201432972025-03-11T10:40:44Z2841;Arzneimittelrecht;Bericht;Evaluation;Qualitätssicherung;Verzeichnis;MedikamentPo.6PostulatGPK-SR16Geschäftsprüfungskommission SRGPK-SGPK16SR2StänderatS1authorSR2StänderatS2014-03-25T00:00:00Z494913L04K01050502Arzneimittelrecht1L05K0105030102Medikament1L04K02020702Verzeichnis1L04K08020302Evaluation1L03K020206Bericht1L06K070305020401Qualitätssicherung23NormalSR2StänderatS2014-06-13T00:00:00ZAnnahme203NormalSR2StänderatS2024-06-13T00:00:00ZAbschreibung im Zusammenhang mit der Beratung des Geschäfts 22.0620+2014-05-14T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.0GPK-SR16Geschäftsprüfungskommission SRGPK-SGPK16SR2StänderatS12014-03-25T00:00:00ZSR2StänderatS2719m3916Hêche ClaudeHêcheFraktion SS2Sozialdemokratische Fraktionfr4914EDI4Departement des Innerntrue2014-03-25T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2014-06-13T00:00:00209Überwiesen an den Bundesrat2024-06-13T00:00:00229ErledigtdeSR2StänderatS1GPK-SR16Geschäftsprüfungskommission SRGPK-SGPK16SR2StänderatS1author14.3297229Erledigt006Begründung<p>Siehe Bericht der Geschäftsprüfungskommission des Ständerates vom 25. März 2014: Aufnahme und Überprüfung von Medikamenten in der Spezialitätenliste (Ziff. 5.2).</p>14Antwort BR / Büro<p>Mit der Annahme des Postulates Schenker Silvia 12.3614, "Medikamentenpreise. Neue Methode für die Preisfestsetzung", sowie der Annahme von Ziffer 3 des Postulates Bortoluzzi 12.3396, "Anpassung im Preisbildungssystem für Medikamente", hat sich der Bundesrat bereiterklärt, das Preisfestsetzungssystem im Bereich der Arzneimittel weiterzuentwickeln. Im Rahmen dieser Anpassung liegt der Fokus auf der zukünftigen Beurteilung der Wirtschaftlichkeit, es wird aber auch geprüft, ob die Grundlagen zur Beurteilung der Kriterien der Wirksamkeit und Zweckmässigkeit auch angepasst werden müssen. Entsprechend werden nun auch Massnahmen betreffend Streichung von Arzneimitteln aus der Spezialitätenliste geprüft, und das Eidgenössische Departement des Innern bzw. das Bundesamt für Gesundheit ist bereits vom Bundesrat beauftragt worden, in einem ersten Schritt eingehend abzuklären, welche Voraussetzungen geschaffen werden müssen, die konsequent die Streichung von Arzneimitteln, die die Kriterien der Wirksamkeit, Zweckmässigkeit und Wirtschaftlichkeit nicht mehr erfüllen, erlauben.</p> Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.5Eingereichter Text<p>Die Geschäftsprüfungskommission des Ständerates fordert den Bundesrat auf, in einem Bericht Massnahmen abzuklären, die es ermöglichen, in der Spezialitätenliste aufgenommene Medikamente, welche die Kriterien Wirksamkeit, Zweckmässigkeit und Wirtschaftlichkeit nicht mehr erfüllen, konsequent von der Spezialitätenliste zu streichen.</p>1Titel des GeschäftesAufnahme und Überprüfung von Medikamenten in der Spezialitätenliste (3)