Die Schweiz nimmt seit 1996 an der Partnerschaft für den Frieden (PfP) teil. Die Partnerschaft für den Frieden ist ein zentrales Element in der europäischen Sicherheitsarchitektur. Die Partnerschaft ist einerseits eine wichtige Plattform, um sich an den Bemühungen um kooperative Sicherheit zu beteiligen, und anderseits ein Instrument für die Verbesserung der militärischen Zusammenarbeitsfähigkeit. Sie bietet einen Rahmen für eine sicherheits- und militärpolitische Zusammenarbeit \"à la carte\": Die teilnehmenden Staaten bestimmen selbst, in welchem Rahmen sie sich engagieren möchten. Die Schweizer Neutralität ist damit in keiner Weise beeinträchtigt. Das Beispiel von anderen teilnehmenden neutralen Staaten zeigt, dass die Mitwirkung bei der Partnerschaft noch ausgebaut werden kann. <\/p>
Damit kann erstens eine Verbesserung der militärischen Zusammenarbeitsfähigkeit erreicht werden. Die Partnerschaft ist für die Schweiz - die weder Mitglied der Nato noch Mitglied der EU ist - der wichtigste Rahmen, um die Interoperabilität zu erhöhen. Zweitens wird durch ein erhöhtes Schweizer Engagement das Know-how der Schweizer Armee gestärkt, da der Vergleich mit anderen Ländern für die Weiterentwicklung der Armee wichtige Impulse geben kann. Und drittens kann die Schweiz durch die vermehrte Einbringung ihrer Fähigkeiten und ihres Erfahrungsschatzes im Bereich der Friedensförderung zur internationalen Stabilität beitragen. <\/p>"},{"type":{"id":14,"name":"Antwort BR \/ Büro"},"value":"
Der Bundesrat teilt die Ansicht, dass die Teilnahme an der Partnerschaft für den Frieden nützlich ist. Sie ermöglicht Ländern wie der Schweiz, punktuell und nach eigenen Interessen mit der Nato und Staaten des regionalen Umfelds sicherheitspolitisch zusammenzuarbeiten und einen Dialog zu führen. Damit kann die Schweiz Erkenntnisse gewinnen, die für die Weiterentwicklung ihrer Sicherheitspolitik und ihrer Armee von Nutzen sind.<\/p>
Der Bundesrat erachtet Art und Ausmass der heutigen Zusammenarbeit als angemessen und den Interessen und Bedürfnissen der schweizerischen Sicherheitspolitik entsprechend.<\/p>
Ein Bericht, wie er vom Postulanten gefordert wird, ist aus Sicht des Bundesrates nicht nötig. Er wird sich im nächsten Bericht über die Sicherheitspolitik unter anderem mit dem Postulat der Sicherheitspolitischen Kommission des Ständerates 11.3469, \"Verstärkte Mitwirkung der Schweiz bei der europäischen Sicherheitsarchitektur\", befassen. Dabei wird er sich auch mit der Teilnahme der Schweiz an der Partnerschaft für den Frieden auseinandersetzen. Der sicherheitspolitische Bericht ist für 2016 vorgesehen.<\/p> Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates."},{"type":{"id":5,"name":"Eingereichter Text"},"value":"
Der Bundesrat wird beauftragt, zu prüfen und einen Bericht vorzulegen, an welchen zusätzlichen Programmen und Kooperationsprojekten der Partnerschaft für den Frieden (PfP) die Schweiz teilnehmen könnte, damit einerseits die Zusammenarbeitsfähigkeit gestärkt wird und andererseits die Schweiz noch mehr zur internationalen Friedensförderung beitragen kann. Im Bericht sollen die Vorteile einer erweiterten Kooperation für die Sicherheit der Schweiz aufgezeigt werden.<\/p>"},{"type":{"id":1,"name":"Titel des Geschäftes"},"value":"Sicherheit durch mehr Kooperation. Prüfung einer verstärkten Mitwirkung der Schweiz bei der Partnerschaft für den Frieden"}],"title":"Sicherheit durch mehr Kooperation. Prüfung einer verstärkten Mitwirkung der Schweiz bei der Partnerschaft für den Frieden"}