201441772025-11-14T07:55:07Z48Mo.5Motion2681f3878Flückiger-Bäni SylviaFlückiger SylviaFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen VolksparteiauthorNR1NationalratN2014-12-11T00:00:00Z4949163NormalNR1NationalratN2016-09-21T00:00:00ZAblehnung22-2015-02-11T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.0UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue2014-12-11T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2016-09-21T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12274m28Bortoluzzi ToniBortoluzzicosign2383m319Fehr HansFehr Hanscosign2631m1159Schwander PirminSchwandercosign2693m3890Hurter ThomasHurter Thomascosign2292m91Giezendanner UlrichGiezendannercosign2536m514Stahl JürgStahlcosign2638m1142Wobmann WalterWobmanncosign2512m490Lustenberger RuediLustenbergercosign2542m520Wandfluh HansruediWandfluhcosign2270m15Binder MaxBindercosign2750m4042Frehner SebastianFrehnercosign2683f3880Geissbühler Andrea MartinaGeissbühlercosign2704m3901Reimann LukasReimann Lukascosign2705f3902Rickli NatalieRickli Nataliecosign2627m1119Rime Jean-FrançoisRimecosign2621m1108Parmelin GuyParmelincosign2147m173Reimann MaximilianReimann Maximiliancosign2757m4051de Courten Thomasde Courtencosign3010m4100Rösti AlbertRösticosign3021m4114Knecht HansjörgKnechtcosign3030m4125Rutz GregorRutz Gregorcosign3033f4129Herzog VerenaHerzog Verenacosign2572m820Schibli ErnstSchiblicosign2681f3878Flückiger-Bäni SylviaFlückiger SylviaFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen Volksparteiauthor14.4177229Erledigt006Begründung<p>Die Sanierung der Fussgängerstreifen wird vorangetrieben, da davon ausgegangen wird, dass damit die seit der Abschaffung des Handzeichens zunehmende Zahl von Unfällen nach unten korrigiert werden kann. Nach wie vor bleibt aber das Problem der unvermittelt auf die Fahrbahn tretenden Fussgänger ungelöst. Sie sind nicht nur ein schlechtes Vorbild für Kinder, welchen man richtigerweise im Strassenverkehrsunterricht nach wie vor vermittelt, dass sie erst nach dem bewährten "lose, luege, laufe" und nach Anhalten der Autos die Fahrbahn betreten sollen. Die Fussgänger, welche - oft mit Kopfhörern - die Fahrbahn unvermittelt betreten, gefährden sich und andere mit ihrem Verhalten. Zwar gilt die Grundregel, dass dies nicht erlaubt wäre, in der Praxis passiert jedoch nichts, und der Autofahrer ist im Zweifelsfalle immer schuld. Hier besteht ebenso Handlungsbedarf wie bei der Sanierung der Streifen.</p>14Antwort BR / Büro<p>Auf Fussgängerstreifen haben die Fussgängerinnen und Fussgänger als schwächste Verkehrsteilnehmer Vortritt. Sie haben aber auch die Pflicht, den Fussgängerstreifen vorsichtig zu betreten, und müssen auf ihr Vortrittsrecht verzichten, wenn das Fahrzeug bereits so nahe ist, dass es nicht mehr rechtzeitig anhalten kann. Dies wurde in der bundesrätlichen Antwort auf die Interpellation Flückiger 11.3289, "Vorsicht und Rücksicht im Strassenverkehr", ausgeführt. Ferner wurde darin dargelegt, dass dieses Vortrittsrecht nicht durch die Einführung einer expliziten Handzeichenpflicht relativiert werden soll. Auch ist die Schaffung neuer Ordnungsbussen-Tatbestände für Fussgängerinnen und Fussgänger nicht sinnvoll. Zielführender erscheint es, Fussgängerinnen und Fussgänger mit entsprechenden Präventionsmassnahmen - wie beispielsweise der aktuellen Präventionskampagne "Such Blickkontakt!" - zur Wahrnehmung ihrer Pflichten und ihrer Mitverantwortung im Strassenverkehr anzuhalten, schliesslich haben sie bei Unfällen in der Regel die gesundheitlichen Folgen zu tragen.</p><p>Der Bundesrat ist deshalb der Ansicht, dass die bestehenden Möglichkeiten ausreichen und keine neuen Massnahmen für Fussgängerinnen und Fussgänger erforderlich sind.</p> Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird gebeten, geeignete Massnahmen zu ergreifen, um dafür zu sorgen, dass Fussgänger wieder mit zu ihrer Sicherheit auf dem Fussgängerstreifen beitragen müssen.</p>1Titel des GeschäftesUrsachen von Unfällen auf Fussgängerstreifen breiter bekämpfen