201430382025-06-24T23:44:31Z66;Kohle;Kraftwerk;Einfuhr;CO2-Abgabe;Umweltverträglichkeit;StromerzeugungPo.6PostulatauthorNR1NationalratN2014-03-05T00:00:00Z494912L05K0701020303Einfuhr1L05K1703030102Stromerzeugung1L05K1701010502CO2-Abgabe1L04K06010401Umweltverträglichkeit1L04K17020301Kohle2L03K170302Kraftwerk23NormalNR1NationalratN2014-06-20T00:00:00ZAnnahme203NormalNR1NationalratN2017-06-12T00:00:00ZAbschreibung153NormalNR1NationalratN2017-06-12T00:00:00ZIm Zusammenhang mit der Beratung des Geschäfts 17.006.0+2014-05-14T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.0UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue2014-03-05T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2014-06-20T00:00:0026Angenommen2017-06-12T00:00:00229Erledigt2014-06-20T00:00:00Z494914deNR1NationalratN1author2725m3922Favre LaurentFavre Laurentspeaker14.3038229Erledigt006Begründung<p>Die Schweiz importiert einen wesentlichen Anteil des hierzulande verbrauchten Stroms. Dieser stammt zu einem guten Teil aus CO2-belasteter Produktion, namentlich aus Kohlekraftwerken. Der von der Schweiz exportierte Strom ist dagegen beinahe CO2-frei. Mit Blick auf eine Optimierung der CO2-Lenkungsabgabe soll beantwortet werden können, wie die aus CO2-belasteter Produktion stammende Menge an importiertem Strom quantifiziert werden kann. Dies würde es auch erlauben, die Rahmenbedingungen für die Stromproduktion in der Schweiz zu verbessern, insbesondere bei den erneuerbaren Energien.</p>14Antwort BR / Büro<p>Bezüglich Vereinbarkeit mit bestehenden Abkommen im Rahmen der World Trade Organization, dem Freihandelsabkommen mit der EU und anderen Freihandelsakommen ist die Belastung von ausschliesslich importiertem Graustrom mit einer CO2-Abgabe problematisch. Im Rahmen der Energiestrategie 2050 prüft das Bundesamt für Energie (BFE) hingegen auch eine differenzierte Abgabe auf Strom, welche mit unseren internationalen Verpflichtungen vereinbar ist. In diesem Zusammenhang haben das BFE, die Eidgenössische Finanzverwaltung und das Staatssekretariat für Wirtschaft eine Studie in Auftrag gegeben. Der Bundesrat wird im Rahmen des Projektes Energielenkungssystem (zweite Etappe der Energiestrategie 2050) die im vorliegenden Postulat genannten Punkte prüfen und Bericht erstatten.</p> Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird beauftragt zu prüfen und Bericht zu erstatten, ob auf importierter Elektrizität, welche aus CO2-belasteter Produktion stammt, eine CO2-Abgabe erhoben werden kann.</p>1Titel des GeschäftesEine CO2-Abgabe auch auf importiertem Strom erheben?