201532342023-07-28T06:14:38Z24;36Mo.5Motion2689m3886Grunder HansGrunderFraktion BDBD136Fraktion BDauthorNR1NationalratN2015-03-19T00:00:00Z4949175AdmNR1NationalratN2017-03-16T00:00:00ZZurückgezogen17-2015-05-08T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.0WBF8Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschungtrue2015-03-19T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2017-03-16T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12689m3886Grunder HansGrunderFraktion BDBD136Fraktion BDauthor15.3234229Erledigt006Begründung<p>Innovationen sind für die Schweizer Wirtschaft von zentraler Bedeutung. Die KTI fördert nicht nur Innovationen und damit langfristig die Wettbewerbsfähigkeit der Schweiz, sondern sorgt auch für die notwendige Vernetzung von Forschung und Wirtschaft. Innovative Forschungsentwicklungen können zu marktreifen Produkten gestaltet werden. Gemäss dem Prinzip der Subsidiarität werden zudem Projekte nur dann unterstützt, wenn Innovationen ohne Finanzierung nicht zustande kämen oder Marktpotenziale ungenutzt blieben.</p><p>Dadurch, dass die Forschungskosten für Innovationen zu mindestens 50 Prozent von den Unternehmen getragen werden, wird sichergestellt, dass nur für den Markt und die Gesellschaft sinnvolle Projekte verwirklicht werden. Gerade für kleine und mittlere Unternehmen ist diese Förderung besonders wichtig, da es ihnen oft an der nötigen Forschungsinfrastruktur und an den Finanzmitteln fehlt.</p><p>Die inzwischen über 600 Fördergesuche pro Jahr, von denen weit mehr als die Hälfte bewilligt wird, demonstrieren den Erfolg dieses Fördersystems. Es profitieren die Unternehmen (gerade auch die KMU), die Forschenden sowie die Gesellschaft als Ganzes. Für den Schweizer Wirtschaftsstandort ist die Generierung von Innovationen aufgrund unserer Rohstoffarmut besonders wichtig.</p><p>Bereits im Jahre 2011 wurde im Rahmen des Hilfspakets für die Wirtschaft zur Abfederung der Frankenstärke ein Sonderbeitrag von 100 Millionen Franken für die KTI gesprochen, der aufgrund des grossen Erfolgs noch um 40 Millionen Franken aufgestockt wurde. Die Evaluation dieser spezifischen Massnahme zur Innovationsförderung ergab anschliessend ein positives Bild. Die Wettbewerbsfähigkeit der Schweizer Exportwirtschaft und ihrer Zulieferer wurde gestärkt. Angesichts der aktuellen Situation mit der neuerlichen Frankenstärke fordert die BDP einen erneuten Sonderbeitrag von 100 bis 150 Millionen Franken für die KTI zur Stärkung von Innovationsprojekten.</p>14Antwort BR / Büro<p>Die Schweiz ist traditionell ein starker Forschungs- und Innovationsstandort. Private Akteure sind seit Jahren verantwortlich für mehr als 70 Prozent aller Forschungs- und Entwicklungsaufwendungen in der Schweiz. Dieser Umstand ist für das schweizerische BFI-System ein entscheidender Faktor. Zu den privaten Forschungs- und Entwicklungsaufwendungen nimmt die Kommission für Technologie und Innovation (KTI) zusammen mit anderen Innovationsförderprogrammen des Bundes eine ergänzende Funktion ein. Der Bundesrat pflichtet dem Motionär bei, dass die KTI durch die Förderung von wissenschaftsbasierten Innovationen eine wichtige Funktion als Bindeglied zwischen Forschung und Wirtschaft einnimmt und einen wertvollen Beitrag zum Wissens- und Technologietransfer leistet.</p><p>Die vom Motionär erwähnte Evaluation über die Massnahmen zur Abfederung der Frankenstärke stellt der KTI ein gutes Zeugnis aus. Sie weist allerdings auch darauf hin, dass ein Grossteil der eingereichten und bewilligten Projekte bereits weit fortgeschritten war und darum hohe Mitnahmeeffekte festgestellt wurden. Zudem bemängelten die Experten, dass die Sondermassnahmen sehr kurzfristig umgesetzt werden mussten, was von der KTI einen grossen Einsatz abforderte und auch bei den Gesuchstellern einen hohen Aufwand generierte. Zwar konnten die zusätzlich bewilligten Mittel vollständig verpflichtet werden, die hohen Kreditreste in den Jahren 2011 (65,5 Millionen) und 2012 (45,2 Millionen) zeugen jedoch davon, dass die Sondermassnahmen zu kurzfristig angelegt waren. Die Experten kommen deshalb zum Schluss, dass bei allfälligen zukünftigen Sondermassnahmen die zeitlichen Umstände besser beachtet werden müssten und insbesondere die zur Verfügung gestellten Mittel über eine längere Periode hinweg zu verteilen wären.</p><p>Laut der aktuellsten Konjunkturprognose der Expertengruppe des Bundes ist für die Jahre 2015 und 2016 in der Schweiz mittelfristig keine Rezession, sondern eher eine Konjunkturabkühlung zu erwarten, welche sich jedoch auf einige Branchen besonders ausgeprägt auswirken dürfte. In diesen Jahren ist die KTI finanziell gut aufgestellt (2015: Steigerung von 6 Prozent gegenüber Vorjahr, 2016: Steigerung von 25 Prozent). Vor diesem Hintergrund sieht der Bundesrat zurzeit für eine kurzfristige Erhöhung des KTI-Budgets keinen Anlass. Er prüft aber verschiedene Massnahmen, um die in Forschung und Entwicklung aktiven Firmen über die KTI nach Bedarf gezielt zu unterstützen. Diese (namentlich an die KMU adressierten) Massnahmen werden zurzeit von den zuständigen Organen hinsichtlich Machbarkeit und Finanzbedarf evaluiert. Allfällige kurzfristige Massnahmen könnten von der KTI gegebenenfalls mittels Umpriorisierungen in den Fördertätigkeiten umgesetzt werden. Der Bundesrat wird zum gegebenen Zeitpunkt informieren und wenn nötig dem Parlament Anträge unterbreiten.</p> Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird beauftragt, den ordentlichen KTI-Beitrag aufgrund der aktuellen Frankenstärke einmalig um 100 bis 150 Millionen Franken zu erhöhen, mit dem Zweck, die Innovationsförderung zu stärken.</p>1Titel des GeschäftesFrankenkrise. Innovationsförderung verstärken