201441332023-07-28T06:37:54Z55;2846Ip.8Interpellation2594m1122Fluri KurtFluriFraktion RLRL1FDP-Liberale FraktionauthorNR1NationalratN2014-12-10T00:00:00Z4949163NormalNR1NationalratN2015-03-20T00:00:00ZErledigt302015-02-25T00:00:00Z0UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue2014-12-10T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2015-03-20T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN13016f4102Bertschy KathrinBertschycosign3035f4131Friedl ClaudiaFriedl Claudiacosign2594m1122Fluri KurtFluriFraktion RLRL1FDP-Liberale Fraktionauthor14.4133229Erledigt006Begründung<p>Weder der Bund noch die Kantone oder die Gemeinden erfassen detailliertere Zahlen zum landwirtschaftlichen Bauen ausserhalb der Bauzone. Insbesondere ist derzeit nicht bekannt, in welchem Umfang und zu welchem Zweck landwirtschaftliche Bauten ausserhalb der Bauzone erstellt werden. Es ist unklar, in welchem Umfang Ställe, für welche die Futterbasis auf dem eigenen Betrieb teilweise oder ganz fehlt, erstellt werden. Zahlen über die Zunahme beim Geflügel lassen darauf schliessen, dass beispielsweise für die Pouletmast derzeit eine starke Zunahme im Gange ist, und Beispiele zeigen, dass diese Ställe im Widerspruch zum Raumplanungsgesetz und zum Ziel des Kulturlandschutzes aus Gründen des nötigen Abstands als Folge der Emissionen meist in der offenen Landschaft auf guten landwirtschaftlichen Böden gebaut werden. Einheitliches Zahlenmaterial kann es in Zukunft erlauben, solche Entwicklungen frühzeitig zu erkennen und die Auswirkungen abzuschätzen.</p>14Antwort BR / Büro<p>Der Bundesrat teilt die Ansicht des Interpellanten, wonach die statistischen Grundlagen betreffend landwirtschaftliche Bauten ausserhalb der Bauzonen weiter verbessert werden müssen. Eine rechtliche Grundlage für die Erfassung dieser Daten besteht bereits im Rahmen von Artikel 45 RPV. Namentlich ist in Absatz 2 festgehalten, dass die Kantone dem Bundesamt für Raumentwicklung (ARE) "erforderliche Auskünfte" für die Prüfung der Auswirkungen der Gesetzgebung zum Bauen ausserhalb von Bauzonen zu erteilen haben. Das ARE wertete in den letzten Jahren schweizweite Datensätze (etwa das Gebäude- und Wohnungsregister des BFS oder Gebäudedaten von Swisstopo) aus, um Aufschlüsse über den Gebäudebestand und die Entwicklung ausserhalb der Bauzonen zu erhalten. Letztmals geschah dies auf Basis von Zahlen des Jahres 2011. Das ARE ist daran, die Aktualisierung dieser Auswertungen vorzubereiten. Ein wichtiges Ziel ist es, die dafür benötigten Datengrundlagen und damit auch die Analysetiefe weiter zu verfeinern. Auch eine mögliche Integration kantonaler Angaben wird ein Thema sein. Mögliche Kostenfolgen für den Bund und die Kantone sind dabei jedoch zu bedenken. Das ARE lanciert die entsprechenden Arbeiten im Laufe des Jahres 2015. Die vom Interpellanten in der Begründung erwähnten Tatbestände sollen dabei bestmöglich aufgenommen werden.</p> Antwort des Bundesrates.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird um die Beantwortung folgender Fragen gebeten:</p><p>Ist er bereit, die Grundlagen für eine schweizweit verbindliche und einheitliche, detaillierte Erfassung landwirtschaftlicher Bauten ausserhalb der Bauzone zu schaffen, insbesondere zu deren Umfang, Zweck und räumlicher Lage?</p>1Titel des GeschäftesZahlenbasis für landwirtschaftliches Bauen ausserhalb der Bauzone