201455342023-07-28T06:36:58Z10;32;36Fra.14Fragestunde. Frage3013m4098Keller PeterKeller PeterFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen VolksparteiauthorNR1NationalratN2014-11-26T00:00:00Z4949162014-12-01T00:00:00Z0WBF8Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschungtrue2014-11-26T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2014-12-01T00:00:00229Erledigtde3013m4098Keller PeterKeller PeterFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen Volksparteiauthor14.5534229Erledigt0014Antwort BR / Büro<p>Nach dem Ja zur Masseneinwanderungs-Initiative wurden die Verhandlungen zur Assoziierung an den EU-Programmen in den Bereichen Bildung, Forschung und Kultur sistiert.</p><p>Im Bereich der EU-Forschungsrahmenprogramme wurde die Schweiz in den Status eines Drittstaates versetzt. Im Herbst 2014 konnte eine Teilassoziierung ausgehandelt werden, wobei die Schweiz in der Mehrheit der Programmteile im Drittstaat-Status verbleibt. In diesem Rahmen leistet die Schweiz keine Beiträge an die EU, kann aber umgekehrt auch nicht mehr wie bis anhin vom positiven Rückfluss profitieren. Im Programmteil "Excellent Science" der EU-Forschungsrahmenprogramme, in dem die Schweiz Zugang als assoziierter Staat erhält, werden - basierend auf den Erfahrungen der Vergangenheit - höhere Rückflüsse aus der EU als Einzahlungen der Schweiz erwartet. Diese Teilassoziierung ist vorderhand befristet bis Ende 2016.</p><p>Im Bereich Kultur sind Verhandlungen über eine Teilnahme am Programm "Creative Europe" (Teilprogramme Media und Kultur) aufgenommen worden (gestützt auf die Verhandlungsmandate vom Dezember 2013 bzw. April 2014); die Schweiz leistet derzeit keine Beiträge an die EU.</p><p>Im Bereich Bildung sind die Verhandlungen weiterhin sistiert, auch hier leistet die Schweiz derzeit keine Beiträge an die EU. Zusammenfassend lässt sich festhalten, dass sich die Schweiz an den EU-Programmen in den Bereichen Bildung, Forschung und Kultur nach dem Ja zur Masseneinwanderungs-Initiative mehrheitlich nur noch im Drittstaat-Status beteiligen kann, dass sie entsprechend weniger Beiträge an die EU leistet und dass im Falle der noch möglichen Teilassoziierung mehr Rückflüsse als Einzahlungen erwartet werden.</p>5Eingereichter Text<p>- Welche Abkommen im Bereich Bildung, Forschung und Kultur hat die EU nach dem Ja zur Masseneinwanderungs-Initiative tatsächlich sistiert?</p><p>- Welche Abkommen in diesem Bereich werden weitergeführt?</p><p>- Bei welchen dieser sistierten bzw. nichtsistierten Abkommen zahlt die Schweiz mehr Geld ein, als jeweils aus den EU-Programmen wieder zurückfliesst?</p>1Titel des GeschäftesWelche Abkommen im Bereich Bildung, Forschung und Kultur hat die EU tatsächlich sistiert?