201510672025-06-24T22:05:50Z28;2836A18Anfrage2405f341Maury Pasquier LilianeMaury PasquierFraktion SS2Sozialdemokratische FraktionauthorSR2StänderatS2015-09-22T00:00:00Z4949202015-11-11T00:00:00Z0EJPD5Justiz- und Polizeidepartementtrue2015-09-22T00:00:009Eingereicht2015-11-11T00:00:00229ErledigtdeSR2StänderatS12405f341Maury Pasquier LilianeMaury PasquierFraktion SS2Sozialdemokratische Fraktionauthor15.1067229Erledigt0014Antwort BR / Büro<p>Dem Bundesrat liegt viel daran, die Aufträge des Parlamentes innert vernünftiger Frist zu erfüllen. Der Termin für die Vorlage des Berichtes zum Postulat Maury Pasquier 10.3523 musste zwar verschoben werden. Das ist in der Tat nicht optimal. Die Arbeiten am Bericht sind jedoch schon weit fortgeschritten. Er wird voraussichtlich während des ersten Trimesters 2016 verabschiedet werden.</p><p>Der Bericht wird ebenfalls als Antwort auf das Postulat Teuscher 10.4125, "Anspruch auf angemessenen Lohnersatz bei Aufschub des Mutterschaftsurlaubs", dienen.</p> Antwort des Bundesrates.5Eingereichter Text<p>Am 14. September 2010 hat der Ständerat mein Postulat 10.3523, "Welches Einkommen während des achtwöchigen Arbeitsverbots nach der Geburt, wenn der Anspruch auf Entschädigung durch die Mutterschaftsversicherung infolge der Hospitalisierung des Neugeborenen aufgeschoben wird?", angenommen.</p><p>In der französischen Version des Berichtes des Bundesrates vom 6. März 2015 über Motionen und Postulate der gesetzgebenden Räte im Jahr 2014 heisst es, dass der Bericht zur Erfüllung dieses Postulates "zurzeit fertiggestellt wird und voraussichtlich im Jahr 2014 (sic!) vom Bundesrat verabschiedet werden kann" - siehe Seite 57 der französischen Version. Auf der nächsten Seite steht geschrieben, dass die Motion (sic) 10.3523 gemeinsam mit der Motion 10.4125 bearbeitet wird. Die deutsche Version des Berichtes wurde aktualisiert und die Frist auf 2015 festgelegt - siehe Seite 59 der deutschen Version.</p><p>Kann mir der Bundesrat sagen, wie es um den Bericht zur Erfüllung des Postulates steht und ob er beabsichtigt, die Frist in seinem Bericht 2016 erneut zu verschieben?</p>1Titel des GeschäftesWann wird der Bericht in Erfüllung des Postulates 10.3523 endlich vorgelegt?