201452142023-07-28T06:51:05Z48;Strassentunnel;Nationalstrassenbau;RegionalplanungFra.14Fragestunde. Frage3035f4131Friedl ClaudiaFriedl ClaudiaFraktion SS2Sozialdemokratische FraktionauthorNR1NationalratN2014-06-04T00:00:00Z494914L06K070503010401Nationalstrassenbau1L07K18020202010102Strassentunnel1L04K01020410Regionalplanung10UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue2014-06-04T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2014-06-10T00:00:00229Erledigtde3035f4131Friedl ClaudiaFriedl ClaudiaFraktion SS2Sozialdemokratische Fraktionauthor14.5214229Erledigt005Eingereichter Text<p>Der Nationalrat entscheidet über die Freigabe der Mittel für die Engpassbeseitigung im Nationalstrassennetz. Bei Projekten in der Planung sind oft noch Fragen der regionalen Akzeptanz offen, beispielsweise in St. Gallen, wo ein N1-Anschluss an einer umstrittenen Stelle mitten in der Stadt realisiert werden soll.</p><p>- Es stellt sich die Frage, zu welchem Zeitpunkt in der Planung die öffentliche Meinung einzuholen ist.</p><p>- Durch wen geschieht dies?</p><p>- Kann sich der Bund über regionale Bedenken hinwegsetzen?</p>1Titel des GeschäftesRegionale Akzeptanz bei nationalen Strassenbauprojekten