201411132025-06-24T22:11:12Z2811A18Anfrage2595m1127Freysinger OskarFreysingerFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen VolksparteiauthorNR1NationalratN2014-12-11T00:00:00Z4949162015-02-18T00:00:00Z0EJPD5Justiz- und Polizeidepartementtrue2014-12-11T00:00:009Eingereicht2015-02-18T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12595m1127Freysinger OskarFreysingerFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen Volksparteiauthor14.1113229Erledigt0014Antwort BR / Büro<p>1. Frau Bundesrätin Sommaruga informierte am 13. Oktober 2014 anlässlich der Herbstversammlung KKJPD, dass 2014 die Schutzquote im Asylbereich voraussichtlich fast 60 Prozent betragen werde.</p><p>Die effektive Schutzquote im Jahr 2014 - definiert als der Anteil positiver Asylentscheide und vorläufiger Aufnahmen aufgrund eines erstinstanzlichen Asylentscheides an allen Erledigungen ohne Abschreibungen - betrug 58,3 Prozent (26 715 vom SEM erledigte Asylgesuche, wovon 2504 Abschreibungen; 6199 Asylgewährungen und 7924 vorläufige Aufnahmen). Vorläufige Aufnahmen werden hauptsächlich bei Personen verfügt, in deren Heimat ernsthafte Konflikte und Krisen bestehen. Hauptherkunftsstaaten der 2014 aufgrund eines erstinstanzlichen Entscheides vorläufig Aufgenommenen waren Syrien (1905), Afghanistan (1566), Eritrea (1359), Volksrepublik China (965; grossmehrheitlich ethnische Tibeter) und Somalia (537).</p><p>2. Die Vorsteherin des EJPD führte weiter aus, dass es dem SEM gelungen sei, die Zahl der Asylgesuche abzubauen, die zum Zeitpunkt des erstinstanzlichen Entscheides bereits länger als ein Jahr pendent sind. Ende 2013 waren 10 151 überjährige Gesuche hängig. Ende 2014 betrug diese Zahl 4697.</p><p>2014 wurde in 10 088 Fällen ein Asylgesuch unter Anordnung des Wegweisungsvollzuges erstinstanzlich abgelehnt oder nicht darauf eingetreten. Da es sich bei der Behandlung von Asylgesuchen um einen Prozess handelt, kann zum jetzigen Zeitpunkt nicht präzise angegeben werden, wie viele dieser Fälle effektiv mit einer Rückführung enden. Viele dieser Fälle befinden sich zurzeit noch in der Beschwerde- bzw. Wegweisungsvollzugsphase.</p><p>2014 wurden insgesamt 6321 Personen des Asylbereichs in ihren Heimatstaat (3671) oder in einen Drittstaat (235) rückgeführt bzw. an einen Dublin-Staat überstellt (2415). Zusammen mit den kontrollierten selbstständigen Ausreisen (2711), den unkontrollierten Abreisen (5925) und den anderen Abgängen (4860) kam es 2014 zu insgesamt 19 817 Abgängen und Vollzugsmeldungen im Asylbereich.</p> Antwort des Bundesrates.5Eingereichter Text<p>An der Sitzung der KKJPD in Andermatt vom Oktober 2014 informierte Frau Bundesrätin Sommaruga die anwesenden Regierungsräte darüber, dass nunmehr 60 Prozent der Asylanten ein Anrecht auf Asyl hätten und ihre Dienste in wenigen Monaten 10 000 Pendenzen bewältigt hätten.</p><p>Dazu hätte ich folgende Fragen:</p><p>1. Wie viele der 60 Prozent fielen unter die Rubrik "vorläufig aufgenommen"?</p><p>2. Wie viele der 10 000 erledigten Pendenzfälle endeten mit Rückführung?</p><p>Besten Dank für präzise Antworten.</p>1Titel des GeschäftesAsylanten-Ringelreihen