Bezüglich der Prognosen gibt es zwei Probleme:<\/p>
1. Eine aktuelle Analyse zeigt, dass sie nicht zuverlässig sind und statistische Fehler enthalten. Darüber hinaus sind sie stark von den Grundannahmen abhängig, insbesondere auf der wirtschaftlichen Ebene. Diese Annahmen über 15 Jahre sind zwangsläufig unsicher. Trotz der wirtschaftlichen Unsicherheiten wurde nur ein einziges Szenario untersucht, das von einer optimistischen Entwicklung des BIP ausgeht. Zudem haben 2014 Forschende der Universität Chemnitz in Deutschland belegt, dass die Prognosen von Intraplan die Ergebnisse tendenziell überschätzen.<\/p>
2. Sollten sich die prognostizierten Verkehrsentwicklungen dennoch bewahrheiten, so ergeben sich Beeinträchtigungen für die Anwohnerinnen und Anwohner sowie Auswirkungen auf Umwelt, Klima, Gesundheit, Wohnraum und Mobilität. Für die Allgemeinheit sind Mehrkosten zu erwarten. Bis heute wurde keine Umweltverträglichkeitsprüfung veröffentlicht, und Studien über die Gesundheit und die Mobilität sind erst für Ende Jahr vorgesehen, wenn das SIL-Koordinationsprotokoll zum Flughafen Genf bereits abgeschlossen sein wird.<\/p>
Ich bitte den Bundesrat deshalb um die Beantwortung der folgenden Fragen:<\/p>
1. Wie will das Bazl die Kritiken bezüglich der Zuverlässigkeit der Prognosen von Intraplan zum Luftverkehr berücksichtigen?<\/p>
2. Wird das Bazl eine Studie über die Auswirkungen einer möglichen Verkehrszunahme und die damit verbundenen externen Kosten vorlegen, bevor über das Koordinationsprotokoll für das SIL-Objektblatt von Genf entschieden wird?<\/p>"},{"type":{"id":14,"name":"Antwort BR \/ Büro"},"value":"
1. Intraplan ist ein auf Verkehrsfragen spezialisiertes deutsches Consultingbüro, welches für sein Prognosemodell für den Luftverkehr bekannt ist. Die Erstellung von Prognosen durch ein ausländisches Büro gewährleistet eine unvoreingenommene Arbeitsweise. 2005 hat dieses Büro eine erste Prognose für die Nachfrageentwicklung im schweizerischen Luftverkehr erstellt (Entwicklung des Luftverkehrs in der Schweiz bis 2030 - Nachfrageprognose). Darin wurde das Passagieraufkommen am Flughafen Genf im Jahr 2015 auf 12,9 Millionen Personen geschätzt. Effektiv waren es 2014 über 15 Millionen. Die Prognose für den Flughafen Zürich bewahrheitete sich, während die Schätzung der Passagierzahlen am Flughafen Basel ebenfalls zu tief lag.<\/p>
Die 2005 von Intraplan erstellte Prognose wurde 2014 für den Flughafen Genf aktualisiert (Air Traffic Forecast Aéroport International de Genève), und zwar gemäss derselben Methode. Auf der Grundlage umfangreicher offizieller Daten wurde die Nachfrage, ausgedrückt in Passagierzahlen, für das Jahr 2030 auf 25 Millionen geschätzt. Als Grundlage für diese Schätzung dienten einerseits historische Verkehrszahlen, andererseits aber auch Angaben zur künftigen wirtschaftlichen Entwicklung des Luftverkehrs. Vergangene Ereignisse, welche die Entwicklung des Luftverkehrs beeinflusst haben (z. B. Wirtschaftskrisen), wurden somit in der Prognose berücksichtigt.<\/p>
Die Hypothesen, von denen Intraplan bei der Erstellung seiner Prognosen für den Flughafen Genf ausgegangen ist, sind realistisch und mit denjenigen vereinbar, die auf europäischer Ebene und weltweit zur Anwendung kommen. Eine abschliessende Beurteilung der Prognosen wird jedoch erst möglich sein, wenn die Ergebnisse der für den Sachplan Infrastruktur Luftfahrt (SIL) vorgesehenen Konsultationen der Kantone und der Mitwirkung der Bevölkerung vorliegen. Diese Verfahren werden voraussichtlich im zweiten Halbjahr 2016 stattfinden.<\/p>
2. Das Koordinationsprotokoll dient als Grundlage für die Ausarbeitung der SIL-Objektblätter. In diesem Protokoll sind die Ergebnisse der räumlichen Abstimmung zwischen der potenziellen Nutzung des Flughafens und der Nutzungsansprüche in der näheren Umgebung festgehalten.<\/p>
Zwar besteht keine Pflicht, für die Sachpläne des Bundes eine Umweltverträglichkeitsprüfung im eigentlichen Sinne durchzuführen. Dennoch werden die möglichen Auswirkungen der Entwicklung des Flughafens umfassend dokumentiert.<\/p>
Zu diesem Zweck wurden verschiedene Studien durchgeführt und im Rahmen der Koordinationssitzungen vorgestellt, namentlich die Untersuchungen in Bezug auf Lärmbelastung, Luftqualität (Aéroport International de Genève: Projections 2030 de la qualité de l'air, 2014) sowie wirtschaftliche Auswirkungen (Impact économique de l'aéroport de Genève sur l'économie genevoise et régionale, 2014). Derzeit führen der Kanton Genf und die Flughafenbetreiberin AIG eine gemeinsame Studie über die Erreichbarkeit auf dem Landweg durch. Diese sollte noch vor der Genehmigung des Koordinationsprotokolls abgeschlossen werden.<\/p>
Die externen Kosten des Luftverkehrs werden im Rahmen der SIL-Verfahren nicht behandelt. Unlängst hat das BFS die externen Kosten der verschiedenen Verkehrsträger, darunter auch des Luftverkehrs, berechnet und veröffentlicht (Kosten und Finanzierung des Verkehrs 2010, Monetarisierung von Umwelt-, Unfall- und Gesundheitseffekten, Ecoplan\/Infras, Juni 2014).<\/p> Antwort des Bundesrates."},{"type":{"id":5,"name":"Eingereichter Text"},"value":"
Anfang 2015 hat das Bazl eine Prognose für den Luftverkehr am Flughafen Genf veröffentlicht, die vom deutschen Büro Intraplan erstellt wurde. 2030 sind demnach 25 Millionen Passagiere zu erwarten, im Vergleich zu 15 Millionen heute. Diese Einschätzungen dienen als Grundlage für die Ausarbeitung des Objektblatts zum Sachplan Infrastruktur der Luftfahrt (SIL) für den Flughafen Genf und spielen eine entscheidende Rolle in der Planung der Luftfahrtinfrastruktur. Seine Umsetzung könnte gemäss Flughafen Genf 1,5 Milliarden Franken kosten.<\/p>"},{"type":{"id":1,"name":"Titel des Geschäftes"},"value":"Flughafen Genf. Solide Grundlagen zur Planung der Luftfahrtentwicklung"}],"title":"Flughafen Genf. Solide Grundlagen zur Planung der Luftfahrtentwicklung"}