201434882023-07-28T06:58:05Z48;Verkehrssicherheit;Autobahn;StrassenverkehrIp.8Interpellation2776m4072Regazzi FabioRegazziauthorNR1NationalratN2014-06-19T00:00:00Z494914L03K180301Strassenverkehr1L05K1803010201Autobahn1L04K18020203Verkehrssicherheit13NormalNR1NationalratN2014-09-26T00:00:00ZErledigt302014-08-13T00:00:00Z0UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue2014-06-19T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2014-09-26T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12292m91Giezendanner UlrichGiezendannercosign2752m4046Quadri LorenzoQuadricosign2773f4073Pantani RobertaPantanicosign2798m4087Gschwind Jean-PaulGschwindcosign2776m4072Regazzi FabioRegazziauthor14.3488229Erledigt006Begründung<p>Nach verschiedenen Autobahnunfällen in jüngster Zeit (A2 bei Bissone am 14. Juni 2013, A1 bei Kriegstetten am 27. Mai 2014 und der neueste Unfall am 12. Juni 2014 auf der A2 beim Ceneri), bei denen Lastwagen eine zentrale Rolle spielten und die nach einem ähnlichen Muster abliefen (LKW gerät auf die Gegenfahrbahn), stellt sich die Frage, ob die Strassenleitplanken generell der heutigen Verkehrsbelastung genügen, namentlich mit Blick auf die 40-Tonnen-Lastwagen. Das mit dem Strassenverkehr verbundene Unfallrisiko muss reduziert werden, indem alle nach dem neuesten Stand der Technik möglichen Massnahmen getroffen werden. Ohne auf die Details der Unfallhergänge einzugehen, haben die erwähnten Unfälle klar gezeigt, dass insbesondere die Mittelleitplanke leicht durchschlagen wird, was für die betroffenen Verkehrsteilnehmerinnen und -teilnehmer auf der Gegenfahrbahn eine grosse Gefahr mit potenziell tödlichem Ausgang darstellt. Unser Autobahnnetz stellt ein klares Unfallrisiko dar, das aufgrund der Steigungen, der Viadukte und der kurvenreichen Strecken zwangsläufig noch erhöht wird. Es muss immer wieder auch mit schweren Unfällen gerechnet werden. In den vergangenen Jahrzehnten hat die Belastung der schweizerischen Autobahnen aufgrund des höheren Verkehrsaufkommens, aber auch wegen der Erhöhung der Schwerverkehrslimite von 28 auf 40 Tonnen deutlich zugenommen. In anderen europäischen Ländern mit ähnlicher Verkehrsdichte wie bei uns kann man feststellen, dass die Schutzvorrichtungen für die Mittelleitplanken und die seitlichen Leitplanken merklich robuster (und dem Anschein nach sicherer) gestaltet sind als in der Schweiz.</p>14Antwort BR / Büro<p>1./3. Alle im Bereich von Nationalstrassen eingesetzten Fahrzeugrückhaltesysteme entsprechen den Normen, die zum Zeitpunkt ihrer Erstellung in Kraft waren. Die Normen werden sporadisch dem neuesten Stand der Technik angepasst. Aufgrund der stetigen Entwicklung der Normen werden die Fahrzeugrückhaltesysteme kontinuierlich im Rahmen der Unterhaltsplanung der Nationalstrassen überprüft und - falls notwendig - den aktuell gültigen Normen angepasst.</p><p>2. Die Schweiz hat die europäischen Anforderungen an Fahrzeugrückhaltesysteme übernommen. Die europäischen Normen regeln die Zertifizierung von Fahrzeugrückhaltesystemen und stellen damit sicher, dass alle Systeme, die auf dem Markt angeboten werden, nach den vorgegebenen einheitlichen Regeln geprüft und hergestellt werden. Mit der verbindlichen Übernahme der harmonisierten europäischen Produktenorm EN 1317-5 für Rückhaltesysteme an Strassen als schweizerische Norm SN 640 567-5 dürfen seit dem Ablauf der Übergangsfristen beim Neubau und Ersatz von Fahrzeugrückhaltesystemen nur noch Systeme angewendet werden, welche den in der Norm SN 640 567-5 festgelegten Anforderungen an die Produkte und das Konformitätsverfahren mit den damit eingeschlossenen Bescheinigungen entsprechen. Im Übrigen wird an dieser Stelle ebenfalls auf Antwort 3 (kontinuierliche Überprüfung) verwiesen.</p> Antwort des Bundesrates.5Eingereichter Text<p>Ich frage den Bundesrat:</p><p>1. Sind die Mittel- und Seitenleitplanken auf unseren Autobahnen auf dem neuesten Stand der Technik, und genügen sie den Anforderungen des heutigen Verkehrs?</p><p>2. Entsprechen die Rückhaltesysteme den aktuellen EU-Normen?</p><p>3. Falls die vorangehenden Fragen mit Nein beantwortet worden sind: Gedenkt der Bundesrat, diese passiven Schutzelemente anzupassen, und wenn ja, wie und wann?</p>1Titel des GeschäftesGenügen die Rückhaltesysteme auf unseren Autobahnen noch, um die Sicherheit zu gewährleisten?