201453692023-07-28T06:27:15Z09;04;1236;Archiv;Armee;DatenschutzFra.14Fragestunde. Frage2417f354Semadeni SilvaSemadeniFraktion SS2Sozialdemokratische FraktionauthorNR1NationalratN2014-09-10T00:00:00Z494915L03K040203Armee1L04K12040101Archiv1L04K05020513Datenschutz12014-09-15T00:00:00Z0VBS6Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sporttrue2014-09-10T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2014-09-15T00:00:00229Erledigtde2417f354Semadeni SilvaSemadeniFraktion SS2Sozialdemokratische Fraktionauthor14.5369229Erledigt0014Antwort BR / Büro<p>Der Online-Nachweis des gesamten Katalogs des Bundesarchivs, der ab diesem Jahr verfügbar ist, schafft Verwundbarkeiten, die zuvor nicht bestanden haben. Dies veranlasste das VBS, die Schutzfrist zu überprüfen und für Informationen zu noch in Betrieb stehenden Anlagen zu verlängern. Aus Ressourcengründen hat das VBS nicht einzelne Dossiers, sondern ganze Teilbestände einer verlängerten Schutzfrist unterstellt. Dies hat zur Folge, dass auch nichtklassifizierte Dossiers unter die verlängerte Schutzfrist fallen.</p><p>Die Mehrheit der VBS-Akten ist nach 30 Jahren frei konsultierbar.</p><p>Es sind keine Verlängerungen der Schutzfrist auf Vorrat vorgenommen worden. Angesichts der Menge des Materials sind einzelne Irrtümer hingegen möglich. Sie können aber im Rahmen der regulären Behandlung von Einsichtsgesuchen von Fall zu Fall bereinigt werden.</p>5Eingereichter Text<p>Per 1. Januar 2014 wurde die Schutzfrist für viele Akten des VBS auf 80 Jahre erhöht. Im Bundesgesetz über die Archivierung steht, dass die Akten nach 30 Jahren einsehbar sein müssen. Nur wenn ein überwiegendes schutzwürdiges Interesse dagegen besteht, ist eine Verlängerung gerechtfertigt.</p><p>- Stimmt es, dass die Mehrheit der VBS-Akten ab 1959 nicht nach 30 Jahren frei konsultierbar ist?</p><p>- Stimmt es, dass sich unter diesen Dossiers solche befinden, deren Inhalte keine verlängerte Schutzfrist rechtfertigen?</p>1Titel des GeschäftesIst eine verlängerte Schutzsperre für VBS-Akten gerechtfertigt?