201454362023-07-28T06:24:09Z09;RUAG;DrohneFra.14Fragestunde. Frage2635m1110Vischer DanielVischer DanielFraktion GG6Grüne FraktionauthorNR1NationalratN2014-09-17T00:00:00Z494915L05K0402020301RUAG1L05K0402040403Drohne12014-09-22T00:00:00Z0VBS6Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sporttrue2014-09-17T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2014-09-22T00:00:00229Erledigtde2635m1110Vischer DanielVischer DanielFraktion GG6Grüne Fraktionauthor14.5436229Erledigt0014Antwort BR / Büro<p>Gegengeschäfte, d. h. Offsetverträge und Offsetverpflichtungen, resultieren erst nach der Verabschiedung eines Rüstungsprogramms durch das Parlament und nach der Unterzeichnung von entsprechenden Beschaffungsverträgen. Es gibt deshalb aktuell keine Gegengeschäfte zwischen Israel und der Schweiz in Bezug auf eine mögliche Beschaffung von Drohnen. Im Übrigen weist der Bundesrat noch einmal darauf hin, dass die Schweiz keine Kampfdrohnen kaufen wird. Es wurden unbewaffnete Aufklärungsdrohnen evaluiert.</p>5Eingereichter Text<p>- Ist der Bundesrat über die Gegengeschäfte zum Kauf der Kampfdrohne Hermes 900 von Israel informiert?</p><p>- Um welche geht es?</p><p>- Hält er diese angesichts des völkerrechtswidrigen Einsatzes der fraglichen Drohnen im Gazakrieg gegen die Zivilbevölkerung für opportun?</p>1Titel des GeschäftesDrohnenkauf in Israel