201430132025-06-25T00:16:10Z15;Industrieerzeugnis;Zollwert;Bericht;Evaluation;Zollformalität;Zolltarifpolitik;ZollvorschriftPo.6PostulatWAK-NR10Kommission für Wirtschaft und Abgaben NRWAK-NWAK10NR1NationalratN1authorNR1NationalratN2014-02-24T00:00:00Z494912L05K0701040403Zollformalität1L04K07050703Industrieerzeugnis1L04K07010404Zollvorschrift1L05K0701040406Zollwert1L04K07010401Zolltarifpolitik1L04K08020302Evaluation2L03K020206Bericht23NormalNR1NationalratN2014-03-19T00:00:00ZAnnahme203NormalNR1NationalratN2016-06-07T00:00:00ZAbschreibung153NormalNR1NationalratN2016-06-07T00:00:00ZIm Zusammenhang mit der Beratung des Geschäfts 16.006..0+2014-03-14T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.0WAK-NR10Kommission für Wirtschaft und Abgaben NRWAK-NWAK10NR1NationalratN12014-02-24T00:00:00ZNR1NationalratN2129f487Leutenegger Oberholzer SusanneLeutenegger OberholzerFraktion SS2Sozialdemokratische FraktiondeNR1NationalratN2598m1117Germanier Jean-RenéGermanierFraktion RLRL1FDP-Liberale Fraktionfr4912WBF8Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschungtrue2014-02-24T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2014-03-19T00:00:0026Angenommen2016-06-07T00:00:00229Erledigt2014-03-19T00:00:00Z494912deNR1NationalratN120120028S12.028WAK-NR10Kommission für Wirtschaft und Abgaben NRWAK-NWAK10NR1NationalratN1author14.3013229Erledigt0014Antwort BR / Büro<p>In Erfüllung des Postulates WAK-N 04.3435 hat der Bundesrat am 8. Dezember 2006 zum gleichen Thema einen Bericht verabschiedet und der WAK-N zur Kenntnis überwiesen. Die WAK-N hat anlässlich der Sitzung vom 21. Januar 2008 den Bericht zur Kenntnis genommen. Das Postulat wurde als erfüllt abgeschrieben.</p><p>Seit der Erstellung des Berichtes hat die Analyse der Vor- und Nachteile der beiden Systeme sowie der Auswirkungen auf Wirtschaft und Verwaltung keine grundlegenden Änderungen erfahren.</p><p>Der Bundesrat hat sich im Rahmen der WTO-Verhandlungen (Doha-Runde) bereit erklärt, bei einem erfolgreichen Abschluss einen Systemwechsel für die Industrieprodukte vorzunehmen. Trotz der neu gewonnen Dynamik im Anschluss an die neunte WTO-Ministerkonferenz auf Bali vom Dezember 2013 ist zurzeit jedoch eine Einigung in den Verhandlungen im Rahmen der Doha-Runde über den Marktzugang für Industrieprodukte nicht absehbar.</p><p>Vor diesem Hintergrund ist der Bundesrat bereit, die Schlussfolgerungen des Berichtes in Erfüllung des Postulates 04.3435 im Licht der veränderten Ausganglage bezüglich der WTO-Verhandlungen im Industriebereich auf ihre Aktualität zu überprüfen und dem Parlament einen entsprechenden Nachtrag zum Bericht vorzulegen.</p> Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird aufgefordert, dem Parlament einen Bericht dazu vorzulegen, welches die Vor- und Nachteile des Gewichts- bzw. des Wertzollsystems sind und welche wirtschaftsrelevanten Auswirkungen mit einem Wechsel vom heute geltenden Gewichtszoll- auf ein Wertzollsystem für fertige Industrieprodukte verbunden wären.</p>1Titel des GeschäftesVor- und Nachteile eines Übergangs zum Wertzollsystem für fertige Industrieprodukte