201504842024-04-10T17:44:50Z28;2841Pa. Iv.4Parlamentarische InitiativeFraktion BDBD136Fraktion BDauthorNR1NationalratN2015-09-23T00:00:00Z4949205AdmNR1NationalratN2017-06-01T00:00:00ZZurückgezogen170SGK-NR6Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit NRSGK-NSGK6NR1NationalratN12015-12-04T00:00:00Z5006V2015-09-23T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2017-06-01T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN1Fraktion BDBD136Fraktion BDauthor2735m4008Landolt MartinLandoltspeaker15.484229Erledigt006Begründung<p>Die Schweiz belegt erfreulicherweise einen Spitzenplatz in Bezug auf die Lebenserwartung. Immer mehr Menschen erfreuen sich auch im fortgeschrittenen Alter einer guten Gesundheit, bleiben aktiv und möchten möglichst lange nach ihren individuellen Bedürfnissen wohnen und mobil bleiben. Zu den künftigen demografischen Herausforderung gehört deshalb nicht nur die Frage nach der Finanzierung der Altersvorsorge, der Gesundheitskosten, der Pflegekosten und der Betreuungskosten, sondern auch die Frage, wie und durch wen die unterschiedlichen Betreuungsbedürfnisse der älteren Generation abgedeckt werden.</p><p>Die BDP-Fraktion schlägt dazu eine Lösung vor, welche die verschiedenen Generationen in ihren verschiedenen Lebenszyklen miteinbezieht. Als Basis dazu dient ein Zeitvorsorgesystem, welches die Leistungserbringer mit Zeitgutschriften honoriert, die sie später für ihre eigenen Betreuungsbedürfnisse einlösen können. Sowohl für die junge Generation wie auch für Menschen in der Nacherwerbsphase soll die Möglichkeit zu einer allgemeinen Dienstleistung geschaffen werden, mit der ältere Menschen in ihren alltäglichen Betreuungsbedürfnissen unterstützt werden. Das Zeitvorsorgesystem schafft Anreize für zeitlich limitierte oder regelmässige Engagements zugunsten der Allgemeinheit. Gleichzeitig wird den Leistungsbezügern eine möglichst lange Erfüllung der individuellen Wohn- und Mobilitätsbedürfnisse ermöglicht. Gesellschaftlich entstehen äusserst wertvolle soziale Netzwerke und Begegnungen. Und im Gesamtsystem kann ein massiver Anstieg der Betreuungskosten verhindert werden.</p><p>Hierzu sind die gesetzlichen Rahmenbedingungen in Bezug auf Organisation, Administration, Leistungskatalog usw. zu definieren. Dabei ist dem Grundsatz der Subsidiarität Rechnung zu tragen.</p>5Eingereichter Text<p>Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reichen wir folgende parlamentarische Initiative ein: </p><p>Die Sozialziele im 3. Kapitel der Bundesverfassung werden mit folgender Bestimmung ergänzt:</p><p>"Bund und Kantone schaffen die Möglichkeit einer allgemeinen Dienstleistung, welche mit Guthaben für den Bezug von Dienstleistungen abgegolten wird."</p>1Titel des GeschäftesZeitvorsorgesystem als Antwort auf eine der wichtigsten demografischen Herausforderungen