201440602023-07-28T14:57:07Z09;08Mo.5Motion2356m277Bieri PeterBieriFraktion CEM-E3Fraktion CVP-EVPauthorSR2StänderatS2014-12-04T00:00:00Z4949163NormalSR2StänderatS2015-03-10T00:00:00ZAnnahme203NormalNR1NationalratN2015-09-22T00:00:00ZAblehnung22+2015-02-25T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.0SiK-NR8Sicherheitspolitische Kommission NRSiK-NSiK8NR1NationalratN12015-03-16T00:00:00ZNR1NationalratN2778m4074Fridez Pierre-AlainFridezFraktion SS2Sozialdemokratische FraktionfrNR1NationalratN3027m4122Schläfli UrsSchläfliFraktion CEM-E3Fraktion CVP-EVPde4920VBS6Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sporttrue2014-12-04T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2015-03-10T00:00:0011Motion an 2. Rat2015-09-22T00:00:00229ErledigtdeSR2StänderatS12600f1106Häberli-Koller BrigitteHäberli-Kollercosign2724m3921Graber KonradGraber Konradcosign2720m3917Imoberdorf RenéImoberdorfcosign2722m3919Niederberger PaulNiederbergercosign2667m3831Bischofberger IvoBischofbergercosign2645m1256Altherr HansAltherrcosign2640m1149Schwaller UrsSchwallercosign2459m409Hess HansHess Hanscosign2641m1162Kuprecht AlexKuprechtcosign2718m3915Fournier Jean-RenéFourniercosign2741m4026Comte RaphaëlComtecosign2723f3920Seydoux-Christe AnneSeydouxcosign2629f1148Savary GéraldineSavarycosign2768m4055Engler StefanEnglercosign2769f4062Keller-Sutter KarinKeller-Suttercosign2780m4064Eder JoachimEdercosign2793m4088Baumann IsidorBaumanncosign2565m801Abate FabioAbatecosign2721m3918Luginbühl WernerLuginbühlcosign2561m540Lombardi FilippoLombardicosign2380f316Egerszegi-Obrist ChristineEgerszegi-Obristcosign2495m471Gutzwiller FelixGutzwillercosign2674m3871Bischof PirminBischof Pirmincosign3041m4139Hefti ThomasHefticosign2356m277Bieri PeterBieriFraktion CEM-E3Fraktion CVP-EVPauthor14.4060229Erledigt0true06Begründung<p>Mit dem Rüstungsprogramm 2004 beantragte der Bundesrat, zwei Transportflugzeuge vom Typ C-295 M Casa für 109 Millionen Schweizerfranken zu beschaffen. Damit sollten vor allem Einsätze im Rahmen der humanitären Hilfe sowie der Friedensförderung und des internationalen Krisenmanagements sichergestellt werden. Das Parlament hat unter dem Vorwand zum Teil divergierender Argumente diese Beschaffung abgelehnt.</p><p>Die weltpolitische Lageentwicklung in den vergangenen zehn Jahren hat jedoch gezeigt, dass es von vitalem nationalen Interesse ist, wenn die Schweiz nebst den Helikoptern über eigene Flächentransportflugzeuge verfügt. Diese Lücke gilt es in den nächsten Jahren zu schliessen. Die Schweiz sichert sich damit die Möglichkeit, eigene Bedürfnisse - wie etwa die Evakuation von Schweizer Bürgerinnen und Bürgern aus Krisengebieten - abzudecken. Mit Lufttransportmitteln ist sie auch in der Lage, ihren traditionellen humanitären Verpflichtungen bei Naturkatastrophen und kriegerischen Ereignissen schnell und leistungsfähig nachzukommen. Wie der Bundesrat bereits 2004 ausgeführt hat, kann unser Land mit eigenen Flugzeugen auch einen Beitrag innerhalb des europäischen Lufttransportpools leisten. Eine eigene kleine Flotte garantiert auch, dass solche spezialisierten Flugzeuge insbesondere in sicherheitspolitisch sensiblen Situationen eingesetzt werden können, und dies dann, wenn zivile Flugzeuge nicht mehr genügen. Beim Besuch der Sicherheitspolitischen Kommission des Ständerates in Dübendorf im Herbst 2014 wurde uns vom Einsatzpersonal der Luftwaffe dargelegt, dass eigene Transportflugzeuge wertvolle Dienste leisten könnten und einem echten Bedürfnis entsprechen.</p><p>Die Bereitschaft von eigenen Transportflugzeugen entspricht der aktuellen und der zukünftigen Ausrichtung unserer Sicherheits- und Aussenpolitik. Es gilt, aus den Ereignissen der jüngsten Vergangenheit die notwendigen Konsequenzen zu ziehen. Als mögliche Einsätze können erwähnt werden: Ebola-Ausbruch in Afrika, Bürgerkrieg in Syrien, Evakuation von Botschaften in Nordafrika, Rückführung von Schweizer Bürgerinnen und Bürgern aus Krisengebieten, KFOR-Einsatz in Kosovo.</p>14Antwort BR / BüroDer Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird beauftragt, in einem der nächsten Rüstungsprogramme, jedoch spätestens bis 2018 dem Parlament den Kauf von einem oder mehreren Transportflugzeugen zu unterbreiten. Die Flugzeuge sollen vorab für die internationalen zivilen und militärischen Friedenseinsätze, bei der Katastrophenhilfe sowie für die notfallmässige Rückführung von Schweizer Bürgerinnen und Bürgern zur Verfügung stehen.</p>1Titel des GeschäftesBeschaffung von Transportflugzeugen. Neuevaluation