201453832023-07-28T06:24:10Z48;Verkehrssicherheit;Schienenverkehr;Bahnübergang;SanierungFra.14Fragestunde. Frage2601f1156Heim BeaHeimFraktion SS2Sozialdemokratische FraktionauthorNR1NationalratN2014-09-10T00:00:00Z494915L05K1802020202Bahnübergang1L04K18020203Verkehrssicherheit1L03K180302Schienenverkehr1L04K08020341Sanierung20UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue2014-09-10T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2014-09-15T00:00:00229Erledigtde2601f1156Heim BeaHeimFraktion SS2Sozialdemokratische Fraktionauthor14.5383229Erledigt005Eingereichter Text<p>Bis Ende 2014 sollten gefährliche Bahnübergänge saniert sein. Für mehrere Hundert wird die Frist nicht eingehalten werden. Das BAV verlängert die Frist ein weiteres Mal, indem ein Anpassungsgesuch genügt, obwohl 2013 13 Menschen auf Bahnübergängen schwer verletzt wurden, 6 Personen starben, da sich diesen Sommer erneut ein schwerer Unfall ereignet hat.</p><p>- Welche Instrumente fehlen dem Bundesrat, um die Sanierungspflicht durchzusetzen?</p><p>- Ist er bereit, eine Sanierungsbevorschussung mit Rückzahlungspflicht zu prüfen?</p>1Titel des GeschäftesTodesfallen. Nichtsanierte gefährliche Bahnübergänge