201531392025-11-14T06:49:02Z48Ip.8Interpellation2687m3884Graber Jean-PierreGraber Jean-PierreFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen VolksparteiauthorNR1NationalratN2015-03-16T00:00:00Z4949173NormalNR1NationalratN2015-06-19T00:00:00ZErledigt302015-05-08T00:00:00Z0UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue2015-03-16T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2015-06-19T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12688m3885Grin Jean-PierreGrincosign3037m4135Clottu RaymondClottucosign2687m3884Graber Jean-PierreGraber Jean-PierreFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen Volksparteiauthor15.3139229Erledigt006Begründung<p>Die Annahme von Fabi durch Volk und Stände wird eine langfristige Finanzierung des Ausbaus und des Unterhalts unserer Bahninfrastruktur ermöglichen. Es ist zu begrüssen, dass der Bau einer Doppelspur zwischen Ligerz und Twann im Ausbauschritt 2025 enthalten ist. Durch den Doppelspurausbau und die Verlegung der Gleise in einen Tunnel kann der letzte Einspurabschnitt (1,8 Kilometer) der Strecke Genf-Lausanne-Neuenburg-Biel-Solothurn-Zürich-St. Gallen/Romanshorn beseitigt werden. Die Jurasüdfusslinie bildet das Rückgrat im Binnengüterverkehr. Dank der Doppelspur werden stündlich 14 Züge zwischen Biel und Neuenburg verkehren können (je zwei Fernverkehrszüge (ICN), zwei Regionalzüge und drei Güterzüge in beiden Richtungen). Dieses Projekt wird ausserdem den regionalen Schienenverkehr am Jurasüdfuss und im Jurabogen verbessern.</p><p>Über diese Begünstigung der Planung und Organisation des Schienenverkehrs hinaus tragen diese Pläne auch zur Entwicklung des gesamten Jurabogens bei. Die politischen und wirtschaftlichen Akteure wie auch die Bevölkerung dieser Region freuen sich über die Verwirklichung dieses Projekts. Aber sie möchten auch - unbedingt! - über den Zeitplan für seine Umsetzung informiert werden.</p>14Antwort BR / Büro<p>Mit der Realisierung des Ligerztunnels soll der letzte Einspurabschnitt auf der Jurasüdfusslinie beseitigt und damit deren Kapazität erhöht werden. Damit dies möglichst rasch realisiert werden kann, wurden die Planungsarbeiten bereits aufgenommen. Ende 2014 wurde die Objektstudie durch die SBB abgeschlossen. In dieser wurde die technische Machbarkeit vertieft abgeklärt und wurden verschiedene Varianten insbesondere im Bereich der Portale geprüft. Sowohl der Kanton Bern als auch die lokalen Behörden sind über die "Konferenz linkes Bielerseeufer" aktiv in die Arbeiten mit einbezogen.</p><p>Die derzeit diskutierten Varianten unterscheiden sich insbesondere bezüglich der Standorte der Portale auf der Ostseite. Je nach Standortwahl ist eine Abhängigkeit von der geplanten Verlängerung des Strassentunnels (Umfahrung Twann) gegeben oder ein Eingriff im Bereich des Seeufers erforderlich. Damit der Variantenentscheid zu den Portalen gefällt werden kann, sind zusätzliche Abklärungen nötig. Dabei stehen in dieser sensiblen Gegend - dem BLN-Gebiet 1001 - insbesondere Aspekte des Ortsbild- und Landschaftsschutzes, des Gewässerschutzes und der Archäologie (Pfahlbauten in Unesco-Schutzzone) im Vordergrund. Aus heutiger Sicht ist gemäss Studie der SBB im besten Fall eine Inbetriebnahme Ende 2025 möglich.</p><p>Der Terminplan sieht bei optimalem Verlauf wie folgt aus:</p><p>2015 Zusatzabklärungen und Variantenentscheid</p><p>2015 bis 2017 Erarbeitung Vorprojekt</p><p>2018 bis Mitte 2020 Bauprojekt und Auflageverfahren</p><p>Mitte 2020 bis Ende 2025 Realisierung und Inbetriebnahme</p><p>2026 Abschlussarbeiten</p><p>Allfällige Verzögerungen im Bewilligungsverfahren durch Beschwerden an das Bundesverwaltungs- bzw. an das Bundesgericht könnten den Realisierungstermin des Projektes hinausschieben.</p> Antwort des Bundesrates.5Eingereichter Text<p>Am 9. Februar 2014 haben Volk und Stände den Bundesbeschluss über die Finanzierung und den Ausbau der Eisenbahninfrastruktur (Fabi) angenommen und damit einer Verfassungsänderung zugestimmt. Am 21. Juni 2013 hat das Parlament den Bundesbeschluss über den Ausbauschritt 2025 der Eisenbahninfrastruktur verabschiedet. Dieser Beschluss sieht in Artikel 1 Absatz 2 Buchstabe d einen Kapazitätsausbau zwischen Ligerz und Twann durch einen Tunnel mit Doppelspur vor. Die gesetzliche Grundlage für die Umsetzung dieses Projekts ist somit geschaffen.</p><p>Ich möchte nun vom Bundesrat wissen, ob es einen Zeitplan für die Verwirklichung dieses Projekts gibt. Wenn dies der Fall ist, bitte ich ihn, die wichtigsten Verfahrensschritte und technischen Etappen aufzuzeigen.</p>1Titel des GeschäftesBahninfrastruktur. Zeitplan für die Verwirklichung der Doppelspur zwischen Ligerz und Twann