201539572023-07-28T05:59:10Z1216;15;34;52Po.6Postulat3040m4138Barazzone GuillaumeBarazzoneFraktion CEM-E3Fraktion CVP-EVPauthorNR1NationalratN2015-09-24T00:00:00Z4949205AdmNR1NationalratN2017-06-15T00:00:00ZZurückgezogen17-2015-11-18T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.0EDI4Departement des Innerntrue2015-09-24T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2017-06-15T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12755m4048Rusconi PierreRusconicosign2646f1288Amherd ViolaAmherdcosign2525f502Riklin KathyRiklin Kathycosign2497m473Hassler HansjörgHasslercosign2700f3897Moser Tiana AngelinaMosercosign2691m3888Hiltpold HuguesHiltpoldcosign2682m3879Français OlivierFrançaiscosign2592m1133Darbellay ChristopheDarbellaycosign2710f3907Thorens Goumaz AdèleThorens Goumazcosign2595m1127Freysinger OskarFreysingercosign2779f4066Quadranti RosmarieQuadranticosign2790m4086Buttet YannickButtetcosign3604f4108Chevalley IsabelleChevalleycosign3007m4113Tornare ManuelTornarecosign3044m4142Walti BeatWalti Beatcosign3045f4143Ruiz Rebecca AnaRuiz Rebeccacosign3040m4138Barazzone GuillaumeBarazzoneFraktion CEM-E3Fraktion CVP-EVPauthor15.3957229Erledigt006Begründung<p>Eine im November 2014 veröffentlichte Studie des Internationalen Tierschutz-Fonds (Ifaw) zeigt, dass Tausende Exemplare von bedrohten Arten online verkauft werden, in der Regel ohne die notwendigen amtlichen Bewilligungen. Während des Untersuchungszeitraums von sechs Wochen wurden mehr als 30 000 geschützte Wildtiere und Wildtierprodukte in 16 Ländern, darunter Grossbritannien, Frankreich, Belgien und Deutschland, zum Verkauf angeboten. Daher ist es sehr wahrscheinlich, dass sich auch in der Schweiz zahlreiche ähnliche Fälle ereignen. Um zu ermitteln, wie sich die Situation in der Schweiz präsentiert, könnte entsprechendes Datenmaterial gesammelt werden, anhand dessen das wahrscheinliche Ausmass des illegalen Internethandels mit Tieren in unserem Land geklärt werden könnte. Die Schlussfolgerungen des Berichtes sind zurzeit unvollständig, da es bisher keine Studien und systematischen Beobachtungen des Schweizer Marktes gibt. Sollte die neugeschaffene Datenbasis darauf schliessen lassen, dass es auch in der Schweiz ein grosses Problem gibt, so sollten auf der Grundlage dieser Ergebnisse gezielte Massnahmen getroffen werden, um diese illegalen Aktivitäten zu bekämpfen.</p>14Antwort BR / Büro<p>Es ist davon auszugehen, dass auch in der Schweiz Exemplare geschützter Arten vielfach über das Internet angeboten werden. Die Betreiber von Handelsportalen im Internet sind für die Thematik sensibilisiert. Allerdings ist das Anbieten von Exemplaren geschützter Arten an sich nicht verboten. Strafbar macht sich hingegen, wer ein Exemplar ohne die erforderlichen Bewilligungen ein-, durch- oder ausführt. Die Angebotszahlen lassen somit nicht ohne Weiteres auf das Ausmass des illegalen Handels mit Exemplaren geschützter Arten schliessen. Im Übrigen war der Handel mit Exemplaren geschützter Arten über das Internet schon mehrfach Gegenstand von Studien. Zur Thematik wurden auch von einer Arbeitsgruppe des ständigen Ausschusses des Artenschutzübereinkommens (Cites; SR 0.453), in der die Schweiz durch das Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen (BLV) vertreten ist, Empfehlungen erarbeitet. Unter anderem hat die Arbeitsgruppe die Errichtung eines Portals auf der Cites-Website vorgeschlagen, welches den Vertragsstaaten den Austausch von Informationen zum Internethandel mit geschützten Arten ermöglichen würde. Zu den Empfehlungen gehören etwa die Prüfung und Evaluation der bestehenden Massnahmen zur Kontrolle des Handels mit Exemplaren geschützter Arten sowie zur Untersuchung und Bestrafung des illegalen Handels. In der Schweiz werden die Kontrollmassnahmen durch die Eidgenössische Zollverwaltung und das BLV laufend evaluiert. Sie legen jeweils gemeinsam die Schwerpunkte der Kontrollen fest, führen Risikoanalysen durch und setzen diese um. Auch eine Überprüfung der anwendbaren Strafbestimmungen ist vorgesehen.</p><p>Eine weitere Studie zu dieser Thematik wird nicht als notwendig erachtet.</p> Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird beauftragt, eine Studie durchzuführen, damit wirksame Massnahmen gegen den illegalen Internethandel mit bedrohten Tier- und Pflanzenarten und mit Erzeugnissen, die daraus hergestellt sind, vorgeschlagen werden können. Zu diesem Zweck muss zuerst das Ausmass dieser Aktivitäten erfasst werden, damit mögliche Massnahmen zur Bekämpfung dieser illegalen Praktiken geprüft werden können.</p>1Titel des GeschäftesMassnahmen gegen den illegalen Internethandel mit bedrohten Arten