201438372025-06-25T01:41:45Z66;48;52;Kohlendioxid;Preisrückgang;LenkungsabgabeMo.5Motion2756m4050Böhni ThomasBöhniFraktion GLGL137Grünliberale FraktionauthorNR1NationalratN2014-09-25T00:00:00Z494915L04K11050501Preisrückgang1L04K06010403Lenkungsabgabe1L06K070501020901Kohlendioxid15AdmNR1NationalratN2015-12-03T00:00:00ZDer Vorstoss wird übernommen durch Herrn Bäumle.904ErgänzungNR1NationalratN2015-12-03T00:00:00ZDer Vorstoss wird übernommen durch Herrn Bäumle.03NormalNR1NationalratN2016-06-16T00:00:00ZAnnahme203NormalSR2StänderatS2017-03-08T00:00:00ZAnnahme203NormalNR1NationalratN2018-12-11T00:00:00ZAbschreibung153Normal2018-12-11T00:00:00ZIm Zusammenhang mit der Beratung des Geschäfts 17.071.03NormalSR2StänderatS2019-09-25T00:00:00ZAbschreibung153Normal2019-09-25T00:00:00ZIm Zusammenhang mit der Beratung des Geschäfts 17.071.0-2014-11-19T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.0UREK-SR20Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie SRUREK-SUREK20SR2StänderatS12014-09-25T00:00:00ZSR2StänderatS2619m1153Noser RuediNoserde5007UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue2014-09-25T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2016-06-16T00:00:0011Motion an 2. Rat2017-03-08T00:00:0026Angenommen2019-09-25T00:00:00229Erledigt2017-03-08T00:00:00Z505007deNR1NationalratN12693m3890Hurter ThomasHurter Thomascosign2728m3931Weibel ThomasWeibelcosign2684f3881Gilli YvonneGillicosign2292m91Giezendanner UlrichGiezendannercosign2715m3912Wasserfallen ChristianWasserfallen Christiancosign2669m3865Steiert Jean-FrançoisSteiertcosign2745m4032Jans BeatJanscosign2670m3867Aebi AndreasAebi Andreascosign2652f1295Graf-Litscher EdithGraf-Litschercosign2569f806Graf MayaGraf Mayacosign2585m1138Bäumle MartinBäumlecosign2700f3897Moser Tiana AngelinaMosercosign2685m3882Girod BastienGirodcosign2704m3901Reimann LukasReimann Lukascosign2579m1065Leuenberger UeliLeuenberger-Genèvecosign2648m1279Nordmann RogerNordmanncosign2765m4059Flach BeatFlachcosign2771m4063Müller-Altermatt StefanMüller-Altermattcosign2782f4081Kessler MargritKesslercosign2785m4082Guhl BernhardGuhlcosign2787m4085Vogler KarlVoglercosign2794m4089Fischer RolandFischer Rolandcosign3016f4102Bertschy KathrinBertschycosign3002m4103Hausammann MarkusHausammanncosign3015m4104Gasser Josias FlorianGassercosign3604f4108Chevalley IsabelleChevalleycosign2727m3924van Singer Christianvan Singercosign3022m4117Maier ThomasMaier Thomascosign3024m4118Lohr ChristianLohrcosign3027m4122Schläfli UrsSchläflicosign3032f4128Trede AlineTredecosign3036f4134Munz MartinaMunzcosign2756m4050Böhni ThomasBöhniFraktion GLGL137Grünliberale Fraktionauthor2585m1138Bäumle MartinBäumleassuming14.3837229Erledigt0true06Begründung<p>Die CO2-neutralen synthetischen Treibstoffe ermöglichen eine weitgehend klimaneutrale Mobilität, bei der die bestehenden Infrastrukturen und PKW genutzt werden können. Dadurch können die Klimaziele im Mobilitätsbereich auf einfache Art und Weise wesentlich unterstützt werden. </p><p>CO2-neutrale synthetische Treibstoffe werden mittels Power-to-Gas/Liquid aus erneuerbaren Energien und CO2 hergestellt, welches aus der Umgebungsluft abgeschieden wurde. Dadurch entsteht bei deren Verbrennung ein geschlossener Kohlenstoffkreislauf, der ohne fossile Kohlenstoffquellen funktioniert. Bei der Abscheidung des CO2 kommen nur erneuerbare Energien zum Einsatz. Dadurch werden netto keine CO2-Emissionen verursacht.</p><p>Die Schlüsseltechnologie zur CO2-Abscheidung aus der Umgebungsluft, welche dies zu vertretbaren Kosten ermöglicht, wurde in der Schweiz entwickelt und konnte im Rahmen der gesetzlichen und regulatorischen Massnahmen noch nicht berücksichtigt werden. Eine ähnliche Regelung existiert aber bereits für Erdgasfahrzeuge. Eine Anrechnung der reduzierten CO2-Emissionswerte im Rahmen der Flottenemissionsregelung ist deshalb angebracht.</p><p>Die Autoindustrie investiert bereits in die Produktion CO2-neutraler synthetischer Treibstoffe. Weitere grosse Investitionen sind geplant, mit dem Ziel eines schnellen Ausbaus. Sie hat mehrere Ansätze entwickelt, um den individuellen oder Flottenverbrauch CO2-neutraler synthetischer Treibstoffe genau zu erfassen. Darüber hinaus wäre es möglich, dass jede Treibstoffanlage ihren Fahrzeugpark haben kann und jedes Fahrzeug einer Produktionsstätte zugeordnet werden kann.</p><p>Die Anrechnung reduzierter CO2-Emissionswerte im Rahmen der Flottenemissionsregelung kann den raschen Ausbau der Produktion CO2-neutraler synthetischer Treibstoffe zusätzlich beschleunigen. Anders als die Geothermie, für die eine KEV-Vergütung eingerichtet und Risikokapital bereitgestellt wurde, kann diese Technologie in wenigen Jahren Marktreife erlangen.</p>14Antwort BR / Büro<p>Die geltenden CO2-Emissionsvorschriften verlangen die Absenkung der durchschnittlichen CO2-Emissionen von neuen Personenwagen. Die Regelung richtet sich in der Schweiz an Importeure und Hersteller von neuen Fahrzeugen. Zielgrösse ist der Normausstoss der Fahrzeuge zum Zeitpunkt der Erstzulassung in der Schweiz. Der in der Motion zusätzlich erwähnte Betreiber ist nicht Subjekt der heutigen Regelung.</p><p>Der Motionär spricht die Nutzung von Power-to-Gas/Liquid-Treibstoffen an, welche die Absenkung der fossilen CO2-Emissionen in der Schweiz unterstützen und im Rahmen der CO2-Emissionsvorschriften angerechnet werden sollen. Die vorliegende Stellungnahme bezieht sich deshalb konkret auf diese Technologien. Der Einsatz von Power-to-Gas/Liquid-Treibstoffen, allenfalls in Kombination mit der CO2-Abscheidung aus der Luft, birgt aus Sicht des Bundesrates ein bedeutendes Potenzial für die Reduktion der fossilen CO2-Emissionen. Diese Technologien befinden sich aber zurzeit noch im Stadium der Entwicklung und der Erprobung in industriellem Massstab, die Wirtschaftlichkeitsgrenze ist noch nicht erreicht. Pilot-, Demonstrations- und Leuchtturmanlagen sind bereits im Aufbau oder in Planung. Zu den Rahmenbedingungen für Power-to-Gas-Technologien hat der Bundesrat im Rahmen der Motion Böhni 14.3048 Stellung genommen. Die Rahmenbedingungen müssen so ausgestaltet werden, dass der für die Herstellung des synthetischen Treibstoffs notwendige Strom nachweislich aus erneuerbaren Energiequellen stammt und keine zusätzlichen CO2-Quellen geschaffen werden.</p><p>Der Bundesrat begrüsst die Stossrichtung der Motion. Die nötigen Grundlagen für die Prüfung einer Anrechnung synthetischer Treibstoffe an die CO2-Emissionsvorschriften sind derzeit in Arbeit. Viele technische, ökologische, ökonomische und vollzugsspezifische Fragen sind dabei noch offen.</p><p>Der Bundesrat wird sich nach Vorliegen der Abklärungen entscheiden, ob und wie die Einführung und die Verbreitung synthetischer Treibstoffe zu unterstützen wären.</p><p>Bei einer allfälligen Annahme der Motion im Erstrat behält sich der Bundesrat vor, im Zweitrat eine Abänderung der Motion dahingehend zu beantragen, dass der Auftrag erteilt wird, die Rahmenbedingungen für eine Anrechnung von mit synthetischen Treibstoffen betriebenen Fahrzeugen an die Zielerreichung bei den CO2-Emissionsvorschriften zu prüfen. Die zu prüfende Anrechnung soll sich einzig auf Importeure und Hersteller in der Schweiz, nicht aber auf Betreiber von Fahrzeugen beziehen.</p> Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird beauftragt, die notwendigen gesetzlichen, regulatorischen Rahmenbedingungen dafür zu schaffen, dass Betreiber, Importeure und Hersteller von Fahrzeugen, welche mit synthetischen, CO2-neutralen und in der Schweiz hergestellten Treibstoffen betankt werden, reduzierte CO2-Emissionswerte im Rahmen der Flottenemissionsregelung angerechnet erhalten.</p>1Titel des GeschäftesSynthetische, CO2-neutrale Treibstoffe. Anrechnung bei der CO2-Flottenemissionsregelung