201540072025-06-24T23:53:23Z08;48Mo.5Motion2776m4072Regazzi FabioRegazziauthorNR1NationalratN2015-09-24T00:00:00Z4949203NormalNR1NationalratN2017-05-04T00:00:00ZAnnahme203NormalSR2StänderatS2017-12-12T00:00:00ZAnnahme203NormalSR2StänderatS2023-06-05T00:00:00ZAbschreibung153NormalSR2StänderatS2023-06-05T00:00:00ZIm Zusammenhang mit der Beratung des Geschäfts 23.006.03NormalNR1NationalratN2023-06-12T00:00:00ZAbschreibung153NormalNR1NationalratN2023-06-12T00:00:00ZIm Zusammenhang mit der Beratung des Geschäfts 23.006.0-2015-11-11T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.0KVF-SR22Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen SRKVF-SKVF22SR2StänderatS12017-06-01T00:00:00ZSR2StänderatS2768m4055Engler StefanEnglerde5011EFD7Finanzdepartementtrue2015-09-24T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2017-05-04T00:00:0011Motion an 2. Rat2017-12-12T00:00:0026Angenommen2023-06-12T00:00:00229Erledigt2017-12-12T00:00:00Z505011deNR1NationalratN12664m3828Cassis IgnazioCassiscosign2790m4086Buttet YannickButtetcosign2798m4087Gschwind Jean-PaulGschwindcosign3025m4120Romano MarcoRomanocosign3042m4140Merlini GiovanniMerlinicosign2776m4072Regazzi FabioRegazziauthor15.4007229Erledigt0true06Begründung<p>Seit 2013 hat sich die Verkehrslage an der Zollstelle BWA dank dem Projekt Transito deutlich verbessert. Der Transitverkehr zwischen Deutschland und der Schweiz braucht jetzt weniger Zeit für die Zollabfertigung. Die baulich getrennten Transitspuren und die Hochkabinen ermöglichen es den Lastwagenfahrern, die Zollanmeldung direkt von der Fahrerkabine aus zu machen. Sie müssen also nicht mehr extra den LKW parken und aus dem Fahrzeug aussteigen. Für die Umsetzung dieses Projekts mussten umfangreiche bauliche Änderungen vorgenommen werden. Zusätzlich zur Zollstelle BWA wurde auch der neue Abfertigungsterminal LSVA "Rapid II" in Betrieb genommen, der es den Lastwagenfahrern ermöglicht, die LSVA-Formalitäten direkt von der Fahrerkabine aus zu erledigen.</p><p>Das Projekt Transito sah diese Arbeiten ursprünglich auch für den Grenzübergang Chiasso vor, der ständig mit Unterkapazitäten zu kämpfen hat. Es ist nicht klar, warum das Verfahren am Grenzübergang Chiasso schlussendlich nicht eingeführt worden ist. Mit dieser Motion wird jetzt gefordert, dass neben den notwendigen baulichen Massnahmen auch dieselben technischen Änderungen und Verfahrensänderungen vorgenommen werden, die schon am Grenzübergang BWA gemacht und getestet worden sind.</p>14Antwort BR / Büro<p>Die Zollstelle Chiasso-Brogeda ist bezüglich Verkehrsanteil eine der grössten Zollstellen der Schweiz. Im Jahre 2006 wurde das neue Hauptgebäude eröffnet und 2011 das neue Revisionsgebäude. Der Schwerverkehr in Chiasso-Brogeda nimmt seit einigen Jahren ab. Ferner werden die Verkehrsspitzen dank den Massnahmen des Verkehrsmanagementzentrums Emmenbrücke mehrheitlich gebrochen, was die ursprüngliche Problematik weiter abschwächt. Entsprechend können die bestehenden Infrastrukturen der Eidgenössischen Zollverwaltung (EZV) beim Grenzübergang Chiasso-Brogeda als zweckmässig und ausreichend beurteilt werden.</p><p>Die EZV hat sich in der Vergangenheit ausführlich mit der Thematik "Transito" beim Grenzübergang Chiasso-Brogeda befasst. Zusammen mit der italienischen Zollverwaltung wurde ein entsprechendes Projekt "Transito Chiasso" ausgearbeitet. Die Detailspezifikationen wurden im Jahr 2006 abgeschlossen.</p><p>Das damalige Projekt wies für die Anpassung der Informatikanwendungen Kosten von 3,5 Millionen Franken sowie Kosten für zusätzliche Hochbauten und Anpassungen an den Tiefbauten von 41,3 Millionen Franken aus, davon 35,3 Millionen Franken zulasten von Italien. Da Italien seither - trotz verschiedenster Interventionen auf Stufe Zollkreisdirektor, Oberzolldirektor, Bundesrat - keine konkreten finanziellen Mittel gesprochen hat, konnte das Projekt nie realisiert werden.</p><p>Im Laufe der grundsätzlichen Diskussionen zu "Transito Chiasso" hatte Italien den Wunsch geäussert, ab 4 Uhr mit den Zollabfertigungen zu beginnen. Die Tessiner Regierung und die Gemeinde Chiasso lehnten dieses Anliegen aber unter Berufung auf das Nachtfahrverbot ab.</p><p>Der Bund überprüft die Situation in Chiasso-Brogeda laufend und wird weiterhin Verbesserungen - auch gemeinsam mit Italien - umsetzen.</p> Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.5Eingereichter Text<p>Dank dem neuen Abfertigungsverfahren Transito, das am Grenzübergang Basel/Weil-Autobahn (BWA) eingesetzt wird, konnten die Verkehrsstaus an dieser Zollstelle stark verringert werden. Ich fordere, dass dasselbe Verfahren auch am Grenzübergang Chiasso-Brogeda eingeführt wird.</p>1Titel des GeschäftesImplementierung des Abfertigungsverfahrens Transito auch am Grenzübergang Chiasso-Brogeda