Die Geldwäschereiprobleme in der HSBC-Affäre wurden aufgedeckt, weil infolge der Entdeckung von Konten, die in Verbindung zum arabischen Frühling stehen, ein Verfahren eingeleitet wurde - sozusagen per Zufall. Es besteht das nicht zu unterschätzende Risiko, dass auch andere Banken betroffen sind. Um des guten Rufes willen müssen die Schweizer Behörden nun ihren ausländischen Partnern und der Bevölkerung zeigen, dass gegenüber der Geldwäscherei Nulltoleranz herrscht. Die Einführung systematischer Stresstests scheint in diesem Zusammenhang ein angemessenes Instrument zu sein. Man weiss auch um die abschreckende Wirkung eines Angriffs auf den Ruf der Banken, denn ein unbescholtener Ruf ist auf dem internationalen Finanzmarkt unabdingbar. In diesem Sinne ist es angemessen, im Gesetz eine Massnahme einzuführen, die darin besteht, dass die Namen der Banken, die auf Geldwäscherei hin überprüft wurden, die Prüfergebnisse sowie die festgelegten Abhilfemassnahmen und\/oder die verhängten Sanktionen aufgelistet werden.<\/p>
Die automatische Veröffentlichung der Resultate zusammen mit dem Namen der Banken ist der Preis, der für eine tatsächliche Verhaltensänderung der Banken und für die Aufrechterhaltung des guten Rufs der Schweiz zu zahlen ist.<\/p>"},{"type":{"id":5,"name":"Eingereichter Text"},"value":"
Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und auf Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:<\/p>
Ins Bundesgesetz über die Eidgenössische Finanzmarktaufsicht soll ein neuer Artikel eingeführt werden, mit dem den Sorgfaltspflichten der Banken mehr Nachdruck verliehen wird. So sollen im Bereich der Geldwäscherei Stresstests vorgesehen werden, und die Namen der getesteten Banken sowie die Testergebnisse sollen veröffentlicht werden.<\/p>"},{"type":{"id":1,"name":"Titel des Geschäftes"},"value":"Finma. Informationspflicht und Stresstests"}],"title":"Finma. Informationspflicht und Stresstests"}