201540132025-06-24T23:54:27Z66Po.6Postulat2795m4091Reynard MathiasReynardFraktion SS2Sozialdemokratische FraktionauthorNR1NationalratN2015-09-24T00:00:00Z4949203NormalNR1NationalratN2017-03-09T00:00:00ZAnnahme203NormalNR1NationalratN2021-06-10T00:00:00ZAbschreibung153NormalNR1NationalratN2021-06-10T00:00:00ZIm Zusammenhang mit der Beratung des Geschäfts 21.006.0-2015-11-25T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.0UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue2015-09-24T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2017-03-09T00:00:0026Angenommen2021-06-10T00:00:00229Erledigt2017-03-09T00:00:00Z505007deNR1NationalratN12669m3865Steiert Jean-FrançoisSteiertcosign2702m3899Nussbaumer EricNussbaumercosign2670m3867Aebi AndreasAebi Andreascosign2608f1147Kiener Nellen MargretKiener Nellencosign2601f1156Heim BeaHeimcosign2714m3911Voruz EricVoruzcosign2738m4018Maire Jacques-AndréMaire Jacques-Andrécosign2790m4086Buttet YannickButtetcosign3013m4098Keller PeterKeller Petercosign3007m4113Tornare ManuelTornarecosign3020m4115Schwaab Jean ChristopheSchwaabcosign2795m4091Reynard MathiasReynardFraktion SS2Sozialdemokratische Fraktionauthor15.4013229Erledigt006Begründung<p>Die Swissgrid plant momentan den Bau einer Hochspannungsleitung zwischen Chamoson und Ulrichen im Wallis. Das aktuelle, 2010 eingereichte Projekt sieht den Bau einer Freileitung zwischen Chamoson und Chippis vor. 2015 hat der Bund eine Vernehmlassung zur Revision des Stromversorgungsgesetzes (StromVG) durchgeführt. In seiner Antwort hat der Kanton Bern den Bundesrat dazu aufgefordert vorzusehen, dass die neuen 380-Kilovolt-Übertragungsleitungen erdverlegt werden müssen. Es kann also nicht ausgeschlossen werden, dass das Parlament dies im revidierten StromVG verankert. </p><p>Umso mehr, als eine Freileitung zahlreiche negative Auswirkungen hat: Gesundheitsrisiko für die Anwohnerinnen und Anwohner entlang der Leitung, Lärmbelastung, grosse Beeinträchtigungen des Landschaftsbildes und der Umwelt, unmittelbare Auswirkung auf den Tourismus oder Wertverlust der Liegenschaften (Gemeinden, Private).</p><p>Heute ist das Bauverfahren der Freileitung Chamoson-Chippis an einem toten Punkt angelangt und eine beim Bundesverwaltungsgericht (BVGer) eingereichte Beschwerde noch immer hängig. Es kann daher nicht ausgeschlossen werden, dass dieses Projekt überarbeitet wird. Darüber hinaus hat der Kanton Wallis Fachleute damit beauftragt, die Möglichkeit einer Erdverlegung der Übertragungsleitung zwischen Chamoson und Chippis zu prüfen. In ihrem Bericht bestätigen sie, dass eine solche Lösung durchaus ins Auge gefasst werden kann. </p><p>Damit dieses Stromversorgungsprojekt durchgeführt werden kann, wird der Bundesrat beauftragt, zu prüfen, ob der Bau einer unterirdischen Leitung auf dem gesamten Trassee zwischen Chamoson und Ulrichen in die Planung des Schweizer Stromnetzes aufgenommen werden kann. </p>14Antwort BR / Büro<p>Die Plangenehmigung für elektrische Anlagen, die sich erheblich auf Raum und Umwelt auswirken, setzt seit dem 1. Januar 2000 grundsätzlich einen Sachplan voraus (Art. 16 Abs. 5 des Elektrizitätsgesetzes vom 24. Juni 1902, EleG; SR 734.0).</p><p>Gemäss Artikel 1a der Verordnung vom 2. Februar 2000 über das Plangenehmigungsverfahren für elektrische Anlagen (VPeA; SR 734.25) gilt die Sachplanpflicht für Hochspannungsleitungen mit einer Nennspannung von 220 Kilovolt und höher. Wird ein Sachplanverfahren durchgeführt, hat der Bundesrat bei der Festsetzung des Planungskorridors auch die Übertragungstechnologie (Freileitung/Kabel) zu bestimmen (Art. 1d VPeA).</p><p>Für den Fall, dass für eine Leitung des Übertragungsnetzes zum Zeitpunkt der Einreichung des Plangenehmigungsgesuches noch keine Sachplanpflicht bestand (Verfahren wurde vor dem 1. Januar 2000 eröffnet), verlangen sowohl das Bundesgericht als auch das Bundesverwaltungsgericht im Beschwerdefall umfassende Variantenprüfungen, soweit solche Prüfungen nicht bereits bei der Projektierung erfolgt sind.</p><p>Für den Transport von elektrischer Energie zwischen Chamoson und Ulrichen stehen drei Abschnitte zur Diskussion: 1. Leitungszug Chamoson-Chippis, 2. Leitungszug Chippis-Mörel/Filet und 3. Leitungszug Mörel/Filet-Ulrichen.</p><p>1. Das Plangenehmigungsgesuch für eine Freileitung zwischen Chamoson und Chippis wurde am 22. Oktober 1996 beim Eidgenössischen Starkstrominspektorat (Esti) eingereicht. Nach mehreren Änderungen wurde das Vorhaben mit Entscheid des Bundesamtes für Energie (BFE) vom 30. Juni 2010 genehmigt. In der Folge bestätigten sowohl das Bundesverwaltungsgericht (Entscheid vom 15. August 2012) als auch das Bundesgericht (Entscheid vom 13. Mai 2013) im Grundsatz, dass eine Freileitung gebaut werden kann. Das Bundesgericht verlangte jedoch die Prüfung von Massnahmen zur Reduktion des sogenannten Koronalärms. Mit Entscheid vom 19. Januar 2015 genehmigte das BFE ein lärmtechnisch optimiertes Freileitungsprojekt. Gegen den Entscheid des BFE wurde erneut Beschwerde eingereicht. Das Verfahren ist derzeit beim Bundesverwaltungsgericht hängig.</p><p>2. Für den Leitungszug Chippis-Mörel/Filet wurde ein Sachplanverfahren durchgeführt. Nach einer umfassenden Prüfung mehrerer Varianten durch eine projektspezifische Begleitgruppe setzte der Bundesrat mit Entscheid vom 31. Oktober 2012 für diesen Leitungszug einen Freileitungskorridor fest (Sachplan Übertragungsleitungen, Objektblatt 512). Ein Plangenehmigungsverfahren wurde bislang noch nicht anhängig gemacht.</p><p>3. Das Plangenehmigungsgesuch für eine neue Freileitung zwischen Mörel/Filet und Ulrichen (Gommerleitung) wurde - nach mehreren Planänderungen - mit Entscheid des BFE vom 30. Juni 2011 genehmigt. Mit Entscheid vom 11. September 2013 bestätigte das Bundesgericht im Grundsatz das Freileitungsprojekt, verfügte jedoch, dass beschränkt auf den Bereich Binnegga-Binnachra-Hockmatta-Hofstatt (Eingang Binntal) eine Verkabelung zu prüfen sei. Das Verfahren ist derzeit beim BFE zur Beurteilung hängig.</p><p>Die Frage einer Verkabelung ist demnach für alle drei Leitungsabschnitte zwischen Chamoson und Ulrichen vom Bundesrat bzw. von den zuständigen Plangenehmigungsbehörden und Rechtsmittelinstanzen bereits geprüft worden oder wird zurzeit noch vertieft geprüft. Im Rahmen der Bewilligungsprozesse für Leitungsvorhaben werden sowohl Freileitungs- als auch Kabelvarianten nach den Kriterien Umweltschonung, technische Aspekte, Raumentwicklung und Wirtschaftlichkeit beurteilt und umfassende Interessenabwägungen vorgenommen. Bei den Entscheiden wird jeweils jener Variante der Vorzug gegeben, welche die geringsten negativen Auswirkungen mit sich bringt. Der Bundesrat erachtet eine neuerliche Überprüfung dieser Frage in den obengenannten Vorhaben weder als notwendig noch als sinnvoll.</p> Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird beauftragt zu prüfen, ob der Bau einer unterirdischen Leitung auf dem gesamten Trassee zwischen Chamoson und Ulrichen in die Planung des Schweizer Stromnetzes aufgenommen werden kann. </p>1Titel des GeschäftesErdverlegung der Übertragungsleitung Chamoson-Ulrichen