201540212023-07-28T05:56:20Z34Po.6Postulat2760m4049Aebischer MatthiasAebischer MatthiasFraktion SS2Sozialdemokratische FraktionauthorNR1NationalratN2015-09-25T00:00:00Z4949201BekämpftNR1NationalratN2015-12-18T00:00:00ZBekämpft. Diskussion verschoben275AdmNR1NationalratN2016-03-02T00:00:00ZZurückgezogen17+2015-11-18T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.0UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue2015-09-25T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2016-03-02T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12665m3829Tschümperlin AndyTschümperlincosign2702m3899Nussbaumer EricNussbaumercosign2745m4032Jans BeatJanscosign2652f1295Graf-Litscher EdithGraf-Litschercosign2455f405Fehr JacquelineFehr Jacquelinecosign2738m4018Maire Jacques-AndréMaire Jacques-Andrécosign2648m1279Nordmann RogerNordmanncosign2726f3923Marra AdaMarracosign2666f3830Carobbio Guscetti MarinaCarobbio Guscetticosign3009f4109Piller Carrard ValériePiller Carrardcosign3007m4113Tornare ManuelTornarecosign2328m224Tschäppät AlexanderTschäppätcosign3034f4130Masshardt NadineMasshardtcosign3030m4125Rutz GregorRutz Gregorcontrovert2760m4049Aebischer MatthiasAebischer MatthiasFraktion SS2Sozialdemokratische Fraktionauthor15.4021229Erledigt006Begründung<p>Der mediale Service public bemisst sich primär am Gemeinwohl und an der Demokratie, nicht am kommerziellen Markterfolg. Er soll zur Bildung und kulturellen Entfaltung, zur freien Meinungsbildung und zur Unterhaltung beitragen. Dabei soll er auf die Besonderheiten des Landes und die Bedürfnisse der Kantone Rücksicht nehmen. Die Vielfalt der Ansichten soll widerspiegelt werden, und die Ereignisse werden sachgerecht dargestellt. Service public soll den Zusammenhalt der Schweiz in allen Sprach- und Landesregionen möglichst barrierefrei stärken und solidarisch finanziert sein. Er soll die Demokratie befördern und die Menschen in ihrem Streben nach einem selbstbestimmten Leben in und mit der Gesellschaft unterstützen. </p><p>Die relevante Frage ist also nicht, ob die SRG als Service-public-Anbieterin den "Wettbewerb verzerrt" und private Medienkonzerne in ihrem Streben nach Profiten stört, sondern ob sie in der Lage ist, die obenaufgeführten Ziele zu erreichen.</p>14Antwort BR / Büro<p>Das Postulat der KVF-S 14.3298 vom 28. April 2014 beauftragt den Bundesrat mit der Redaktion eines Berichtes über die Service-public-Leistungen der SRG. Dabei hat der Bundesrat auch die Stellung und Funktion der anderen Rundfunkanbieter zu berücksichtigen. Die Frage, welche Ressourcen der SRG und den übrigen Akteuren der Rundfunkszene zur Verfügung gestellt werden müssen, wird im Zentrum der politischen Debatte stehen, welche das Parlament zur künftigen Ausgestaltung des Service public im Bereich der elektronischen Medien zu führen wünscht. Der Bericht, den der Bundesrat gegenwärtig vorbereitet, wird die nötigen Grundlagen für diese Diskussion liefern.</p> Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.5Eingereichter Text<p>Die mehrsprachige und direktdemokratische Schweiz braucht eine starke SRG. Der Bundesrat wird gebeten aufzuzeigen, wie die SRG dieser Aufgabe auch in der digitalen Zukunft mit ausreichend Ressourcen nachkommen kann.</p>1Titel des GeschäftesZukunft des Service public im Medienbereich