201430372025-06-24T23:44:53Z48;Alpentransitverkehr;Güterverkehr auf der Strasse;Vollzug von Beschlüssen;Verkehrsverlagerung;Güterverkehr auf der SchienePo.6PostulatauthorNR1NationalratN2014-03-05T00:00:00Z494912L04K18020211Verkehrsverlagerung1L05K1801020203Güterverkehr auf der Schiene1L05K1801010101Alpentransitverkehr1L03K080703Vollzug von Beschlüssen1L05K1801020204Güterverkehr auf der Strasse11BekämpftNR1NationalratN2014-06-20T00:00:00ZBekämpft. Diskussion verschoben273NormalNR1NationalratN2016-03-02T00:00:00ZAnnahme203NormalNR1NationalratN2018-06-05T00:00:00ZAbschreibung153NormalNR1NationalratN2018-06-05T00:00:00ZIm Zusammenhang mit der Beratung des Geschäfts 18.006.0+2014-04-16T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.0UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue2014-03-05T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2016-03-02T00:00:0026Angenommen2018-06-05T00:00:00229Erledigt2016-03-02T00:00:00Z505002deNR1NationalratN12666f3830Carobbio Guscetti MarinaCarobbio Guscetticontrovert2792m4076Hadorn PhilippHadorncontrovertauthor2594m1122Fluri KurtFlurispeaker14.3037229Erledigt006Begründung<p>Der Bericht des Bundesrates über die Verkehrsverlagerung (November 2013) hält zum wiederholten Mal fest, dass die "gemäss Artikel 3 Absatz 4 GVVG festgelegten Ziele der schweizerischen Verlagerungspolitik" nicht erreichbar sind (S. 135). Die Ziele schreiben vor, dass spätestens zwei Jahre nach Inbetriebnahme des Gotthard-Basistunnels pro Jahr höchstens 650 000 Fahrten im alpenquerenden Güterschwerverkehr erfolgen. Der Gotthard-Basistunnel wird voraussichtlich 2016 in Betrieb genommen. Bereits das Zwischenziel, das ab dem Jahr 2011 höchstens 1 Million Fahrten vorsah, wurde deutlich verfehlt. Es ist daher angebracht, das im GVVG festgelegte Ziel durch ein realisierbares Verlagerungsziel zu ersetzen.</p>14Antwort BR / Büro<p>Der Bundesrat ist bereit, Möglichkeiten der Neuausrichtung der Verlagerungspolitik und die Möglichkeiten alternativer Zielvorgaben zu prüfen und im Verlagerungsbericht 2015 darüber Bericht zu erstatten.</p><p>Im Verlagerungsbericht 2013 hat der Bundesrat die Notwendigkeit einer politischen Diskussion zur Frage, ob an einem Fahrtenziel für den Schwerverkehr als Vorgabe festgehalten werden soll, betont. Die Erfüllung des Postulates kann für diese Diskussion einen Beitrag leisten.</p> Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird beauftragt, zu prüfen und Bericht zu erstatten, ob und wie das Verlagerungsziel gemäss Artikel 3 des Güterverkehrsverlagerungsgesetzes (GVVG; SR 740.1) im Sinne der Ausführungen seines Verlagerungsberichtes vom November 2013 ersetzt werden könnte.</p>1Titel des GeschäftesRealisierbares Verlagerungsziel festlegen