Gut funktionierende Infrastrukturen des Hoch- und Tiefbaus sind ein fundamentaler Pfeiler der Gesellschaft und des wirtschaftlichen Erfolgs der Schweiz. Sie müssen deshalb sorgfältig gepflegt und nachhaltig weiterentwickelt werden. Der Wiederbeschaffungswert des gesamten Bauwerks Schweiz wird auf knapp 3,6 Billionen Franken geschätzt (NFP 54 2010, W+P 2005). Verzögerungen bei der Instandhaltung der Infrastrukturen können zu erheblichen Mehrkosten führen. Zwar existieren auf Bundesebene bereits Ansätze, um das Problem zu beheben, diese behandeln das Anliegen jedoch lediglich indirekt: Die Departementsstrategie 2012 des UVEK setzt den Schwerpunkt auf die Abstimmung der Verkehrs- und Raumentwicklung. Die Infrastrukturstrategie des Bundes strebt ausschliesslich eine Gesamtschau der Infrastrukturen im Zuständigkeitsbereich des Bundes an, beschränkt sich jedoch auf Verkehrs-, Energie- und Telekommunikationsnetze. Das Postulat Regazzi 13.3608 fordert die Einsetzung eines Staatssekretärs für die Verkehrspolitik, und das vom Bundesrat abgelehnte Postulat der FDP-Liberalen Fraktion 13.4140 verlangt eine Gesamtschau ausschliesslich im Verkehrsbereich. Auch die Vorlage der Schaffung eines Fonds für die Nationalstrassen und den Agglomerationsverkehr (NAF) sieht eine Gesamtschau lediglich für den Verkehr vor (Art. 2 E-NAFG). Ein gesamtschweizerischer Überblick zum Infrastrukturerhaltungs- und -erneuerungsbedarf scheint somit zu fehlen. Ein solcher ist aber unerlässlich, um eine weitsichtige Unterhaltsplanung zu gewährleisten.<\/p>"},{"type":{"id":14,"name":"Antwort BR \/ Büro"},"value":"
In der Schweiz gibt es eine Vielzahl von Infrastrukturen des Hoch- und Tiefbaus, die sich hauptsächlich in der Verantwortung der Kantone (z. B. Hauptstrassen, Kraftwerke, Flughäfen), der Gemeinden (z. B. Strom-, Gas- und Wasserversorgung, Abwasser- und Abfallentsorgung) und von Privaten (z. B. Kabel-TV-Netze, Tankstellennetz) befinden. Nach dem Verständnis des Bundesrates bezieht sich die Interpellation auf jene Infrastrukturen, die entweder direkt oder indirekt (über Kapitalbeteiligungen an Infrastrukturunternehmen) unter der Kontrolle des Bundes stehen und\/oder für die der Bund eine massgebliche regulatorische Zuständigkeit besitzt.<\/p>
1. Eine Gesamtschau der Infrastrukturen des Bundes im obendefinierten Sinne liegt in Gestalt des Berichtes des Bundesrates vom 17. September 2010 \"Zukunft der nationalen Infrastrukturnetze in der Schweiz\" (BBl 2010 8665) vor. Einen aktuellen (wenn auch vorerst noch unvollständigen) Überblick über die bestehenden und geplanten Anlagen im Bereich der Verkehrs-, Energie- und Telekommunikationsinfrastrukturen bietet das Web-GIS-Portal (http:\/\/map.geo.admin.ch<\/a>).<\/p> 2. Der in Ziffer 1 erwähnte Bericht enthält die allgemeinen Leitsätze der nationalen Infrastrukturstrategie bis 2030. Eine Stossrichtung dieser Strategie lautet: \"die Leistungsfähigkeit der nationalen Infrastrukturnetze sicherstellen\". Hierbei kommt dem Substanzerhalt der bestehenden Anlagen die erste Priorität zu. Die vorhandene Kapazität soll mittels effizienten betrieblichen Managements, Nutzung neuer Technologien und auch marktgerechter Beeinflussung der Nachfrage optimal ausgeschöpft werden. Wo dies nicht ausreicht, um systemgefährdenden Kapazitätsengpässen vorzubeugen, sind gezielte Ausbauten vorzusehen. Diese müssen im Einklang mit den raumpolitischen Zielsetzungen stehen und nach Kosten-Nutzen-Kriterien priorisiert werden.<\/p> 3. Bei den beiden primär über den Bundeshaushalt finanzierten Infrastrukturen Nationalstrassennetz und Schienennetz beträgt im absehbaren Planungshorizont bis 2030 das Verhältnis zwischen Ausgaben für Betrieb und Unterhalt einerseits sowie Investitionen in den weiteren Ausbau andererseits zirka 2 zu 1.<\/p> Antwort des Bundesrates."},{"type":{"id":5,"name":"Eingereichter Text"},"value":" Der Bundesrat wird eingeladen, zu folgenden Fragen Stellung zu nehmen: <\/p> 1. Verfügt der Bund über eine Gesamtübersicht der Infrastrukturen des Bundes?<\/p> 2. Verfügt der Bund über eine umfassende und langfristige Strategie zur Instandhaltung dieser Infrastrukturen, um den Werterhalt der bestehenden Infrastrukturen langfristig zu gewährleisten?<\/p> 3. Wie gross ist der Anteil der vorgesehenen Bundesausgaben für<\/p> a. die Schaffung neuer Infrastrukturen?<\/p> b. die Instandhaltung bestehender Infrastrukturen?<\/p>"},{"type":{"id":1,"name":"Titel des Geschäftes"},"value":"Strategie für Unterhalt und Werterhaltung der Infrastruktur des Bundes"}],"title":"Strategie für Unterhalt und Werterhaltung der Infrastruktur des Bundes"}