201456322023-07-28T06:36:08Z2831Fra.14Fragestunde. Frage3026f4121Gysi BarbaraGysi BarbaraFraktion SS2Sozialdemokratische FraktionauthorNR1NationalratN2014-12-03T00:00:00Z4949162014-12-08T00:00:00Z0EDI4Departement des Innerntrue2014-12-03T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2014-12-08T00:00:00229Erledigtde3026f4121Gysi BarbaraGysi BarbaraFraktion SS2Sozialdemokratische Fraktionauthor14.5632229Erledigt0014Antwort BR / Büro<p>Die Arbeitsgruppe soll bis Ende 2015 einen Aktionsplan erarbeiten. Dieser soll dem Bedarf, aber auch den bestehenden Instrumenten Rechnung tragen und aufzeigen, wie die Situation für die Jenischen und andere fahrende Minderheiten nachhaltig verbessert werden kann. Massnahmen dürfen nicht über die Köpfe der Betroffenen hinweg beschlossen werden. Es war darum von Anfang an vorgesehen, dass die Betroffenen ihre Anliegen einbringen können und an der Erarbeitung von Lösungen mitwirken können müssen.</p><p>1. Die Organisationen der Betroffenen legen Wert darauf, paritätisch mit den Vertreterinnen und Vertretern der Behörden diskutieren zu können. Das Bundesamt für Kultur wird diesem Wunsch soweit möglich Rechnung tragen. Weil die Organisationen zahlreich und ihre Anliegen vielfältig sind, bedarf es einer geeigneten Struktur, die von allen akzeptiert werden kann. Ein neuer Vorschlag muss erst mit allen Seiten diskutiert werden.</p><p>2./3. Das Bundesamt für Kultur hat vorgeschlagen, eine möglichst breit abgestützte Begleitgruppe zu konstituieren, in der die verschiedenen Anliegen gesammelt und mögliche Massnahmen diskutiert werden können.</p>5Eingereichter Text<p>Am 13. November 2014 verliessen die Vertreter der Organisationen der Jenischen, Sinti und Roma die Arbeitsgruppe des BAK unter Protest. Für eine tragfähige Lösung und die Erarbeitung des Aktionsplans sind eine konstruktive Zusammenarbeit und die gleichberechtigte Teilnahme unabdingbar.</p><p>1. Wie soll die Zusammenarbeit konstruktiv wieder aufgenommen und das Vertrauen hergestellt werden?</p><p>2. Wie werden der aktive Einbezug und echte Teilnahme sichergestellt?</p><p>3. Wie können die Betroffenen ihre Themen einbringen?</p>1Titel des GeschäftesJenische, Sinti und Roma. Konstruktive Zusammenarbeit mit aktiver Teilnahme