201439682023-07-28T06:36:20Z1236;2811;Antisemitismus;Monitoring;Islamismus;RassendiskriminierungMo.5Motion3034f4130Masshardt NadineMasshardtFraktion SS2Sozialdemokratische FraktionauthorNR1NationalratN2014-09-26T00:00:00Z494915L04K05020401Rassendiskriminierung1L05K0502040101Antisemitismus1L05K0106020201Islamismus1L05K0802030209Monitoring13NormalNR1NationalratN2015-03-20T00:00:00ZAblehnung22-2015-02-25T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.0EDI4Departement des Innerntrue2014-09-26T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2015-03-20T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12743f4030Birrer-Heimo PriscaBirrer-Heimocosign2745m4032Jans BeatJanscosign2652f1295Graf-Litscher EdithGraf-Litschercosign2608f1147Kiener Nellen MargretKiener Nellencosign2455f405Fehr JacquelineFehr Jacquelinecosign2601f1156Heim BeaHeimcosign2751m4045Pardini CorradoPardinicosign2630f1129Schenker SilviaSchenker Silviacosign2734m4007Chopard-Acklin MaxChopard-Acklincosign2583f1131Allemann EviAllemanncosign2648m1279Nordmann RogerNordmanncosign2726f3923Marra AdaMarracosign2666f3830Carobbio Guscetti MarinaCarobbio Guscetticosign2760m4049Aebischer MatthiasAebischer Matthiascosign2417f354Semadeni SilvaSemadenicosign2759m4057Wermuth CédricWermuthcosign2777f4069Feri YvonneFeri Yvonnecosign2792m4076Hadorn PhilippHadorncosign3014f4107Amarelle CeslaAmarellecosign3018m4106Naef MartinNaefcosign3026f4121Gysi BarbaraGysi Barbaracosign3028f4123Schneider Schüttel UrsulaSchneider Schüttelcosign3035f4131Friedl ClaudiaFriedl Claudiacosign3036f4134Munz MartinaMunzcosign3045f4143Ruiz Rebecca AnaRuiz Rebeccacosign3034f4130Masshardt NadineMasshardtFraktion SS2Sozialdemokratische Fraktionauthor14.3968229Erledigt006Begründung<p>Im Gegensatz zu etlichen umliegenden Ländern verfügt die Schweiz nach wie vor nicht über eine systematische Erfassung rassistischer, antisemitischer oder islamophober Tendenzen in der Schweiz. Dies würde auch in der Zeitachse eine Beurteilung über Ab- oder Zunahme solcher Phänomene erlauben. Die durch Ereignisse im Ausland (Gaza-Konflikt und Hinrichtung westlicher Geiseln durch den IS) ausgelöste Berichterstattung über stark zunehmende antisemitische, aber auch antiislamische Äusserungen zeigt, dass ein solches Monitoring notwendig ist, um nötigenfalls die geeigneten politischen Massnahmen ergreifen und ihre Wirkung evaluieren zu können. Dies gilt insbesondere auch im Hinblick auf die Unterstützung der Integrationsbemühungen und zur Verhinderung von Ghettoisierungstendenzen in der Gesellschaft.</p>14Antwort BR / Büro<p>Der Bundesrat teilt das Anliegen der Motion. Er möchte aussagekräftige Informationen darüber, wie gut die Menschen in der Schweiz zusammenleben und wo der gesellschaftliche Zusammenhalt gestärkt werden muss. Aus diesem Grund hat er am 11. Februar 2015 entschieden, ein Erhebungsinstrument für rassistische und diskriminierende Tendenzen einzuführen. Ziel der neuen Umfrage ist, Trends frühzeitig zu erkennen, deren Ursachen zu analysieren und die Wirkung von gesellschaftspolitischen Massnahmen überprüfen zu können.</p><p>Das Monitoring besteht aus einer Befragung, die im Zweijahresrhythmus vom Bundesamt für Statistik (BFS) im Rahmen der Omnibuserhebung der Volkszählung durchgeführt wird. In den Zwischenjahren werden vertiefte Untersuchungen in spezifischen Lebensbereichen vorgenommen. Die Umfragen erfassen die Haltungen sowohl der Schweizerinnen und Schweizer als auch der in der Schweiz lebenden Ausländerinnen und Ausländer. Das Umfrageinstrument erlaubt es, gesellschaftliche Entwicklungen in wichtigen Bereichen wie Rassismus, Antirassismus, Muslimfeindlichkeit, Antisemitismus, Fremdenfeindlichkeit und Intoleranz zu verfolgen.</p><p>Die Daten der Erhebung verwendet das BFS bereits heute für das Indikatorensystem der Integration der Bevölkerung mit Migrationshintergrund. Mit dem Ziel, die Gesellschaftspolitik auf die effektiven Bedürfnisse und Möglichkeiten auszurichten, soll auch das vorgeschlagene systematische Monitoring-Instrument aufzeigen, wie Einheimische und Zugewanderte das Integrationsklima (Integrationsgeschehen, Zusammenleben, Integrationsbereitschaft) einschätzen. Es liefert damit Grundlagen zur Evaluation der Wirkungen der Massnahmen zur Integration von Ausländern und Ausländerinnen, aber auch zu weiteren gesellschaftspolitischen Bereichen wie Bildungs-, Arbeitsmarkt- oder Agglomerationspolitik.</p><p>Der Bundesrat betrachtet damit die Anliegen der Motion als erfüllt.</p> Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird aufgefordert, ein systematisches und langfristiges Monitoring zu Rassismus, Antisemitismus, Antiislamismus und ähnlichen ganze gesellschaftliche Gruppen ausgrenzenden Phänomenen in der Schweiz aufzubauen. Dieses soll alle relevanten Gruppierungen der Zivilgesellschaft (Ansässige, Migrantinnen und Migranten) umfassen.</p>1Titel des GeschäftesMonitoring zu Rassismus, Antisemitismus und Antiislamismus