201433012025-06-25T00:02:35Z48;15;Nutzfahrzeug;Bewilligung;Vereinfachung von Verfahren;Omnibus;Fahrpersonal;berufliche EignungPo.6PostulatauthorNR1NationalratN2014-05-05T00:00:00Z494913L05K1801020502Fahrpersonal1L05K0806010102Bewilligung1L05K1803010103Nutzfahrzeug1L05K1803010104Omnibus1L05K0702020106berufliche Eignung1L05K0503020801Vereinfachung von Verfahren23NormalNR1NationalratN2016-06-15T00:00:00ZAnnahme203NormalNR1NationalratN2020-09-14T00:00:00ZAbschreibung153NormalNR1NationalratN2020-09-14T00:00:00ZIm Zusammenhang mit der Beratung des Geschäfts 20.006.0-2014-08-13T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.0UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue2014-05-05T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2016-06-15T00:00:0026Angenommen2020-09-14T00:00:00229Erledigt2016-06-15T00:00:00Z505004deNR1NationalratN1author2715m3912Wasserfallen ChristianWasserfallen Christianspeaker14.3301229Erledigt006Begründung<p>Chauffeure von schweren Motorfahrzeugen, welche aus beruflichen Gründen Güter oder Personen transportieren (Kat. C/C1/D/D1), brauchen unter anderem zusätzlich zu einem Führerausweis einen Fähigkeitsausweis sowie eine Fahrtschreiberkarte. Diese Zusatzdokumente müssen regelmässig erneuert und jeweils einzeln und pro Fahrer beantragt werden. Für Transportunternehmen führt dies zu erheblichem bürokratischem Mehraufwand, welcher durch die Zusammenführung der einzelnen Karten auf einem Führerausweis sowie die Möglichkeit von Sammelbestellungen bedeutend reduziert werden könnte. </p>14Antwort BR / Büro<p>Der Bundesrat hat sich bereits eingehend mit den Kosten für Chauffeure und Transportunternehmen befasst und in der Folge die Preise für Fahrerkarten auf Oktober 2011 substanziell reduziert. Das Bundesamt für Strassen ermöglicht zudem elektronische Sammelbestellungen und die Speicherung der Daten, damit diese bei der nächsten Erneuerung nicht nochmals eingegeben werden müssen. Auch der Sammelversand mehrerer Karten mit einer einzigen Rechnung ist heute möglich. Die Anliegen des Postulates sind somit erfüllt. Lediglich die Integration der Fahrerkarte und des Fähigkeitsausweises in den Führerausweis wurde nach erfolgter Prüfung aus folgenden Gründen abgelehnt:</p><p>- Der Führerausweis im Kreditkartenformat gilt unbefristet. Das Parlament hat die Befristung bei der letzten Revision des Strassenverkehrsgesetzes abgelehnt, und zwar auch für die Führerausweise der Berufschauffeure.</p><p>- Die Integration der befristeten Fahrerkarte und des Fähigkeitsausweises in den unbefristeten Führerausweis bewirkt keine Entlastung der Transportunternehmen und wäre auch nicht billiger als das heutige System.</p> Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird beauftragt, zu prüfen und Bericht zu erstatten, wie eine Vereinfachung der Bewilligungsverfahren für Berufschauffeure, insbesondere bei der Ausstellung von Fähigkeitsausweisen und Fahrtschreiberkarten, möglich ist.</p>1Titel des GeschäftesVereinfachung der Bewilligungsverfahren für Berufschauffeure