201440772025-06-24T23:47:48Z34;48Po.6Postulat3041m4139Hefti ThomasHeftiFraktion RLRL1FDP-Liberale FraktionauthorSR2StänderatS2014-12-08T00:00:00Z4949163NormalSR2StänderatS2015-03-09T00:00:00ZAnnahme203NormalSR2StänderatS2018-06-05T00:00:00ZAbschreibung153Normal2018-06-05T00:00:00ZIm Zusammenhang mit der Beratung des Geschäfts 18.006.0+2015-01-28T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.0UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue2014-12-08T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2015-03-09T00:00:0026Angenommen2018-06-05T00:00:00229Erledigt2015-03-09T00:00:00Z494917deSR2StänderatS13041m4139Hefti ThomasHeftiFraktion RLRL1FDP-Liberale Fraktionauthor14.4077229Erledigt006Begründung<p>Die grossen Elektronikhändler haben die ersten Prototypen einer digitalen Brille auf den Markt gebracht. Die grossangelegte Markteinführung findet voraussichtlich noch in diesem Jahr statt - und es wird mit einem Erfolg gerechnet. Diese digitalen Brillen sind mit einem integrierten Miniaturcomputer ausgestattet, der in das Sichtfeld der Brille direkt Informationen einblendet (Head-up-Display). Die Brillen lenken ihre Träger ab, ob durch den Einsatz von Funktionen und Anwendungen oder durch das Grafik-Display auf direkter Augenhöhe.</p><p>Die Ablenkung, die durch diese Geräte verursacht wird, wirft neue Fragen in Bezug auf die Verwendung der Brillen während des Lenkens von Fahrzeugen auf. Das Tragen der Brille kann zu Risiken für die Verkehrssicherheit führen und zu Rechtsunsicherheiten in Bezug auf Versicherungsbestimmungen sowie bei der rechtlichen Regelung von Schadenfällen.</p><p>Daher bitte ich den Bundesrat, die Erarbeitung eines kurzen Berichtes über die Risiken des Tragens von digitalen Brillen während des Autofahrens in Auftrag zu geben. Dieser Bericht soll einen internationalen Vergleich (vorzugsweise USA und Frankreich) der geltenden Rechtsvorschriften beinhalten. Die rechtlichen Aspekte im Zusammenhang mit Versicherungen (Ansprüche, Streitigkeiten) sollten ebenfalls behandelt werden sowie die Frage, ob unsere bestehenden rechtlichen Regelungen genügen.</p>14Antwort BR / Büro<p>Der Bundesrat unterstützt das Anliegen des Postulanten, die Auswirkungen von digitalen Brillen frühzeitig einzuschätzen und dabei die ausländischen Rechtsvorschriften mitzuberücksichtigen, um einen allfälligen gesetzgeberischen Handlungsbedarf beurteilen zu können. Er ist daher bereit, das UVEK (Bundesamt für Strassen) zu beauftragen, einen entsprechenden Bericht zu erstellen.</p> Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat gibt die Erarbeitung eines Berichtes über die Risiken des Tragens von digitalen Brillen während des Autofahrens in Auftrag.</p>1Titel des GeschäftesDigitale Brillen. Gefahren im Strassenverkehr