201452312023-07-28T06:51:54Z08;Neutralität;NATOFra.14Fragestunde. Frage3032f4128Trede AlineTredeFraktion GG6Grüne FraktionauthorNR1NationalratN2014-06-04T00:00:00Z494914L04K10010503Neutralität1L03K150224NATO10VBS6Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sporttrue2014-06-04T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2014-06-10T00:00:00229Erledigtde3032f4128Trede AlineTredeFraktion GG6Grüne Fraktionauthor14.5231229Erledigt005Eingereichter Text<p>In der "NZZ" vom 28. Mai 2014 stand von Nato-General Domröse folgende Aussage: "So gesehen gilt für meinen Kommandobereich auch die Schweiz als strategischer Partner."</p><p>- Was meint der Bundesrat zur Aussage von Nato-General Domröse?</p><p>- Widerspricht die Beteiligung an einem Nato-Manöver nicht der Neutralität?</p><p>- Ist es angesichts der gestiegenen Spannungen zwischen Russland und der Nato nicht höchste Zeit für die Wahrung der Chancen einer aktiven Neutralitätspolitik, die Nato-Partnerschaft für den Frieden zu verlassen?</p>1Titel des GeschäftesWiderspricht eine Schweizer Beteiligung an Nato-Manövern nicht der Neutralität?