201441652025-06-25T00:21:33Z2841Po.6Postulat3011m4099Lehmann MarkusLehmannFraktion CEM-E3Fraktion CVP-EVPauthorNR1NationalratN2014-12-11T00:00:00Z4949161BekämpftNR1NationalratN2015-03-20T00:00:00ZBekämpft. Diskussion verschoben273NormalNR1NationalratN2015-06-02T00:00:00ZAnnahme203NormalNR1NationalratN2017-06-12T00:00:00ZAbschreibung153NormalNR1NationalratN2017-06-12T00:00:00ZIm Zusammenhang mit der Beratung des Geschäfts 17.006.(dans le cadre de l'examen de l'objet 17.006).Nel constesto della trattazione dell'affare 17.006.0+2015-03-06T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.0EDI4Departement des Innerntrue2014-12-11T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2015-06-02T00:00:0026Angenommen2017-06-12T00:00:00229Erledigt2015-06-02T00:00:00Z494919deNR1NationalratN12646f1288Amherd ViolaAmherdcosign2512m490Lustenberger RuediLustenbergercosign2748f4040Schneider-Schneiter ElisabethSchneider-Schneitercosign2623m1109Pfister GerhardPfister Gerhardcosign2767m4056Fässler DanielFässler Danielcosign2776m4072Regazzi FabioRegazzicosign2770m4070Candinas MartinCandinas Martincosign2787m4085Vogler KarlVoglercosign3001m4096Gmür AloisGmür Aloiscosign3017f4101Bulliard-Marbach ChristineBulliardcosign3024m4118Lohr ChristianLohrcosign3025m4120Romano MarcoRomanocosign2274m28Bortoluzzi ToniBortoluzzicontrovert3011m4099Lehmann MarkusLehmannFraktion CEM-E3Fraktion CVP-EVPauthor14.4165229Erledigt006Begründung<p>Bekanntlich würde eine obligatorische Pflegekostenversicherung eine markante Entlastung der öffentlichen Hand bewirken und insbesondere auch für das Vermögen von Personen, die in einem Pflegeheim betreut werden müssen. Leider haben bis heute die Betroffenen einen empfindlichen Vermögensverzehr in Kauf zu nehmen. Es muss und soll ein Anreiz geschaffen werden, künftig die Kosten im Pflegebereich in den Griff zu bekommen; ein Ansatz wäre gemäss einer Studie die Pflegekostenversicherung, die durchaus als obligatorisch erklärt werden könnte.</p>14Antwort BR / Büro<p>Das Parlament hat den Bundesrat bereits mit dem Postulat Fehr Jacqueline 12.3604, "Strategie zur Langzeitpflege", beauftragt, einen Bericht zur Langzeitpflege vorzulegen. Neben einer Bestandesaufnahme und der Nennung der sich stellenden Herausforderungen verlangt dieser Vorstoss explizit die Darstellung verschiedener Arten der Pflegeversicherung. Der Bericht ist in Erarbeitung und wird auch auf die im Postulat aufgeworfenen Fragen erste Antworten liefern.</p> Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird beauftragt, einen Bericht vorzulegen zum Thema einer obligatorischen Pflegekostenversicherung.</p><p>Dabei sollen speziell untersucht werden:</p><p>1. Mit welchen Zusatzkosten müssen die Bürger und Bürgerinnen bis 2030 rechnen (erhöhte Krankenkassenprämien und Steuern), wenn die Regelung der Pflegefinanzierung unverändert bleibt (Kosten pro Kopf des Status quo)?</p><p>2. Welche Finanzierungsvarianten könnten im Vordergrund stehen, das Kapitaldeckungsverfahren oder ein Umlageverfahren?</p><p>3. Welche Variante (Status quo, Kapitaldeckungsverfahren, Umlageverfahren) würde die Kostenentwicklung der Alterspflege eher positiv bzw. negativ beeinflussen?</p><p>4. Welche Varianten könnten erfolgreich umgesetzt werden, sodass kein Ungerechtigkeitsgefühl entsteht - also ab wann und wie viel soll für eine Pflegeversicherung einbezahlt werden, was passiert mit nicht benötigten Ersparnissen im Kapitaldeckungsverfahren usw.?</p><p>5. Dass durch eine Pflegekostenversicherung die Ergänzungsleistungen zurückgehen, wird eine positive Nebenerscheinung sein. Kann dadurch eine steuerliche Abzugsfähigkeit berücksichtig werden, falls ein Obligatorium nicht mehrheitsfähig wäre?</p><p>6. Sieht er andere hier nicht aufgelistete Gründe und Anreize für eine obligatorische Pflegekostenversicherung?</p>1Titel des GeschäftesPflegekostenversicherung auf den Prüfstand. Schutz des eigenen Vermögens!