201537692023-07-28T05:55:10Z34Po.6Postulat3025m4120Romano MarcoRomanoFraktion CEM-E3Fraktion CVP-EVPauthorNR1NationalratN2015-06-19T00:00:00Z4949193NormalNR1NationalratN2017-03-09T00:00:00ZAblehnung22-2015-08-19T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.0UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue2015-06-19T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2017-03-09T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12715m3912Wasserfallen ChristianWasserfallen Christiancosign2661m1345Müller ThomasMüller Thomascosign2623m1109Pfister GerhardPfister Gerhardcosign2705f3902Rickli NatalieRickli Nataliecosign2618m1111Müri FelixMüricosign2776m4072Regazzi FabioRegazzicosign3022m4117Maier ThomasMaier Thomascosign3029m4124Schilliger PeterSchilligercosign3030m4125Rutz GregorRutz Gregorcosign2311m151Miesch ChristianMieschcosign3025m4120Romano MarcoRomanoFraktion CEM-E3Fraktion CVP-EVPauthor15.3769229Erledigt006Begründung<p>Im Internet gibt es heute in allen Landesgegenden genug Wettbewerb. Viele Zeitungen sind im Internet präsent, private Radio- und Fernsehsender haben ein Online-Angebot, und es existieren diverse andere private Online-Portale, die über Informationen, Sport, Kultur, Unterhaltung, Bildung usw. informieren. Das Angebot der SRG kann sich also auf eine Audio- und Videothek ihrer eigenen Sendungen begrenzen.</p><p>Als Beispiel kann zdf.de herangezogen werden.</p>14Antwort BR / Büro<p>Die Konzession SRG SSR vom 28. November 2007 (SRG-Konzession; BBl 2011 7969, 2012 9073, 2013 3291) verlangt einen Internetauftritt, der schwergewichtig auf Audio und Video ausgerichtet ist. Die SRG-Konzession geht aber davon aus, dass sich ein zeit- und mediengerechtes Internetangebot nicht ausschliesslich auf Audio und Video beschränken kann. Um die geforderte Akzeptanz bei den Zielpublika (Art. 3 Abs. 2 der SRG-Konzession) erreichen zu können, muss das Online-Angebot der SRG attraktiv, nutzergerecht und konkurrenzfähig sein. Das setzt ein Zusammenspiel von Audio, Video, Grafik und Text usw. voraus. Dabei hat die SRG jedoch spezifische konzessionsrechtliche Vorschriften zum Schutz anderer Marktteilnehmer in Bezug auf die Länge der Texte und deren Verknüpfung mit Audio und/oder Video zu beachten (Art. 13 Abs. 2 bis 4 der SRG-Konzession).</p><p>Der Bundesrat wird im Bericht über den Service public (vgl. Postulat der KVF-S 14.3298, "Bericht zu den Service-public-Leistungen der SRG") auf Aspekte der Leistungserfüllung im Internet und entsprechende Ausgaben der SRG eingehen. Er gedenkt, dies im Einklang mit dem vom Ständerat erteilten Auftrag für den Postulatsbericht zu tun. Eine Darstellung, wie die SRG-Internetauftritte auf eine Audio- und Videothek ihrer Sendungen beschränkt werden könnten, engt die Diskussion zu stark ein und ist nicht sinnvoll. Eine Beschränkung auf Audio- und Videotheken kennen übrigens auch die Service-public-Veranstalter in den umliegenden Ländern nicht.</p> Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird aufgefordert, im Service-public-Bericht darzulegen, wie die SRG-Internetauftritte auf eine Audio- und Videothek ihrer eigenen Sendungen beschränkt werden können. Der Bundesrat soll zudem darlegen, wie sich die Ausgaben im Online-Bereich der SRG in den letzten fünf Jahren entwickelt haben.</p>1Titel des GeschäftesBericht zum Service public. SRG-Internetangebot auf Audio- und Videothek beschränken