201504662024-04-10T17:50:12Z1211;34;28Pa. Iv.4Parlamentarische Initiative2646f1288Amherd ViolaAmherdFraktion CEM-E3Fraktion CVP-EVPauthorNR1NationalratN2015-06-19T00:00:00Z4949193NormalNR1NationalratN2017-05-04T00:00:00ZKeine Folge gegeben510WBK-NR5Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur NRWBK-NWBK5NR1NationalratN12015-12-18T00:00:00ZNR1NationalratN2715m3912Wasserfallen ChristianWasserfallen ChristiandeNR1NationalratN3604f4108Chevalley IsabelleChevalleyfr5005IV2015-06-19T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2017-05-04T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12657f1337Glanzmann-Hunkeler IdaGlanzmanncosign2516f494Meier-Schatz LucreziaMeier-Schatzcosign2743f4030Birrer-Heimo PriscaBirrer-Heimocosign2608f1147Kiener Nellen MargretKiener Nellencosign2630f1129Schenker SilviaSchenker Silviacosign2747f4036Streiff-Feller MarianneStreiffcosign2707f3904Schmid-Federer BarbaraSchmid-Federercosign2748f4040Schneider-Schneiter ElisabethSchneider-Schneitercosign2593m1124de Buman Dominiquede Bumancosign2592m1133Darbellay ChristopheDarbellaycosign2771m4063Müller-Altermatt StefanMüller-Altermattcosign2770m4070Candinas MartinCandinas Martincosign2787m4085Vogler KarlVoglercosign2790m4086Buttet YannickButtetcosign2795m4091Reynard MathiasReynardcosign3001m4096Gmür AloisGmür Aloiscosign3017f4101Bulliard-Marbach ChristineBulliardcosign3024m4118Lohr ChristianLohrcosign3040m4138Barazzone GuillaumeBarazzonecosign3051f4149Häsler ChristineHäslercosign2646f1288Amherd ViolaAmherdFraktion CEM-E3Fraktion CVP-EVPauthor15.466229Erledigt006Begründung<p>Am 13. Mai 2015 hat der Bundesrat seinen Bericht zur zukünftigen Ausgestaltung des Kinder- und Jugendmedienschutzes vorgelegt. Er beruht auf den Erkenntnissen, die das nationale Programm "Jugend und Medien" ergeben hat. Das Fazit der Studie ist: Der bestehende Kinder- und Jugendmedienschutz ist lückenhaft und stark fragmentiert. Es braucht daher weitere Massnahmen sowohl in der Gesetzgebung als auch bei der Erziehung.</p><p>Die an der Studie beteiligten Experten empfehlen denn auch die Schaffung einer nationalen Koordinationsstelle für den regulierenden Kinder- und Jugendmedienschutz zur Koordination und Abstimmung der kantonalen und nationalen Regulierungsmassnahmen. Handlungsbedarf wurde in fast allen relevanten Bereichen festgestellt (Schliessen von diversen Gesetzeslücken, Harmonisierung der rechtlichen Grundlagen auf kantonaler Ebene, Durchsetzung verbindlicher Schutzmassnahmen bei Filmen, Computerspielen und "Video on demand"-Fernsehprogrammen (Klassifizierungen, Zugangsbeschränkungen), Verpflichtung von Fernmeldedienstanbietern, Internetplattform-Betreibern, Providern, Kontrolle der Selbstregulierungsmassnahmen in der Wirtschaft, Datenschutz usw.).</p><p>Auch bei der Förderung der Medienkompetenz hat sich gezeigt, dass noch sehr viel mehr zu unternehmen ist. Der Bund hat zwar angekündigt, dass er die laufenden Unterstützungsleistungen nach Ablauf des Programms Ende dieses Jahres weiterführen will. Wir begrüssen das sehr! Aber die kantonalen und privaten Aktivitäten im Kinder- und Jugendmedienschutz im schulischen und ausserschulischen Bereich müssen dringend besser koordiniert und aufeinander abgestimmt werden. Daraus lässt sich die Forderung nach einer stärkeren Führungsrolle des Bundes ableiten.</p><p>Hinzu kommt das Erfordernis eines regelmässigen und medienübergreifenden Monitorings und einer periodischen Erfolgskontrolle aller Massnahmen auf allen Ebenen. </p><p>Der Bundesrat folgert im Bericht: "Die Zusammenarbeit (der bereits heute betroffenen Bundesstellen) könnte weiterentwickelt und institutionalisiert werden ..." (Seite 125). Aber insgesamt greift eine blosse Verstärkung bisheriger Massnahmen angesichts der mehrdimensionalen Herausforderungen eindeutig zu kurz. Die heutige Organisation mit einer Verwaltungsstelle für Kinder- und Jugendfragen im Bundesamt für Sozialversicherungen wird den Anforderungen allein kaum gerecht werden können. Sie muss verstärkt werden, damit die geleistete gute Vorarbeit nicht versandet.</p>5Eingereichter Text<p>Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:</p><p>Der Bund schafft ein Kompetenzzentrum für den Kinder- und Jugendmedienschutz, in das die Kantone, die Wirtschaft und die einschlägigen privaten Institutionen eingebunden sind. Zu seinen Aufgaben gehören insbesondere:</p><p>1. die Koordination und der Informationsaustausch im gesamten Bereich des Kinder- und Jugendmedienschutzes;</p><p>2. die Koordination und Abstimmung von Regulierungsmassnahmen;</p><p>3. die Durchführung von Präventions- und Informationsprogrammen;</p><p>4. die Sicherstellung von Effizienz und Wirksamkeit beim Einsatz von Fördermitteln;</p><p>5. die Beratung von Programmleitenden, Eltern und Erziehungsberechtigten usw.;</p><p>6. die Vertretung der schweizerischen Anliegen in der internationalen Zusammenarbeit;</p><p>7. das Monitoring und die weitere Forschungstätigkeit auf dem Gebiet der Medienkompetenz von Kindern und Jugendlichen.</p>1Titel des GeschäftesSchaffung eines Kompetenzzentrums für die Förderung der Medienkompetenz von Kindern und Jugendlichen