201432072025-06-25T00:06:55Z24;Haushaltsordnung;Beziehung Bund-Kanton;Kantonsfinanzen;Haushaltsausgabe;Finanzstatistik;FinanzhilfeMo.5Motion2061f466Fetz AnitaFetzFraktion SS2Sozialdemokratische FraktionauthorSR2StänderatS2014-03-20T00:00:00Z494912L04K11060113Finanzstatistik1L03K110203Haushaltsausgabe1L04K11080207Kantonsfinanzen1L04K11080205Haushaltsordnung1L07K08070102010101Beziehung Bund-Kanton1L04K11020302Finanzhilfe23NormalSR2StänderatS2014-06-17T00:00:00ZAnnahme203NormalNR1NationalratN2014-12-11T00:00:00ZAnnahme203NormalNR1NationalratN2016-06-07T00:00:00ZAbschreibung153NormalNR1NationalratN2016-06-07T00:00:00ZIm Zusammenhang mit der Beratung des Geschäfts 16.006.03NormalSR2StänderatS2016-06-13T00:00:00ZAbschreibung153NormalSR2StänderatS2016-06-13T00:00:00ZIm Zusammenhang mit der Beratung des Geschäfts 16.006.0+2014-05-21T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.0WBK-NR5Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur NRWBK-NWBK5NR1NationalratN12014-06-20T00:00:00ZNR1NationalratN2760m4049Aebischer MatthiasAebischer MatthiasFraktion SS2Sozialdemokratische Fraktionde4916EFD7Finanzdepartementtrue2014-03-20T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2014-06-17T00:00:0011Motion an 2. Rat2014-12-11T00:00:0026Angenommen2016-06-13T00:00:00229Erledigt2014-12-11T00:00:00Z494916deSR2StänderatS12501m477Janiak ClaudeJaniakcosign2405f341Maury Pasquier LilianeMaury Pasquiercosign2717m3914Cramer RobertCramercosign2629f1148Savary GéraldineSavarycosign2624m1134Recordon LucRecordoncosign2061f466Fetz AnitaFetzFraktion SS2Sozialdemokratische Fraktionauthor14.3207229Erledigt0true06Begründung<p>Bis ins Jahr 2007 gab Tabelle D4.5 der "Öffentlichen Finanzen der Schweiz" einen detaillierten Überblick über Einnahmen der einzelnen Kantone aus Bundesquellen. Ergänzt wurden diese Informationen gelegentlich von weiteren Publikationen wie der 2002 erschienenen Übersicht der "Kantonalen Verteilung der Bundesausgaben", die teilweise mit grossem Aufwand (manuelle Erfassung von Belegen), aber begrenzter Aussagekraft erstellt wurden.</p><p>Das Interesse an solchen Zahlen in der Öffentlichkeit ist trotz Einstellung von Tabelle D4.5 weiter gross, wie entsprechende Presseberichte zeigen, weshalb der Bundesrat solche Zahlen in geeigneter Form wieder jährlich veröffentlichen sollte. Der entsprechende Aufwand für eine solche Zusammenstellung dürfte klein sein, da die Zahlen grundsätzlich vorhanden sind, teilweise sogar vollständig, aber nicht als Übersicht aufbereitet (Berichterstattung Finanzstatistik, Standardauswertung der einzelnen Kantone).</p><p>Zur besseren Interpretation ist entscheidend, dass die Zahlen mit einem klärenden Kommentar versehen werden. Der Kommentar sollte auch Angaben zur Tragweite der Aussagekraft dieser Zahlen enthalten.</p>14Antwort BR / Büro<p>Ab Herbst 2014 wird eine entsprechende Tabelle in die jährliche Publikation Finanzstatistik der Schweiz aufgenommen und kommentiert.</p> Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat ergänzt seine Finanzstatistik mit einer kommentierten Übersicht der zurechenbaren Finanzströme des Bundes auf Kantonsebene.</p>1Titel des GeschäftesKantonale Verteilung von Bundesgeldern jährlich ausweisen