201538272023-07-28T05:59:24Z48Ip.8Interpellation2687m3884Graber Jean-PierreGraber Jean-PierreFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen VolksparteiauthorNR1NationalratN2015-09-09T00:00:00Z4949205AdmNR1NationalratN2015-12-03T00:00:00ZAbgeschrieben, weil die Urheberin / der Urheber aus dem Rat ausgeschieden ist422015-11-11T00:00:00Z0UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue2015-09-09T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2015-12-03T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12798m4087Gschwind Jean-PaulGschwindcosign3037m4135Clottu RaymondClottucosign2687m3884Graber Jean-PierreGraber Jean-PierreFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen Volksparteiauthor15.3827229Erledigt006Begründung<p>2016 wird die A16 Delle-Boncourt-Biel der dritte Autobahnzubringer, der das schweizerische Mittelland mit dem nördlichen Frankreich verbindet. Daher sind ein stärkeres Verkehrsaufkommen, und vor allem mehr Lastwagen auf dieser Autobahn zu erwarten, zumal auch der Ostast der Autobahnumfahrung von Biel 2017 eröffnet wird. </p><p>Nach 2016 werden die Radfahrerinnen und Radfahrer sowie die langsamen Fahrzeuge den Abschnitt La Heutte-Biel, klassifiziert als Nationalstrasse dritte Klasse, weiter benutzen, da es in der Taubenlochschlucht keine Kantonsstrasse gibt - dies, obwohl das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation am 13. Dezember 2013 das Ausführungsprojekt zur Trennung des Langsamverkehrs vom restlichen Strassenverkehr zwischen La Heutte und Biel genehmigt hat. Das Astra hat dieses Projekt sowie die Sanierung der Autobahnrampe bei Champs-de-Boujean als vorrangige Projekte eingestuft. Das Astra hat nun aber die Arbeiten nicht nur verschoben, sondern zudem den Kanton Bern darüber informiert, dass die für die Sanierungsarbeiten erforderlichen Mittel auch für 2020-2023 nicht sichergestellt werden können. Aus den Daten der Filiale 1 des Astra ist jedoch ersichtlich, dass finanzielle Reserven für vorrangige Projekte von 2016 bis 2019 verfügbar sind.</p><p>Die Sicherheitsanforderungen, die Verschlechterung der Infrastrukturen und die Inkongruenz im Schweizer Nationalstrassennetz, die die Geometrie dieser Strasse veranschaulicht, sollten den Bundesrat dazu bewegen, dieses Teilstück so schnell wie möglich zu sanieren.</p>14Antwort BR / Büro<p>Es zeichnet sich ab, dass die langfristige Unterhaltsplanung für das gesamte Nationalstrassennetz einen zukünftigen jährlichen Finanzbedarf nach sich zieht, der die gemäss Finanzplanung des Bundes vorgesehenen Mittel übersteigt. Diese Diskrepanz zwischen den verfügbaren finanziellen Ressourcen und den potenziellen Bedürfnissen der Nationalstrassen zwingt den Bund dazu, die Zeitplanung für sein Projektportefeuille zu überprüfen.</p><p>Vor diesem Hintergrund musste der Beginn der Hauptarbeiten des Projekts N16 La Heutte-Bözingenfeld auf den Zeitraum 2020/21 verschoben werden. Ein weiterer Grund für die Verschiebung liegt darin, dass sich in der Nähe dieses Abschnitts andere vorrangige Grossprojekte in der Realisierungsphase befinden (z. B. Abschnitt Colombier-Cornaux und Sicherheitsstollen des Tunnels von Ligerz). Diese Grossprojekte verschlingen erhebliche finanzielle Mittel.</p><p>1. Die Sicherheit für den Langsamverkehr auf dem Teilstück La Heutte-Biel ist bereits heute gewährleistet. Schon vor 2008 setzte der Kanton Bern auf diesem Abschnitt mehrere Sicherheitsmassnahmen zugunsten des Langsamverkehrs um. Es wurden Radstreifen markiert, und auf einigen Teilstrecken erfolgte durch Rückhaltesysteme eine physische Trennung des Fahrradverkehrs vom motorisierten Verkehr. Das Autobahnende ist klar und unmissverständlich signalisiert. Überdies wurde die zulässige Höchstgeschwindigkeit auf dem Abschnitt La Heutte-Biel auf 80 Stundenkilometer gesenkt. Die Massnahmen haben sich bis heute bewährt. Dies belegen auch die Unfallstatistiken für diesen Abschnitt. Ab 2016 wird schliesslich eine Verstärkung der Signalisation geprüft.</p><p>2. Der Zustand der Infrastruktur ist dank regelmässigen Inspektionen auf diesem Nationalstrassen-Abschnitt bekannt. Die Schutzzonen für Grundwasserfassungen (Châtel und Merlin), für welche Verschmutzungsrisiken hätten bestehen können, wurden vom Kanton Bern herabgestuft. Die Belastung des Strassenabwassers wird als durchschnittlich eingestuft, sodass derzeit keine spezifischen Schutzmassnahmen notwendig sind. Ebenso können die Risiken für eine schwere Schädigung der Schüss aus Sicht der Störfallverordnung vom 27. Februar 1991 (SR 814.012) als tragbar beurteilt werden.</p><p>3. Die Verfügbarkeit der Kredite, die zur Umsetzung der obengenannten Planung benötigt werden, ist nicht garantiert, hängen die Kredite doch letztlich - wie das gesamte Bau- und Unterhaltsprogramm der Nationalstrassen - von der Genehmigung des jährlichen Bundesbudgets durch die eidgenössischen Räte ab.</p> Antwort des Bundesrates.5Eingereichter Text<p>Ende 2016 wird die A16 Transjurane vollständig geöffnet. Dieses 85 Kilometer lange Autobahnstück weist jedoch eine Inkongruenz auf: das Teilstück La Heutte-Biel (5 Kilometer), das noch saniert werden muss, um den Langsamverkehr vom restlichen Strassenverkehr zu trennen. 2015 hat das Bundesamt für Strassen (Astra) beschlossen, die ursprünglich für 2016/17 geplanten Bauarbeiten auf 2020-2022 zu verschieben.</p><p>Der Bundesrat wird um die Beantwortung folgender Fragen gebeten:</p><p>1. Wie gedenkt das Astra, die Sicherheit der Radfahrerinnen und Radfahrer sowie die Sicherheit langsamer Fahrzeuge auf dem Teilstück La Heutte-Biel (Nationalstrasse dritte Klasse) der Autobahn Delle-Boncourt-Biel ab 2016 zu gewährleisten - dies insbesondere unter Berücksichtigung der Tatsache, dass die blaue Signalisation (Ende der Nationalstrasse dritte Klasse) die französischen Autofahrerinnen und Autofahrer verwirren könnte?</p><p>2. Hat das Astra den schlechten Zustand der Infrastrukturen und die Risiken einer Verunreinigung der Schüss im Falle eines Unfalls mit Beteiligung eines Tankwagens geprüft? Wurden dabei die fehlenden Fahrzeugrückhaltesysteme in der Taubenlochschlucht berücksichtigt?</p><p>3. Wie kann das Astra beschliessen, die Arbeiten zur Sicherung des Teilstücks der Taubenlochschlucht auf 2020-2022 zu verschieben, ohne die Finanzierung der Arbeiten sicherstellen zu können?</p>1Titel des GeschäftesA16, Teilstück La Heutte-Biel. Eine Inkongruenz im Schweizer Nationalstrassennetz