201431842023-07-28T06:56:34Z34;28;junger Mensch;Computerkriminalität;soziale Medien;Jugendschutz;Koordination;Online-Medium;Informationsverbreitung;BeratungPo.6Postulat2646f1288Amherd ViolaAmherdFraktion CEM-E3Fraktion CVP-EVPauthorNR1NationalratN2014-03-20T00:00:00Z494912L06K120202010502soziale Medien1L06K120202010503Online-Medium1L05K0107010204junger Mensch1L04K12010202Informationsverbreitung1L04K08020314Koordination1L04K12030301Computerkriminalität2L06K070106020203Beratung2L04K01040206Jugendschutz21BekämpftNR1NationalratN2014-06-20T00:00:00ZBekämpft. Diskussion verschoben275AdmNR1NationalratN2016-03-18T00:00:00ZAbgeschrieben, weil nicht innert zwei Jahren abschliessend im Rat behandelt32+2014-05-14T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.0EDI4Departement des Innerntrue2014-03-20T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2016-03-18T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12657f1337Glanzmann-Hunkeler IdaGlanzmanncosign2516f494Meier-Schatz LucreziaMeier-Schatzcosign2617m1137Müller WalterMüller Waltercosign2455f405Fehr JacquelineFehr Jacquelinecosign2707f3904Schmid-Federer BarbaraSchmid-Federercosign2748f4040Schneider-Schneiter ElisabethSchneider-Schneitercosign2525f502Riklin KathyRiklin Kathycosign2623m1109Pfister GerhardPfister Gerhardcosign2593m1124de Buman Dominiquede Bumancosign2592m1133Darbellay ChristopheDarbellaycosign2521m498Neirynck JacquesNeirynckcosign2767m4056Fässler DanielFässler Danielcosign2776m4072Regazzi FabioRegazzicosign2770m4070Candinas MartinCandinas Martincosign2787m4085Vogler KarlVoglercosign2790m4086Buttet YannickButtetcosign3001m4096Gmür AloisGmür Aloiscosign3011m4099Lehmann MarkusLehmanncosign3017f4101Bulliard-Marbach ChristineBulliardcosign2798m4087Gschwind Jean-PaulGschwindcosign3024m4118Lohr ChristianLohrcosign3027m4122Schläfli UrsSchläflicosign2715m3912Wasserfallen ChristianWasserfallen Christiancontrovert2618m1111Müri FelixMüricontrovert2646f1288Amherd ViolaAmherdFraktion CEM-E3Fraktion CVP-EVPauthor14.3184229Erledigt006Begründung<p>Anfang März 2014 hat das Bundesamt für Sozialversicherungen zwei Teilberichte zu den Entwicklungs- und Nutzungstrends digitaler Medien veröffentlicht. Sie dienen gemäss Mitteilung des Bundesamtes für Sozialversicherungen einer Arbeitsgruppe des Bundes als Grundlage für die zukünftige Ausgestaltung des Jugendmedienschutzes. Das nationale Programm "Jugend und Medien", in dessen Rahmen die Studie erstellt wird, läuft 2015 aus.</p><p>Die beiden Teilberichte offenbaren bereits jetzt einen gesteigerten Handlungsbedarf: Die technologischen Entwicklungen bei den neuen Medien schreiten rasant voran. Sie überfordern nicht nur die Kinder, sondern auch zunehmend die Schulen, die Justiz- und Polizeibehörden, die Entscheidungsträger in Politik und Wirtschaft, von den Eltern ganz zu schweigen. Alles wird immer vernetzter, unübersichtlicher, anforderungsreicher. Das erfordert mehr Koordination und rascheres Handeln, welchem die heutigen Instrumente offensichtlich nicht mehr genügen.</p><p>2011 hat der Bundesrat meine beiden Motionen 10.4079, "Jugendmedienschutz. Schaffung eines nationalen Kompetenzzentrums für elektronische Medien", und 10.4077, "Verfassungsgrundlage für die Schaffung einer nationalen Kontrollstelle für die Zertifizierung von Websites", u. a. mit der Begründung abgelehnt, eine solche Massnahme käme erst in Betracht, wenn die Selbstregulierung und die Regulierung durch die Kantone nicht klappten. Die beiden Teilberichte weisen nun aus, dass meine damaligen Forderungen heute aktueller sind denn je. </p><p>Es gibt also keinen Grund, nicht bereits jetzt mit der Prüfung einer solchen Massnahme zu beginnen und sie spätestens mit dem Evaluationsbericht zum Programm "Jugend und Medien" dem Parlament vorzulegen.</p>14Antwort BR / BüroDer Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird gebeten, im Hinblick auf das Auslaufen des nationalen Programms "Jugend und Medien" im Jahr 2015 die Schaffung eines Kompetenzzentrums zu prüfen, welches den sich rasant verändernden technologischen Entwicklungen der elektronischen Medien Rechnung trägt.</p>1Titel des GeschäftesSchaffung eines Kompetenzzentrums für den Umgang mit neuen Medien