und bei Online-Anbietern durch. Ausser in den Pelzfachgeschäften hat es zurzeit nur sehr wenig Pelzartikel im Angebot, da jetzt die Sommerbekleidung aktuell ist. Ab August und September werden in den Modefachgeschäften wieder mehr Pelzartikel erwartet.</p><p>2. Die Kontrollen finden vor Ort statt. Dabei wird geprüft, ob die Deklaration vorhanden und korrekt ist. Bei Bedarf werden auch die Fellart und die Lieferdokumente überprüft. Das BLV hat zudem einige Online-Anbieter von Pelzen und Pelzprodukten kontrolliert.</p><p>3. Bei einer fehlerhaften Deklarierung wird die Kontrollzeit festgehalten und in Rechnung gestellt. Der Verantwortliche muss dem BLV zudem innert 30 Tagen schriftlich nachweisen, dass er die Mängel behoben hat. Andernfalls wird die Korrektur kostenpflichtig verfügt. Ein Verstoss gegen die Pelzdeklarationsverordnung kann ausserdem auch eine Bestrafung nach sich ziehen (Art. 12 der Pelzdeklarationsverordnung).</p><p>4. Eine erste Bilanz wird nach rund einem halben Jahr Kontrolltätigkeit gezogen werden können.</p> Antwort des Bundesrates.5Eingereichter Text<p>Am 28. Februar 2014 ist die Übergangsfrist für die Pelzdeklaration abgelaufen. Ab 1. März 2014 müssen alle Pelze und Pelzprodukte bezüglich Tierart, Herkunft und Gewinnungsart (aus Zucht oder Wildfang) deklariert werden.</p><p>1. Werden die Kontrollen durch das Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen bereits durchgeführt? Wenn nein, ab wann wird kontrolliert?</p><p>2. In welcher Form wird kontrolliert?</p><p>3. Welche konkreten Folgen hat eine Nichteinhaltung dieser Pflicht?</p><p>4. Können bereits erste Angaben zur Einhaltung bzw. Nichteinhaltung der Deklarationspflicht gemacht werden?</p>1Titel des GeschäftesPelzdeklarationspflicht. Wird kontrolliert?