201435312023-07-28T06:40:11Z09;24Ip.8Interpellation2778m4074Fridez Pierre-AlainFridezFraktion SS2Sozialdemokratische FraktionauthorNR1NationalratN2014-06-19T00:00:00Z4949143NormalNR1NationalratN2014-09-26T00:00:00ZErledigt302014-08-27T00:00:00Z0VBS6Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sporttrue2014-06-19T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2014-09-26T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12455f405Fehr JacquelineFehr Jacquelinecosign2714m3911Voruz EricVoruzcosign2579m1065Leuenberger UeliLeuenberger-Genèvecosign2726f3923Marra AdaMarracosign2417f354Semadeni SilvaSemadenicosign2795m4091Reynard MathiasReynardcosign3007m4113Tornare ManuelTornarecosign3020m4115Schwaab Jean ChristopheSchwaabcosign2798m4087Gschwind Jean-PaulGschwindcosign3035f4131Friedl ClaudiaFriedl Claudiacosign3036f4134Munz MartinaMunzcosign2778m4074Fridez Pierre-AlainFridezFraktion SS2Sozialdemokratische Fraktionauthor14.3531229Erledigt0014Antwort BR / Büro<p>Derzeit sind knapp 300 Angehörige der Armee im Einsatz. Der Bundesrat will dieses Engagement in der militärischen Friedensförderung qualitativ und quantitativ erhöhen. Die Armee ist bereits heute grundsätzlich in der Lage, mit bis zu 500 freiwilligen Angehörigen in der militärischen Friedensförderung tätig zu sein. Zu beachten sind auch die besonders hochwertigen Beiträge, wie jene von zwei (temporär sogar drei) Transporthelikoptern in Kosovo. Deshalb ist der Schweizer Beitrag substanzieller, als die reine Anzahl im Einsatz stehender Angehöriger der Armee zum Ausdruck bringt.</p><p>Auch für die Zukunft erscheint eine Konzentration auf Logistik- und Transportleistungen (inklusive Lufttransport mit Helikoptern) und Nischenleistungen im Sanitäts- und Nachrichtendienst sinnvoll. Es wird geprüft, ob eine Helikoptereinheit mit vier bis sechs Helikoptern sowie der dazugehörigen Boden- und Sicherungslogistik (inklusive Feuerwehr, Flugkontrolle, Eigenschutz) eine Option wäre. Bei der Entsendung von Einzelpersonen oder Kleindetachementen stehen humanitäre Minenräumung, Unterstützung der Reform des Sicherheitssektors, Ausbildung (inklusive humanitäres Völkerrecht) und Unterstützung bei der sicheren Einsammlung und Vernichtung von Waffen und Munition sowie bei der Lagerverwaltung und -sicherheit im Vordergrund.</p> Antwort des Bundesrates.5Eingereichter Text<p>Im Armeebericht 2010 steht: "Die Kapazität der militärischen Friedensförderung ist in quantitativer und qualitativer Hinsicht zu erhöhen. Bis Ende 2014 sollen 500 Angehörige der Armee in der militärischen Friedensförderung eingesetzt werden können. Die dafür zur Verfügung stehenden finanziellen Mittel sollen erhöht werden."</p><p>Sechs Monate vor Ablauf dieser Frist ist abzusehen, dass dieses Ziel nicht zu erreichen ist.</p><p>Kann der Bundesrat wenige Monate vor Veröffentlichung des Berichtes über die Weiterentwicklung der Armee versichern, dass er in seinen Vorschlägen ernsthaft auf dieses Problem eingehen wird?</p>1Titel des GeschäftesMilitärische Friedensförderung. Wann beginnt die versprochene Steigerung unseres Engagements?