201434352023-07-28T06:57:12Z48;Strassentunnel;Verkehrssicherheit;Strassenunterhalt;Sicherheit im Strassenverkehr;VerkehrsunfallIp.8Interpellation2752m4046Quadri LorenzoQuadriFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen VolksparteiauthorNR1NationalratN2014-06-12T00:00:00Z494914L04K18020203Verkehrssicherheit1L05K1802020301Sicherheit im Strassenverkehr1L07K18020202010102Strassentunnel1L05K1802020302Verkehrsunfall1L06K070503010402Strassenunterhalt13NormalNR1NationalratN2014-09-26T00:00:00ZErledigt302014-08-13T00:00:00Z0UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue2014-06-12T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2014-09-26T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12773f4073Pantani RobertaPantanicosign2752m4046Quadri LorenzoQuadriFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen Volksparteiauthor14.3435229Erledigt006Begründung<p>Der Gotthard-Strassentunnel weist mit 285 000 Fahrzeugkilometern (2012) nach dem Gubristtunnel die höchste Kilometerleistung aller Strassentunnels in der Schweiz auf. Die Variante, die der Bundesrat für die bevorstehende Sanierung des Gotthard-Strassentunnels vorschlägt - der Bau einer Sanierungsröhre ohne Kapazitätssteigerung -, ist nicht nur technisch und finanziell die nachhaltigste Lösung, sondern bietet auch die Möglichkeit, das Sicherheitsniveau des Tunnels den geltenden Standards anzupassen, die auf dem restlichen Nationalstrassennetz gewöhnlich zur Anwendung kommen. </p><p>Heute besteht beim Gotthard aufgrund des Gegenverkehrs im Tunnel ein erhöhtes Risiko für Frontal- und Streifkollisionen. Die Lösung mit einer Röhre pro Tunnel und Richtung - das heisst die vom Bundesrat vorgeschlagene Sanierungslösung - würde dazu beitragen, diese Gefahr zu bannen.</p><p>In den kommenden Jahren werden unter anderem 540 Millionen Franken in die Sicherheit der Tunnels im Berner Oberland (A6 und A8) sowie 200 Millionen Franken in die Sicherheit der Tunnels entlang der Via Mala im Kanton Graubünden investiert.</p><p>Man kann sich fragen, ob all diese Ausgaben in kostspielige Sanierungen und kostspielige Sicherheitsvorkehrungen tatsächlich nötig sind; allerdings darf diese Frage nicht nur für den Gotthard gestellt werden. Man kann auch gegen die Sanierungslösung des Bundesrates sein, dann aber nicht aus Kostengründen.</p>14Antwort BR / Büro<p>1. Die Nationalstrassentunnels werden kontinuierlich den aktuell gültigen Normen und Richtlinien zur Tunnelsicherheit angepasst. Eine Auflistung der entsprechenden Bauvorhaben inklusive Kosten ist im "Teilprogramm Sicherheitsmassnahmen Tunnel (Tusi), Zwischenbilanz Juni 2013" zusammengestellt. Dieses Dokument ist auf der Internetseite des Bundesamtes für Strassen (Astra) elektronisch abrufbar.</p><p>2. Der Bundesrat hat seine Überlegungen zum Kosten-Nutzen-Verhältnis bezogen auf die Tunnelsicherheit im Gotthard-Strassentunnel in seiner Antwort auf die Interpellation Regazzi 12.3388, "Tunnelsicherheit am Fall des Gotthards", dargelegt.</p><p>3. Die Normen und Richtlinien zur Tunnelsicherheit werden auf alle Nationalstrassentunnels angewendet. Zu den konkreten Massnahmen, die in der Interpellation Stadler Markus 14.3393, "Sicherheit im Gotthard-Strassentunnel", vorgeschlagen werden, nimmt der Bundesrat in der diesbezüglichen Antwort Stellung.</p> Antwort des Bundesrates.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird gebeten, folgende Fragen zu beantworten:</p><p>1. Welche Investitionen plant der Bundesrat in den kommenden Jahren, um die Tunnelsicherheit auf dem Nationalstrassennetz zu erhöhen? Und wie hoch sind ganz allgemein die geplanten Investitionen in Sanierungen mit dem Ziel einer verbesserten Tunnelsicherheit? Gern wüsste ich, um welche Tunnels es sich dabei handelt, welche Massnahmen vorgesehen sind und wie hoch die Kosten ausfallen werden.</p><p>2. Bewegen sich die obenerwähnten Investitionen in die Sicherheit und in Sanierungen in Bezug auf das Kosten-Nutzen-Verhältnis in einem ähnlichen Rahmen wie bei den verschiedenen vom Bundesrat vorgeschlagenen Varianten für die Sanierung am Gotthard? Beziehungsweise kann von einer Senkung der Zahl der Unfallopfer um 53 Prozent ausgegangen werden, wie dies die Schätzung der Fachleute der Beratungsstelle für Unfallverhütung (BfU) ergeben hat?</p><p>3. Ist der Bundesrat bereit, für alle Tunnels, die mit den Fragen 1 und 2 gemeint sind, sämtliche strengen Sicherheitsmassnahmen anzuwenden, die in der Interpellation Stadler Markus 14.3393 aufgeführt sind?</p>1Titel des GeschäftesGotthard-Strassentunnel und andere nationale Tunnels. Der Gotthard ist kein Sonderfall!