201533082023-07-28T06:10:31Z24Po.6Postulat3003m4093Glättli BalthasarGlättliFraktion GG6Grüne FraktionauthorNR1NationalratN2015-03-20T00:00:00Z4949175AdmNR1NationalratN2017-03-17T00:00:00ZAbgeschrieben, weil nicht innert zwei Jahren abschliessend im Rat behandelt32-2015-05-13T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.0EFD7Finanzdepartementtrue2015-03-20T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2017-03-17T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN13003m4093Glättli BalthasarGlättliFraktion GG6Grüne Fraktionauthor15.3308229Erledigt006Begründung<p>Im Nachgang zur Aufgabe des Mindestkurses wurde von verschiedenen Seiten kritisiert, dass die SNB als einziges Ziel die Bekämpfung der Inflation (Preisstabilität) vorgegeben hat. Andere Nationalbanken kennen ein breiteres Mandat, was dazu führt, dass sie die verschiedenen möglichen Ziele der Währungspolitik gegeneinander abwägen müssen. Ein solches ausgewogeneres Mandat soll auch für die SNB geprüft werden.</p>14Antwort BR / Büro<p>Nach Artikel 5 des Nationalbankgesetzes (NBG) ist das Ziel der Schweizerischen Nationalbank (SNB), die Preisstabilität zu gewährleisten und dabei der konjunkturellen Entwicklung Rechnung zu tragen. Dieser geldpolitische Auftrag, der 2003 im Rahmen der Totalrevision des NBG eingehend diskutiert wurde, hat sich bewährt.</p><p>Preisstabilität ist eine wesentliche Voraussetzung für eine gut funktionierende Wirtschaft. Um die Preisstabilität zu gewährleisten, muss die SNB einen angemessenen monetären Rahmen schaffen, das heisst mit anderen Worten dafür sorgen, dass die Zinsen, die Wechselkurse und die Versorgung mit Geld und Krediten der Wirtschaftslage angepasst sind. Die Wechselkurse beeinflussen das Preisniveau direkt über die Preisentwicklung der handelbaren Waren und indirekt über ihre Wirkung auf die wirtschaftliche Tätigkeit.</p><p>In einer offenen Volkswirtschaft wie der Schweiz, bei der viele Vorprodukte und Konsumgüter eingeführt werden, schlagen sich Veränderungen des Wechselkurses in den Importpreisen und damit auch im gesamten Preisniveau nieder. Das gilt insbesondere bei starken Bewegungen des Wechselkurses. Wenn der Wechselkurs die Preisstabilität und die Konjunktur gefährdet, kann ihn die SNB entweder durch ein Anpassen der Zinsen oder durch direktes Intervenieren auf den Devisenmärkten beeinflussen.</p> Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird eingeladen, in einem kurzen Bericht mögliche Massnahmen aufzuzeigen und zu bewerten, welche den Auftrag der Schweizerischen Nationalbank dahingehend erweitern, dass im Interesse der wechselkursabhängigen Branchen (Export, Tourismus) neben der Preisstabilität auch ein fairer Wechselkurs angestrebt werden soll, ohne grundsätzlich die Unabhängigkeit der SNB einzuschränken.</p><p>Denkbar wäre beispielsweise eine Ausweitung des Auftrags der Nationalbank in Artikel 5 des Nationalbankgesetzes. In Artikel 5 ist heute nur die Preisstabilität als Zielsetzung festgehalten.</p>1Titel des GeschäftesSchweizerische Nationalbank. Auch die Wechselkursstabilität als Ziel vorgeben?