201441302023-07-28T06:38:49Z08;09Mo.5Motion2778m4074Fridez Pierre-AlainFridezFraktion SS2Sozialdemokratische FraktionauthorNR1NationalratN2014-12-10T00:00:00Z4949161BekämpftNR1NationalratN2015-03-20T00:00:00ZBekämpft. Diskussion verschoben273NormalNR1NationalratN2015-06-16T00:00:00ZAblehnung22+2015-02-25T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.0VBS6Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sporttrue2014-12-10T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2015-06-16T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12669m3865Steiert Jean-FrançoisSteiertcosign2743f4030Birrer-Heimo PriscaBirrer-Heimocosign2745m4032Jans BeatJanscosign2652f1295Graf-Litscher EdithGraf-Litschercosign2455f405Fehr JacquelineFehr Jacquelinecosign2630f1129Schenker SilviaSchenker Silviacosign2583f1131Allemann EviAllemanncosign3036f4134Munz MartinaMunzcosign2693m3890Hurter ThomasHurter Thomascontrovert3032f4128Trede AlineTredecontrovert2778m4074Fridez Pierre-AlainFridezFraktion SS2Sozialdemokratische Fraktionauthor14.4130229Erledigt006Begründung<p>Seit Jahren hat der Bundesrat angekündigt, das Engagement der Schweiz in der militärischen Friedensförderung zu erhöhen. Erfolg versprechen am ehesten Beiträge von hohem Wert (High Value Assets). Zu den international nachgefragten Dienstleistungen gehören Lufttransportmittel. Neben Lufttransportflugzeugen sind namentlich leistungsfähige und auch an schwierige klimatische Bedingungen angepasste Transporthelikopter gefragt. Der gegenwärtig bei der Schweizer Luftwaffe im Einsatz stehende Typ erfüllt diese Anforderungen nur beschränkt. Auch stehen nicht ausreichend Helikopterpilotinnen und -piloten sowie Helikoptermechanikerinnen und -mechaniker zur Verfügung, um längere Einsätze durchzuführen.</p><p>Der Aufbau einer eigenen Lufttransportkapazität lohnt sich allein zum Transport eigener Swisscoy-Soldaten und -Materialien nach und aus Kosovo nicht. Da ist es günstiger, die Lufttransportleistung fallweise auf dem freien Markt einzukaufen.</p><p>Anders sieht die Situation aus, falls die Schweiz zugunsten von Friedensmissionen der Uno oder EU laufend ein Angebot für den Lufttransport von Personal und Hilfsgütern bereitstellen will. Dabei ist die Koordination erweiterter Lufttransport-Dienstleistungsangebote der Schweiz im Rahmen einer multinationalen Ressourcenbündelung (Pooling and Sharing) zu prüfen. Solche Plattformen vergrössern die Flexibilität der teilnehmenden Nationen und vermindern die dabei anfallenden Kosten.</p><p>Interessant erscheinen das Europäische Lufttransportkommando (EATC) mit Sitz in Eindhoven; die Strategic Airlift Capability (SAC), an welcher neben den zehn Nato-Staaten Bulgarien, Estland, Ungarn, Litauen, Niederlande, Norwegen, Polen, Rumänien, Slowenien und die USA auch die zwei Partnership-for-Peace-Nationen Finnland und Schweden beteiligt sind; oder die Strategic Airlift Interim Solution (Salis), an welcher wiederum Finnland und Schweden mitwirken. Salis wird vom Movement Coordination Center Europe (MCCE) betrieben. Diese Stelle ist auch in der Koordination anderer (Luft-)Transportkapazitäten aktiv.</p>14Antwort BR / BüroDer Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird beauftragt, zur Unterstützung von Friedensförderungseinsätzen der Uno oder der EU sowie von humanitären Missionen die Kapazität an Lufttransportmitteln zu erhöhen und deren Einbringung in militärische Lufttransportpools in Europa zu prüfen.</p>1Titel des GeschäftesLufttransportmittel zur Friedensunterstützung