201438062025-11-14T07:08:46Z2846;Bebauungsplan;städtebauliches Problem;Förderung von Baumassnahmen;Wohnungsbau;WohnungsbedarfPo.6Postulat2711m3908von Graffenried Alecvon GraffenriedFraktion GG6Grüne FraktionauthorNR1NationalratN2014-09-24T00:00:00Z494915L04K01020604Wohnungsbau1L04K01020306Förderung von Baumassnahmen1L04K01020415städtebauliches Problem1L04K01020605Wohnungsbedarf1L04K01020402Bebauungsplan13NormalNR1NationalratN2014-12-12T00:00:00ZAnnahme203NormalNR1NationalratN2018-06-05T00:00:00ZAbschreibung153NormalNR1NationalratN2018-06-05T00:00:00ZIm Zusammenhang mit der Beratung des Geschäfts 18.006.0+2014-11-12T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.0UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue2014-09-24T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2014-12-12T00:00:0026Angenommen2018-06-05T00:00:00229Erledigt2014-12-12T00:00:00Z494916deNR1NationalratN12715m3912Wasserfallen ChristianWasserfallen Christiancosign2689m3886Grunder HansGrundercosign2585m1138Bäumle MartinBäumlecosign2685m3882Girod BastienGirodcosign2648m1279Nordmann RogerNordmanncosign2710f3907Thorens Goumaz AdèleThorens Goumazcosign2765m4059Flach BeatFlachcosign2711m3908von Graffenried Alecvon GraffenriedFraktion GG6Grüne Fraktionauthor14.3806229Erledigt006Begründung<p>In den vergangenen Jahrzehnten erfolgte das Siedlungswachstum weitgehend ausserhalb der bestehenden Siedlungen. Mit der Revision des Raumplanungsgesetzes soll die Siedlungsentwicklung nach innen gelenkt werden. Doch die innere Verdichtung ist nicht einfach umzusetzen. Einerseits bestehen in kantonalen oder kommunalen Bauvorschriften Hindernisse, die zu beseitigen sind. Andererseits bestehen auch an gut erschlossenen Lagen trotz möglicher besserer Ausnützung oft nur ungenügende Anreize, die Verdichtung auch umzusetzen.</p><p>In einer ersten Phase soll daher in einem Bericht aufgezeigt werden, wie gross das Potenzial tatsächlich ist und wie es besser ausgeschöpft werden kann. Zu diesem Zweck soll namentlich ein neues Instrument geprüft werden. Mit einer in der Nutzungsplanung festgelegten Mindestausnützung soll die Verdichtung in klar definierten Perimetern gefördert werden können. Damit soll den Eigentümern eine minimale Nutzungspflicht ihrer zentralen, gut erschlossenen Grundstücke auferlegt werden. Diese könnte sich beispielsweise äussern in einer Beschränkung der Besitzstandsgarantie. Eine Liegenschaft, welche die Mindestausnutzung nicht erreicht, könnte nicht mehr im Rahmen der Besitzstandsgarantie erneuert werden. Vielmehr wäre im Zeitpunkt einer fälligen Renovation statt einer Erneuerung des zu geringen Volumens eine Verdichtung auf die Mindestausnützung vorzunehmen. Der Bundesrat wird eingeladen, das Potenzial und das geschilderte Instrument in einem Bericht darzulegen.</p>14Antwort BR / BüroDer Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird beauftragt, der Bundesversammlung einen Bericht zum Potenzial der baulichen Verdichtung in gut erschlossenen Ortszentren zu unterbreiten. Der Bericht soll einen Überblick verschaffen, wie hoch das Verdichtungspotenzial einzuschätzen ist. Zweitens soll dargelegt werden, wie die bauliche Verdichtung in gut erschlossenen Ortszentren am effektivsten gefördert werden könnte. Drittens soll der Bundesrat auch aufzeigen, welches die grössten Hindernisse für die bauliche Verdichtung sind und wie diese beseitigt werden können. Viertens soll im Bericht Stellung zur Frage genommen werden, ob das Instrument einer planerisch definierten Mindestausnützung einen wirksamen Beitrag zur baulichen Verdichtung an zentralen Lagen schaffen könnte und mit welchen rechtlichen Mitteln und Konsequenzen die Einführung dieses Instrumentes verbunden wäre.</p>1Titel des GeschäftesVerdichtetes Bauen in Ortszentren fördern, aber wie?