201430972023-07-28T06:51:27Z52;geothermische Energie;Grundwasser;Nutzung der Ressourcen;Boden;Geologie;ausserparlamentarische KommissionPo.6Postulat2654m1318Schelbert LouisSchelbertFraktion GG6Grüne FraktionauthorNR1NationalratN2014-03-17T00:00:00Z494912L04K16010402Geologie1L05K0806020201ausserparlamentarische Kommission1L04K06030401Boden1L05K0603030203Grundwasser1L03K170504geothermische Energie1L05K0601030101Nutzung der Ressourcen23NormalNR1NationalratN2014-06-20T00:00:00ZAblehnung22-2014-05-14T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.0UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue2014-03-17T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2014-06-20T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12615m1112Müller GeriMüller Gericosign2525f502Riklin KathyRiklin Kathycosign2579m1065Leuenberger UeliLeuenberger-Genèvecosign2650f1293John-Calame FrancineJohn-Calamecosign2710f3907Thorens Goumaz AdèleThorens Goumazcosign3000f4095Rytz RegulaRytz Regulacosign2727m3924van Singer Christianvan Singercosign2654m1318Schelbert LouisSchelbertFraktion GG6Grüne Fraktionauthor14.3097229Erledigt006Begründung<p>Der Bericht der Eidgenössischen geologischen Kommission (EGK) vom 22. Januar 2014 regt die Behörden von Bund und Kantonen an, rasch den Untergrund gemäss seinen Funktionen zu inventarisieren und funktionale Räume festzulegen, um die Nutzung des Untergrunds zu koordinieren und vorsorgend zu steuern.</p><p>Ziel der Bestrebungen der EGK ist, dass Bund und Kantone sich über Ziele und Grundsätze für eine sichere, geordnete und nachhaltige Nutzung des Untergrunds verständigen. An den hoheitlichen Verhältnissen über den Untergrund will die EGK nicht rütteln, diese liegt bei den Kantonen. Nicht zuletzt können die Empfehlungen der EGK der Verbesserung der Rechtssicherheit dienen.</p><p>Mit den höheren Energiepreisen erhöht sich die mögliche Rentabilität von Nutzungen des Erdinnern zu Energiezwecken. Deshalb steht heute eine zunehmende Zahl neuer Geothermieprojekte konkret zur Diskussion. Nach den Erfahrungen mit Tiefenbohrungen in Basel oder St. Gallen gibt es in der Bevölkerung Unsicherheiten über Bewegungen des Untergrunds, die auf Tiefenbohrungen zurückzuführen sind.</p><p>Ähnlich verhält es sich bei Gesuchen für die Erkundung von Erdgasvorkommen. Diese lassen sich oft nur durch künstlich erzeugte Risse im Gestein (Fracking) fördern. Wie bei Tiefenbohrungen ist auch bei dieser Fördermethode davon auszugehen, dass Beben im Untergrund ausgelöst werden können. Zudem können wegen der verwendeten Chemikalien auch Umweltprobleme entstehen.</p><p>Die Aspekte der Sicherheit legen den Schluss nahe, für ihre Gewährleistung ein Bundesorgan zu schaffen. Die Kommission regt dies für Tiefenbohrungen, Stollen und Schächte an, damit die Kantone unterstützt werden können. Zu denken ist an eine technische Inspektionsstelle.</p><p>Im Bericht soll der Bundesrat auch zur Frage eines Bundesverfassungsartikels zur Nutzung der Erdwärme und des Grundwassers Stellung nehmen.</p>14Antwort BR / Büro<p>Der Bundesrat ist sich bewusst, dass das Interesse an der Nutzung des Untergrunds zugenommen hat, voraussichtlich noch weiter zunehmen wird und dass sich damit Fragen der Koordination und rechtlichen Regelung stellen. Es ist daher folgerichtig, dass sich die Eidgenössische geologische Kommission (EGK) auch mit der Thematik auseinandergesetzt hat. Angesichts der schon laufenden Aktivitäten erachtet der Bundesrat jedoch einen Bericht, wie er im Postulat gefordert wird, als nicht notwendig.</p><p>Im noch ausstehenden Bericht in Erfüllung des überwiesenen Postulates Riklin Kathy 11.3229 wird auf die Aspekte einer geordneten und nachhaltigen Nutzung des Untergrunds eingegangen werden. Dabei wird auch der rechtliche Rahmen thematisiert werden. Eine ad hoc eingesetzte Arbeitsgruppe mit den im UVEK, VBS, EJPD und WBF betroffenen Bundesstellen wird sich im Verlauf von 2014 mit der Frage der Aufgabenverteilung und der Ausgestaltung einer besseren Koordination befassen.</p><p>Die in der Begründung des Postulates erwähnten Fragen bezüglich Sicherheit von Erkundungen des tiefen Untergrundes bzw. Extraktion von Ressourcen mittels künstlich erzeugter Risse im Gestein (Fracking) werden im Bericht in Erfüllung des angenommenen Postulates Trede 13.3108 zum Fracking in der Schweiz behandelt werden. Bezüglich Regelung des Grundwassers verfügt der Bund über ausreichende Kompetenzen (Art. 76 Abs. 2 BV).</p> Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament einen Bericht zu den Empfehlungen der Eidgenössischen geologischen Kommission zu unterbreiten, insbesondere zur empfohlenen Koordinations- und Anlaufstelle auf Bundesebene und zur Frage einer nationalen Regelung des tiefen Untergrunds bezüglich Nutzung der Erdwärme und des Grundwassers.</p>1Titel des GeschäftesBericht zu den Empfehlungen der Eidgenössischen geologischen Kommission